Zwischen Magistrat, Bürgermeister, Stadtverordneten und Regierungspräsidium herrscht große Einigkeit, die Stadt darf Vermögen an Privatunternehmen verschenken, pardon, für einen Euro verkaufen.
Der Magistrat beantragte das ehemalige Landratsamt mit 1.700 qm Grundstück und rund 600 qm Geschossfläche in zentraler Lage für 1,00 Euro an die Kraftstrom Bezugsgenossenschaft zu verkaufen.
Die Mehrheit der Stadtverordneten stimmten dem zu.
Sie waren begeistert.
Auszüge aus Protokoll und HNA.
"ein super Vorhaben"
"Glücksgriff für Homberg",
"Gebäudewert sei eine theoretische Frage"
"eine wunderbare Lösung für Homberg." (HNA)
"Es sei Aufgabe des Parlamentes, das Gebäude abzugeben."
"Wichtig sei, sich von unwirtschaftlichen Gebäuden zu trennen"
"Das ist ein wichtiger Schritt, der Homberg nach vorne bringt." (HNA)
"Die xxx-Fraktion hat kein Problem, das Gebäude für 1,00 € abzugeben."
Sebst der Bürgermeister als Jurist legte gegen diesen Beschluss keinen Einspruch wegen Gesetzeswidrigkeit ein.
§63 HGO: Verletzt ein Beschluss der Gemeindevertretung das Recht, so hat ihm der Bürgermeister zu widersprechen.
Die Aufsichtsbehörde beim Regierungspräsidenten für die Kommunalfinanzen sieht ein öffentliches Interesse für den 1,00-Euro-Verkauf.
Ist das so in Ordnung?
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:: DOKUMENTATION ::
Stadtverordnetenversammlung 16.10.2014, Protokollauszug
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Von Delf Schnappauf am 02.01.2015 um 14:34 Uhr
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Fördermittel gibt es nicht umsonst.
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Von Delf Schnappauf
am 02.01.2015 um 10:40 Uhr
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Weder mit Restaurant noch mit Reformation konnte Homberg den Gästen dienen.
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Von Delf Schnappauf
am 01.01.2015 um 19:22 Uhr
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Sylvesterfeuerwerk in der Nähe von Fachwerk ist verboten, die Folgen können vehehrend sein. Doch für die Einhaltung des Verbotes scheint sich im Rathaus niemand zu interessieren, schrieb ein Bürger.
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Von Delf Schnappauf
am 01.01.2015 um 18:54 Uhr
gespeichert unter Aus dem Rathaus Markt- und Kirchplatz
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Bürgermeister Dr. Ritz will mit Zuversicht und Wir-Gefühl ins neue Jahr. So schreibt er es im elektronischem Newsletter der Stadt.
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Von Delf Schnappauf
am 30.12.2014 um 12:30 Uhr
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HNA sieht einen Schlussstrich unter Grundstücksverkäufen, die nicht vollzogen wurde.
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Von Delf Schnappauf
am 30.12.2014 um 09:59 Uhr
gespeichert unter Aus dem Rathaus Konversion Medien Berichterstattung Unser Geld
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Michael Spork hat sich durch sein ehrenvolles Verhalten selbst geehrt.
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Von Delf Schnappauf
am 29.12.2014 um 14:44 Uhr
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Offene Handwerkerrechnungen sollen bezahlt werden.
Beschlossen wurden aber auch:
–Nachträgliche Heilung der Verantwortungslosigkeit
–Gelder für den Weiterbau ohne vorherige Klärung
–Reserven für weitere Kostenüberschreitung
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Von Delf Schnappauf
am 29.12.2014 um 13:16 Uhr
gespeichert unter Aus dem Rathaus Planen und Bauen Unser Geld
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Nach der Verschwendung der Gelder in technisch falsche Bauplanung reicht es kaum noch für den Anbau. Alternativen müssen durchgeplant werden.
Beispiel Poststadion Kloster Haydau in Morschen
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Von Delf Schnappauf
am 28.12.2014 um 12:00 Uhr
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Nicht nur die Kontrollen durch die Stadtverordneten
Weder die Mehrheitsfraktion, noch der Magistrat, noch der Bürgermeister schritten ein.
Auch Landrat, Regierungspräsidium und Justiz griffen nicht ein, sie bestärkten das nicht rechtskonforme Verhalten.
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Von Delf Schnappauf
am 26.12.2014 um 19:38 Uhr
gespeichert unter Aufsichtsbehörden Aus dem Rathaus Hombergs Parteien Politische Kultur Unser Geld
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Statt Konzepten und Berechnungen hatte der Magistrat nur Schlagworte für die Stadtverordneten, als es darum ging, wie im Haushalt für 2015 Kosten eingespart oder Einnahmen geschaffen werden können.
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Von Delf Schnappauf
am 23.12.2014 um 12:15 Uhr
gespeichert unter Aus dem Rathaus Unser Geld
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Stadtverordnete beschlossen Grundstückssverkauf, kannten weder Käufer noch den Grund für den Verzicht auf 47.200 Euro.
Auch der Bürgermeister gibt darauf keine Antwort.
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Von Delf Schnappauf
am 22.12.2014 um 12:35 Uhr
gespeichert unter Aus dem Rathaus Konversion Planen und Bauen Politische Kultur Unser Geld
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Viel markige Worte.
Doch die Sprüche sind hohl.
Gerlach selbst führt hinters Licht.
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Von Delf Schnappauf
am 19.12.2014 um 20:02 Uhr
gespeichert unter Aus dem Rathaus Hombergs Parteien Planen und Bauen Politische Kultur Unser Geld
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