HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Ministerium warnte vor Kasernenkauf

BildEine Warnung von 2005

"Von einer Nutzung oder Entwicklung der Ostpreußen-Kaserne in Homberg/ Efze ist abzusehen."

Das schreiben die Verfasser 2005 in einer Studie "Truppenreduzierung und Freigabe von militärischen Liegenschaften durch die Bundeswehr in Nord- und Mittelhessen. Die Warnung ist deutlich und wird auch begründet. Es heißt:

"Nicht allein die zurückhaltende gewerbliche Nachfrage in dieser Region lässt eine mittelfristige gewerbliche Entwicklung der Ostpreußen-Kaserne schwierig bis unwahrscheinlich erscheinen, hinzu kommt auch die für den Schwalm-Eder-Kreis prognostizierte negative demografische Entwicklung und Veränderung der Bevölkerungsstruktur." Seite 59

Militärbrache: Rückbau durch die Stadt entlastet den Bund

"Angesichts der geschilderten Rahmenbedingungen in Bezug auf Flächenangebot und- nachfrage ist es durchaus realistisch, dass die Ostpreußen-Kaserne absehbar keiner Nutzung zugeführt werden kann und als Militärbrache liegen bleibt. Der Rückbau der Kaserne durch den Bund stellt daher in Homberg/ Efze eine ernstzunehmende Option dar, die nicht außer Acht gelassen werden sollte."

Die Autoren der Studie sehen eine ernstzunehmende Aufgabe in dem Rückbau der Homberger Kasernen. Der Rückbau müsste vom Bund wahrgenommen werden. Doch in Homberg zahlt nicht der Bund. Die Mehrheit der Homberger Politiker hat trotz der Warnung den Kauf der Kasernen beschlossen. Das Bürgerbegehren zum Kasernenkauf zeigt, dass bei vielen Homberger Bürgern Bedenken bestehen.

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Die Parteien zum Kasernenkauf:
Auszüge aus dem Protokoll der Stadtverordnetensitzung am 12. Juni 2012

Grüne: Fraktionsvorsitzender Bölling

"Die finanzielle Lage der Stadt schließt eine weitere Belastung durch die Risiken, die mit dem Erwerb der Konversionsflächen verbunden sind, aus. Die Stadt ist schon heute kaum in der Lage, die finanziellen Verpflichtungen […] zu tragen.

SPD: Fraktionsvorsitzender Gerlach

"Der Ankauf sei von der SPD gewollt, denn er gehöre zum Parteiprogramm"
"Die SPD stehe geschlossen hinter dem Vorhaben."

CDU: Fraktionsvorsitzender Kroeschell

"Man ist sich einig, keine Brache haben zu wollen.
Investoren wollen häufig die Gebäude erhalten
…nennt Möglichkeiten Zukunftstechnologie anzusiedeln
…Bange machen gelte nicht
…Er glaubt das Vorhaben werde gelingen, auch wenn es risikoreich ist."

FDP: Fraktionsvorsitzender Ripke

"Für die FDP seien viele Fragen zu Kosten, Gebäudeabriss und Altlasten offen.
Die Planung der HLG bezeichnet er als Wunschliste."

FWG: Fraktionsvorsitzder Jäger

"Die BIMA habe die Verpflichtung, den ursprünglichen Zustand,
nämlich landwirtschaftliche Flächen, wieder herzustellen.
Dieses sei sehr teuer."

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Prozesskostenrisiko 17.500 Euro – mangelnde Erfolgsaussicht

Die Mehrheit der Stadtverordneten aus CDU, SPD, Grünen und Teilen der FWG wollen das Urteil des Landgerichts in der Sache Rückabwicklung des Immobilienverkaufs an den damaligen CDU-Stadtverordneten Althaus nicht hinnehmen. Sie entschieden, dass die Stadt in die zweite Instanz geht, zum Oberlandesgericht. Sie akzeptieren das Prozesskostenrisiko über 17.550 Euro. Der Stadtverordnete Pfalz (Bürgerliste) hatte vorher […]

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Nur ein „vorgebildeter Laie“

Klage zur Rückabwicklung des Immobilienverkauf an Althaus. Bürgermeister und Magistrat wollen nicht entscheiden, das sollen die Stadtverordneten verantworten. Der Haupt- und Finanzausschuss ist für eine weitere Klage.
Prozessrisiko 50:50, Kosten 17.000 Euro oder mehr.

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Krankenhausgelände: Bürgerliste schlägt Ideenwettbewerb vor

BildEin Ideenwettbewerb kann neue Ideen von Außen bringen.
Eine zukunftsweisende nachhaltige Planung ist ein Gewinn für Homberg.

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Krankenhausgelände: Eigentümer und Flächennutzung

Das Krankenhausgelände, gehört dem Asklepios-Konzern. Die Stadt sei Eigentümerin der restlichen Flächen, sagte der Bürgermeister Jetzt wird bekannt, dass zwei Flächen Privatleuten gehören. Ob diese bereits von der Planung informiert worden sind, ist nicht bekannt.             Flächennutzungsplan: Die privaten und städtischen Flächen neben dem Krankenhausgelände sind laut gültigem Flächennutzungsplan als […]

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Diskussion über die Zukunft des Krankenhausgeländes

BildDie Forderung nach einem städtebaulichen und architektonischen Ideenwettbewerb scheint auch für andere Parteien bedenkenswert. Nur der Bürgermeister nennt es „nicht zielführend“.

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Verwirrspiel um den Grundstücksverkauf an den CDU-Stadtverordneten Althaus

  Das sagte das Landgericht Kassel "Die HLG gab die Höhe des Kaufpreises vor, ein weiterer Kaufinteressent war neben den Beklagten nicht in Sicht. Zu keinem Zeitpunkt vor Abschluss des Kaufvertrags befassten sich der Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung mit diesem und sprachen insbesondere keine Genehmigung des Vertrags aus." Dies ist Teil der Begründung des Landgerichtes […]

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Zwei Millionen für Homberg – aber mit Auflagen

Homberg erhält aus dem Landesausgleichsstock 2.010.000 Euro. "Gewährung einer Zuweisung aus dem Landesaus-gleichsstock zum teilweisen Ausgleich des Rechnungsfehlbetrages 2010 und 2011" Schon in den vergangenen Jahren erhielt Homberg Sonderzahlungen, siehe Tabelle. "Die Bewilligung verbinde ich mit folgenden Auflagen" schreibt der Innenminister Peter Beuth an die Stadt. Auflagen "…bei der Haushaltsführung noch stärker als bisher auf […]

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So sieht es am Burgberg aus

BildFotos eines Lesers

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Warum hat Homberg den Rechtsstreit verloren?

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Gerichtsentscheid zum Kasernen-Grundstücksverkauf

BildWarum verliert die Stadt?

Warum wird nicht über den
Grundstückspreis verhandelt?
Wer ist für den Preis verantwortlich?

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Gedenkveranstaltung 8. November

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Dienstag, 8. Nov. 2106
17 Uhr im Rathaussaal

von den Schülern der Erich-Kästner-Schule und der Bundespräsident Theodor-Heuss-Schule

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Zwei Millionen Euro Sonderzahlung für Homberg

BildWeil „trotz sparsamster und wirtschaftlichster Haushaltsführung“ die Schulden nicht vermeidbar waren.

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