Homberg: Immer noch kein Platz im Schwarzbuch
OFFENER BRIEF
An die
Redaktion des Schwarzbuches
Reinhardtstraße 52
10117 Berlin
Liebe Buchmacher,
in dem neuen Schwarzbuch 2017/2018 hat unsere schöne Stadt Homberg (Efze) wieder keinen Platz bekommen.
Die Stadt hat seit vielen Jahren immer neue Projekte geschaffen, mit denen sie gute Chancen hätte haben können, ins Schwarzbuch aufgenommen zu werden.
Sicher, in einer kleinen Kreisstadt sind die vertanen Gelder nicht so hoch wie in Großstädten, doch in Bezug auf die Größe der Stadt ist unsere Bilanz auch schon sehr ansehnlich und geht in die Millionen.
Eine kleine Auswahl an Beispielen:
Kasernengelände
Die Stadt hat zwei ehemalige Kasernengelände gekauft. Seit 4 Jahren brummen dort die Gleichrichter des großen Solarparks, doch die aufgelaufenen 300.000 Euro Pacht sind noch immer nicht in der Stadtkasse.
Die Infrastruktur im Kasernengelände wurde erneuert. Der Fördermittelantrag geht von über 7 Mio. Euro Baukosten aus. Jetzt sind Rohrleitungen und Straßen erneuert, Parkplätze und Gehwege sind angelegt, neue Bäume sind gepflanzt und abends leuchten die modernen Straßenlaternen das leere Gebiet aus.
Bereits 2006 prophezeite eine Studie des Hessischen Wirtschaftsministeriums, die Flächen würden kaum zu vermarkten sein. So ist es auch eingetroffen. Selbst Hallen, für die es gute Chancen einer Nutzung gäbe, werden nur als Abstellräume und Lager genutzt.
Welch schöne Projekte sollten dort entstehen und 100 Arbeitsplätze schaffen:
# Zentrum für Zukunftstechnologie mit Altreifen-Pyrolyse (leider insolvent)
# Algenzuchtanlage (Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Anlagebetrug)
# Panzerverschrottungsanlage (Der Konzern konnte die knappe Million Euro nicht finanzieren).
Homberg hatte wirklich Pech.
Aber immerhin hat ein Stadtverordneter große Teile des Kasernengeländes bekommen, zum Kaufpreis von 3,63 Euro je Quadratmeter, einschließlich Sporthalle und befestigten Flächen, wo jetzt ab zu ein Trödelmarkt stattfindet.
Historische Altstadt:
Auch in der Altstadt sind Projekte vorzuweisen.
2014 kaufte die Stadt für rund 50.000 Euro die wohl einmaligen, historischen Schirnen am Marktplatz.
2017 wurden sie für 10.000 Euro verkauft.
Seit 2003 träumt die Stadt von einem großen Einkaufszentrum in oder neben der Altstadt.
Viermal nahm die Stadt Anlauf: Gutachten erstellt, Messungen vorgenommen, Bürgerversammlungen einberufen. Die Kosten sind nicht zu überblicken.
2012 wurde das ehemalige Amtsgericht in kurzer Zeit zu einem Ärztehaus umgebaut. Seitdem wird immer noch umgebaut. Es fehlten Rettungswege, Parkplätze, Brandschutz – und und und …
Rund 800.000 Euro waren anfangs als Baukosten angesetzt. Jetzt steuert man die 5 Millionen Euro an.
Ein historisches ehemaliges Landratsamt wurde für 1 Euro an ein Privatunternehmen verschenkt. Die Musikschule, die Ausstellung des Burgbergvereins und der Motorsportclub wurden auf die Straße gesetzt.
Der Burgbergverein erhält neue Räume für sein "Museum" – Kosten ca. 500.000 Euro.
Die Musikschule soll in ein Multifunktionshaus einziehen, für das 2,7 Mio. Euro Fördermittel von Bundestagsabgeordneten zugesagt wurden. Die Fördermittel sollen aus dem Programm "Sanierung kommunaler Einrichtungen für Jugend, Bildung und Sport" kommen, obwohl im geplanten Multifunktionshaus bis jetzt keine Einrichtung besteht, die saniert werden könnte. Bei einem Gebäudeteil des Projektes besteht nur ein Teileigentum.
Das sind nur einige Beispiele, die sich fortsetzen ließen.
Die Stadt hat es aber auch schwer. Immer wieder gibt es Nörgler, Miesmacher, Verhinderer und "Heinis" die nach der Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit fragen sogar nach Betriebs- und Folgekosten. Sie machen den Mitarbeitern der Verwaltung unnötige Arbeit, anstatt einfach zu vertrauen.
Die Stadt konnte auch auf Helfer bauen. Sie sollen nicht verschwiegen werden.
Allen voran die staatliche Treuhandstelle für ländliche Bodenordnung, die Hessische Landgesellschaft mbH (HLG), dann die Aufsichtsbehörden im Kreis und beim Regierungspräsidenten, die Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen, die Fördermittelgeber beim Land, beim Bund und in der EU.
Was muss Homberg noch tun, um auch einen Platz im Schwarzbuch der öffentlichen Verschwendung zu erhalten?
Mit freundlichen Grüßen
Delf Schnappauf
