Das Hessische Innenministerium hat für seinen Bereich vor zwei Jahren einen Erlass zu Korruptionsbekämpfung gefasst. Den Gemeinden wird empfohlen, die Richtlinien des Landes ebenfalls zu beachten.
"Korruption
Das deutsche Recht kennt keine Legaldefinition des Begriffs "Korruption". Im Kern geht es um den Missbrauch des anvertrauten Amtes zum privaten Vorteil.
Nach allgemeinem Verständnis beinhaltet Korruption unter anderem strafrechtlich verbotenes Handeln oder Unterlassen in einem Entscheidungsprozess; in Eigeninitiative oder auf Veranlassung wird unter Missbrauch einer amtlichen Funktion ein materieller oder immaterieller Vorteil für sich oder einen Dritten erlangt oder gewährt. Kennzeichnend für korruptive Praktiken sind unter anderem das Verschleiern (Geheimhaltung) dieser Handlungsweisen und das bewusste und freiwillige Zusammenwirken mindestens zweier Parteien, nämlich derjenigen Partei, die im Rahmen der Korruption den Vorteil gewährt und derjenigen Partei, die diesen Vorteil für sich oder einen Dritten will.
Korruptionsdelikte kennen nur Täter und keine direkten Opfer. Sie untergraben und schwächen das Vertrauen der Menschen in staatliches Handeln. Damit ist Korruption eine latente Gefahr für den Rechtsstaat und insbesondere für dessen öffentliche Verwaltung" Quelle
Verdachsmomente melden
Das Land und das Regierungspräsidium Kassel fordert auf, sich bei Verdachtsmomenten an die Anspechpartnerin zu wenden.
"Jede Mitarbeiterin und jeder Mitarbeiter des Regierungspräsidiums sowie jede Bürgerin und jeder Bürger kann und soll die Ansprechperson für Korruptionsprävention über Vorgänge, die zu Zweifeln Anlass geben und Verdachtsmomente korrupten Verhaltens begründen, telefonisch, per E-Mail oder ggf. auch im vereinbarten persönlichen Gespräch unterrichten. Quelle
Ansprechperson für Korruptionsprävention
Angela Böhmecke-Schwafert
Tel.: 0561 106 1124
E-Mail: angela.boehmecke-schwafert@rpks.hessen.de
Vollständige Texte:
Verwaltungsvorschriften für Beschäftigte des Landes über die Annahme von Belohnungen und Geschenken vom 18.06.2012 (StAnz. 26/2012 S.676 ff) (PDF / 121.06 KB)
Erlass zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung im Geschäftsbereich des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport vom 03.02.2014 (StAnz. 21/2014 S.453 ff) (PDF / 135 KB)
Erlass Berichtigung vom 21.05.2014 (StAnz. 23/2014 S.482 (PDF / 48.04 KB)
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Von Delf Schnappauf am 21.02.2016 um 19:38 Uhr
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Nach der letzten Stadtverordneten-Sitzung der Wahlperiode erzielte der Homberger Hingucker einen neuen Rekord bei den Zugriffszahlen.
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Von Delf Schnappauf
am 20.02.2016 um 10:19 Uhr
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Der beauftragte Architekt gibt zu jeder Stadtverordnetenversammlung einen Bericht über die Arbeiten im Ärztehaus. Der aktuelle Bericht, den die Stadtverordneten als Tischvorlage erhielten, umfasst den Dezember 2015 und Januar 2016. Hier der Bericht vom 4. 2. 2016 Überblick über die Aktivitäten im Dezember 2015 und Januar 2016 Brandschutz: Weitere Brandschutzmaßnahmen wurden im Kellergeschoss ausgeführt […]
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Von Delf Schnappauf
am 19.02.2016 um 22:40 Uhr
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Von Delf Schnappauf
am 19.02.2016 um 16:00 Uhr
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Pressemitteilung der Freien Wähler Homberg mit der Rede des Fraktionsvorsitzenden Achim Jäger zu der Kindergartenplanung in der Stadtverordnetenversammlung vom 18. 2. 2016 Trotz teilweise hitziger Debatten in der Bürgerschaft, und entgegen der Beschlussvorlagen des eigens eingesetzten parlamentarischen Sonderausschusses sowie des Magistrats, wurde durch die Mehrheit der Altparteien gestern in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung beschlossen, den […]
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Von Delf Schnappauf
am 19.02.2016 um 15:30 Uhr
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Es wechseln die Zeiten. Die riesigen Pläne Der Mächtigen kommen am Ende zum Halt. Und gehn sie einher auch wie blutige Hähne Es wechseln die Zeiten, da hilft kein Gewalt. Das Lied von der Moldau von B.Brecht, gesungen von einer alten Freundin
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Von Delf Schnappauf
am 19.02.2016 um 12:57 Uhr
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800 000 Euro sollen bis Jahresende in die Engel-Apotheke investiert werden.
