Themen der ersten Versammlung der neuen Stadtverordneten am 21. April
TAGESORDNUNG
1. Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung des an Jahren ältesten Mitglieds der Stadtverordnetenversammlung
3. Wahl der Stadtverordnetenvorsteherin/des Stadtverordnetenvorstehers
a) Benennung eines Wahlausschusses
b) Durchführung der Wahl
4. Wahl zweier Stellvertreterinnen/Stellvertreter der Stadtverordnetenvorsteherin/des
Stadtverordnetenvorstehers
5. Wahl einer Schriftführerin/eines Schriftführers und dreier Stellvertreterinnen/Stell
vertreter
6. Beschlussfassung über die Gültigkeit der Gemeindewahl
7. Beschlussfassung über die Gültigkeit der Ortsbeiratswahlen in den Stadtteilen Allmuthshausen, Berge, Caßdorf, Dickershausen, Holzhausen, Hombergshausen, Hülsa, Lembach, Lützelwig, Mardorf, Mörshausen, Mühlhausen, Reibehausen, Rodemann, Roppershain, Sondheim, Steindorf, Waßmuthshausen, Welferode und
Wernswig
8. Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Kreisstadt Homberg (Efze)
9. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Hauptsatzung der Kreisstadt Homberg (Efze)
10. Wahl von Mitgliedern in die durch die Hauptsatzung festgelegten Ausschüsse
a) Beschluss über das Benennungsverfahren für die Zusammensetzung der Ausschüsse
b) Benennung eines Wahlausschusses
c) Durchführung der Wahlen
– Haupt- und Finanzausschuss
– Bau-, Planungs-, Umwelt- und Energieausschuss
– Ausschuss für Stadtmarketing und Kultur
– Ausschuss für Jugend, Sport und Soziales
11. Umsetzung des Kommunalinvestitionsprogrammgesetzes – KIPG
hier: Vorlage einer Liste möglicher Projekte
12. Gewerbegebiet Homberg Süd (ehemalige Ostpreußenkaserne)
a) Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages für das Gebäude U 12 ein schließlich Nebenflächen
b) Beratung und Beschlussfassung über den Abbruch des Gebäudes U 7
13. Projekt Marktplatz 15
hier: Beratung und Beschlussfassung über eine Bewerbung für das Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus"
14. Unterrichtung über die wesentlichen Ergebnisse des Jahresabschlusses 2014 gemäß § 112 Absatz 9 HGO
15. Sachstandsberichte und sonstige Informationen
16. Festlegung neuer Betreuungsmodule und Gebühren für die Betreuung in den Kindertagesstätten
hier: Vorlage der Entwürfe für Module und Gebühren
17. Beratung und Beschlussfassung über die 2. Fortschreibung der Bedarfs- und Entwicklungsplanung für den Brandschutz und die allgemeine Hilfe der Stadt Homberg (Efze)
18. Wahl der Stadträtinnen und Stadträte
19. Einführung und Verpflichtung der Stadträtinnen und Stadträte
Die Sitzung ist öffentlich, Zuhörer sind eingeladen.
Mehr Verkaufsfläche, weniger Läden, höhere Baukosten
Im Industriegebiet Süd – ehemalen Ostpreußenkaserne – sind weitere Fensterscheiben kaputt. Ob sich Investoren eingeladen fühlen?
Die alten Kräfte sind auch in der neuen Stadtverordnetenversammlung in der Überhand. Ist so ein Neuanfang möglich?
Wie bereits 2011 haben sich auch 2016 die Verteilung der Sitze in der Stadtverordnetenversammlung verschoben.
SPD möchte die Idee eines Gegengewichtes zum Homberger Hingucker in die Tat umsetzen.
Weil es um die Sache geht, wird weiter diskutiert.
Neue Gefahr für die kommunale Selbstverwaltung durch CETA und TTIP
HNA und Grünen schweigen zu Rechtsbrüchen der Stadt
Mehrheitsbeschlüsse wurden in der Vergangenheit schon nach wenigen Wochen wieder mit neuer Mehrheit aufgehoben – zum Nachteil der Stadt und Vorteil für den Bürgermeister.
Warum sieht der Burgberg so schlimm aus?