HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Erfahrungen aus 15 Jahren Kommunalpolitik

 

Vor zwei Monaten, am 14. Juli 2016 legte ich mein Stadtverordneten-Mandat nieder, so dass der nächste Kandidat der Bürgerliste die Arbeit in der Homberger Stadtverordnetenversammlung fortführen kann.

In einer persönlichen Erklärung vor Beginn der Sitzung verlas ich meine Stellungnahme, die in den Protokollen auf der Homepage der Stadt veröffentlicht ist.

Nach der Sommerpause gebe ich sie jetzt hier wieder.
In einer solchen Erklärung ist kein Platz, die Erfahrungen genauer zu beschreiben und zu belegen. Das soll in loser Folge in der nächsten Zeit geschehen.

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Heute, am 14. Juli 2016, nehme ich zum letzten Mal als Stadtverordneter an der Stadtverordnetenversammlung teil.
Danach gebe ich mein Mandat ab, ein Nachrücker wird den Auftrag der Bürgerinnen und Bürger fortsetzen.

In einer Broschüre des hessischen Innenministeriums heißt es: Die Kommunalpolitik ist eine Schule der Demokratie.

Am 1. April 2001 habe ich in dieser Schule angefangen.
Die ersten fünf Jahre war ich für Homberg im Magistrat tätig, seitdem als Stadtverordneter.

In 15 Jahren habe ich viel Zeit und Energie für diese Aufgabe verwendet.
Ich bin jetzt in einem Alter, in dem ich diese Arbeit reduzieren und mich auf die Arbeit im Hintergrund konzentrieren möchte.

Dass ich bei der Kommunalwahl von Platz fünf auf Platz eins gewählt wurde, hatte ich nicht erwartet.
Nachdem mein Nachfolger eingearbeitet ist, überlasse ich ihm und dem Nachrücker jetzt das Tagesgeschäft.

Es heißt, Stadtverordneter sei ein Ehrenamt.
# In diesem Ehrenamt wurde ich beschimpft, beleidigt und bedroht.
# Ich wurde getäuscht und behindert, gerade von der Magistratsmehrheit der Stadt.

Meine Warnungen vor zwielichtigen Investoren wurden überhört, stattdessen wurde der Kontakt zum wirtschaftskriminellem Milieu gehalten: Ich erinnere an das Projekt Algenzucht.

# Der Rechtsweg wurde behindert. Aufsichtsbehörden und Justiz gaben unzureichende oder keine Unterstützung.
Mehrere Verfahren liegen seit Jahren vor Gericht.

 

Ein Politiker sagte einmal: "Es muss nur demokratisch aussehen."

Trotz meiner Erfahrungen in der Homberger Kommunalpolitik entscheide ich mich gegen Rückzug und Resignation.
Ich wechsele das Spielfeld. Ich ziehe mich von der Stadtverordnetenversammlung zurück, damit ein jüngerer Spieler das Feld betreten kann. Mit Recherche und Journalismus werde ich die Homberger Politik weiter unterstützen und die Bürgerinnen und Bürger informieren.

Es freut mich, dass in letzter Zeit einige Stadtverordnete in Homberg vermehrt nachfragen.
Stadtverordnete, die ihren Auftrag ernst nehmen und nach ihrem Gewissen entscheiden – und nicht nach Gefolgschaft und Gehorsam. Das lässt mich hoffen.

Den Kolleginnen und Kollegen, die den aufrechten Gang gehen, wünsche ich Kraft und Durchhaltevermögen. Homberg braucht sie.
Ich übergebe den Auftrag der Wählerinnen und Wähler an meinen Nachfolger.
Für Homberg werde ich mich auch weiter einsetzen, denn mir liegt Homberg am Herzen.

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Bürgerbus: Start am 20. Oktober – Stiftung in der Kritik

BildDer Bürgerbus in Homberg ist mit viel medialen Aufwand angekündigt worden. Für den Bürgerbus setzte sich die Quandt-Stiftung und die Landesstiftung Miteinander in Hessen ein, die 60.000 Euro dafür einsetzen wollen.

Jetzt meldet die HNA (6.9.2016), dass die Landesstiftung selbst in die Kritik geraden ist, weil sie mehr Geld für sich als für Projekte ausgibt. Das berichtete bereits im Frühjahr der Hessische Rundfunk. (siehe Ausschnitt aus Bildschirmfoto der Sendung)

Von Seiten der SPD wird die Stiftung als „PR-Vehikel der Landesregierung“ eingeschätzt.
Quandt ist einer der größten finanziellen Förderer der CDU bundesweit.
Damit wird deutlich, der Bürgerbus wird instrumentalisiert für die CDU-Parteipolitik.

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Verkauf weckt Erinnerungen an dubiose Verkaufspraxis von 2015

BildKurzfristiger Käuferwechsel weckt Erinnerungen an den letzten Verkaufsversuch der Grundstücke und Gebäude.

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Marktplatz 15: Konzeptlose Planung

BildKaufen- Abreißen – Investoren locken
Nicht Kaufen
Doch Kaufen um über Grundstück zu verfügen,
Nur Teileigentum erworben.
Soziale Einrichtungen und Vereine fördern

doch abreißen und neu bauen
lichtere Fläche schaffen

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Tag des offenen Denkmals

Auch Homberg hat Kulturdenkmäler, die zum Tag des offenen Denkmals geöffnet sind. Ein Übersicht über die Homberger Denkmäler, die am 11. September besucht werden können, findet sich hier:. https://tag-des-offenen-denkmals.de/laender/he/239/10088/?page=1

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Hauptsache, es wird gebaut

Dithmarsches Kaufhaus Ausführlichen Bericht über die 4. Stadtverordneten-versammlung am 8.9.2016
von der FWG

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Marktplatz 15 „Modifizierte Planung“: Weiterer Abriss

  Für die Stadtverordnetenversammlung am 8.9. war eine modifizierte Planung für das im letzten Jahr gekaufte Teileigentum an dem Gebäude Marktplatz 15 (ehemaliger Spar-Laden) angekündigt. Die Stadtverordneten haben diese Informationen als Tischvorlage erhalten. Die zahlreichen Zuhörer bekamen die "modifizierte Planung" nicht zu sehen. Dabei wäre es leicht möglich gewesen, entsprechende Zeichnungen auf die Leinwand zu […]

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Kurz das Wichtigste aus der Stadtverordneten-Versammlung

Bild

Engelapotheke, Schirnen, Marktplatz 15, Krankenhaus, Kasernengelände

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Eingriff in die historische Substanz geplant

Bild

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Tag des offenen Denkmals: Vom Bau des Lehrerseminars, der heutigen THS

Bildvon Thomas Schattner

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Waldkindergarten: Falsche Angaben

Bild2012 wurde Waldkindergarten verhindert

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Schirnen am Markt: Der Magistrat empfiehlt teure Sanierung

BildKauf und Sanierung der Schirnen für 4340 Euro je Quadratmeter oder Gesamtkosten von 347.000 Euro für 80 Quadratmeter.

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Schirnen: Wie soll es weitergehen?

BildStadt ist offensichtlich nicht gewillt, die Verantwortlichen heranzuziehen, um den Bauschaden zu beheben. Stattdessen gibt es weiter Baupläne ohne dass Nutzer in Sicht sind.

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