Währenddessen verfällt das Hochzeitshaus mit dem Heimatmuseum.
Stellungnahme des Hessischen Museumsverbandes.
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Von Delf Schnappauf
am 19.02.2016 um 11:47 Uhr
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Machtdemonstration gegen Argumente, Alternativen und Anregungen.
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Von Delf Schnappauf
am 19.02.2016 um 09:36 Uhr
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Die letzten Stadtverordnetenversammlung am Ende einer Wahlperiode sind gekennzeichnet durch Hektik, Chaos und Flops. Das war so 2011 als Ex-Bürgermeister Wagner das Einkaufszentrum Marktplatz-Ost als Zukunftsprojekt vorstellte. In einer eilig einberufenen Stadtverordnetenversammlung schloss er die Zuhörer und die Presse aus, weil sich die sogenannten Investoren vorstellen sollten. Das Einkaufszentrum sollte ein Schlager im Kommunalwahlkampf sein, […]
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Von Delf Schnappauf
am 18.02.2016 um 15:00 Uhr
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Donnerstag 18. Februar, 19.00 Uhr Stadtverordnetenversammlung vor der Kommunalwahl Stadthalle Homberg (Efze) An diesem Abend werden wichtige Weichen für die weitere Entwicklung der Stadt gestellt, insbesondere mit Blick auf die Kinderbetreuung und den Standort des Kita-Neubaus, sowie den Kosten und Folgekosten eines Neubaus. Mit Ihrer Anwesehnheit können Sie Ihr Interesse an unser Stadt bekunden und der […]
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Von Delf Schnappauf
am 18.02.2016 um 13:25 Uhr
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An der Kasseler Straße (Schneider-Areal) ist von der Stadt ein Grünstreifen gerodet worden, der nicht der Stadt gehört. Mehrere gesunde Bäume auf dieser Fläche wurden gefällt. Diese Bäume sind im gültigen Bebauungsplan als zu erhalten gekennzeichnet. Die Stadt hat sich über die Rechtslage hinweggesetzt. Auf Befragen von Günter Koch (FWG) kann weder Bürgermeister Dr. Ritz, […]
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Von Delf Schnappauf
am 18.02.2016 um 11:10 Uhr
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In Wernswig kann schnell ein Waldkindergarten eingeführt werden. Schon jetzt gibt es die beliebten Waldtage. Im Gebäude des 2-gruppigen Wernswiger Kindergartens gibt es leerstehende Räume, die mit wenig Aufwand schnell für weitere Gruppen hergerichtet werden können. Für die 60 Kinder auf der Warteliste wäre das eine Hilfe. Bürgermeister Dr. Ritz verfolgt schon seit längerem das […]
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Von Delf Schnappauf
am 18.02.2016 um 09:50 Uhr
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Der extra eingerichtete Sonderausschuss für die Kindergartenplanung hat sich für den Standort am Stellberg ausgesprochen. Die Stadtverordneten haben heute das Sitzungsprotokoll erhalten. Es ist sehr ausführlich und aufschlussreich. Diese Urkunde ist noch nicht auf der Homepage der Stadt veröffentlicht. Da morgen die Kindergartenplanung auf derTagesordnung der Stadtverordneten steht, wird hier das Protokoll schon einmal veröffentlicht. […]
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Von Delf Schnappauf
am 17.02.2016 um 15:07 Uhr
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