Die Stadtverordnetenversammlung plante Liquiditätskredite (früher Kassenkredite) mit 500.000 Euro und wies sie im Haushaltsplan 2019 aus.
§4 Der Höchstbetrag der Liquiditätskredite, die im Haushaltsjahr 2019 zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 500.000 EUR festgesetzt.
Das Regierungspräsidium Kassel genehmigte den Haushaltsplan, nicht aber die Liquiditätskredite.
Die Begründung:
Eine unterjährige Liquiditätslücke ist derzeit nicht ersichtlich. Eine Genehmigung von Liquiditätskrediten scheidet daher zum aktuellen Zeitpunkt aus.
Weiter heißt es in der Genehmigung des Haushaltsplans:
Die Stadt Homberg ist damit mehrere Jahre in Folge nicht mehr defizitär in Sinne des § 92 Abs. 5 Ziffer 1 HGO. Die Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes war folglich für das Jahr 2019 nicht erforderlich.
Keine Notlage, folglich keine erhöhte Förderung
Das heißt, es besteht kein Notlage für Homberg. Diese Feststellung wirkt sich auf die Gewährung der Höhe von Fördermitteln aus.
In dem Förderprogramm für das Multifunktionshaus erwartet die Stadt 2,7 Mio. Euro Fördermittel. Das sind 90 Prozent der veranschlagten 3,0 Mio. Euro Baukosten. In den Richtlinien des Förderprogramms heißt es:
"Bei nachgewiesener Haushaltsnotlage der Kommune besteht die Möglichkeit, eine Erhöhung der Bundesförderung auf bis zu 90 Prozent zu erhalten."
Diese Notlage besteht in Homberg nicht mehr. Die Stadt dürfte nur noch zum Regelsatz gefördert werden, der bei 45 Prozent liegt. Damit würde gegenüber der bisherigen Planung eine Finanzierungslücke von 1,35 Mio. Euro entstehen. Das Projekt kann also für die Stadt teurer werden. Oder wird es Homberg gelingen, sich "Sozialleistungen" zu erschleichen?
2015 April Schoofs sei Grundstückseigentümer. Es gäbe einen Kaufvertrag, der erst greife, wenn Baurecht vorliege, sagt Tischler, der zu 100 Prozent davon überzeugt ist, dass seine Pläne in Homberg umsetzbar wären. „Ob wir das so genehmigt bekommen, hängt von der Stadt ab“, betont er. An einer zügigen Umsetzung sei ihm gelegen. Allerdings würden erfahrungsgemäß […]
Am 1. Februar 2008 erschien der erste Beitrag im Homberger Hingucker. Bis jetzt wurden 3925 weitere Beiträge verfasst. Zu vielen Beiträgen waren umfangreiche Recherchen notwendig. Mehrere Klagen wurden gegen den Homberger Hingucker erhoben. In dem letzten Prozess klärte der Richter des Oberlandesgerichts den Kläger – einen Homberger Unternehmer – über Presse- und Meinungsfreiheit auf.
Die nackte Realität nicht zu übersehen. Weihnachten 2018 konnte nicht im neuen Einkaufszentrum eingekauft werden. In der Homberger Mitte ist auf 13.000 qm ein Trümmerfeld entstanden. Der große alte Baumbestand wurde schon vor 2 Jahren abgeholzt. Gestern wurde das Haus Ziegenhainer Straße Ecke Bindeweg abgerissen. Die Trümmer werden zwar noch abgeräumt, aber dann […]
Dieses Fachwerkhaus in der Ziegenhainer Straße Ecke Bindeweg wurde gestern abgerissen. Weiterhin ist geplant, das unter Denkmalschutz stehende Haus in der Kasseler Straße 4 abzureißen. In der Holzhäuser Straße 3 soll der größte Teil des Hauses abgerissen werden, wenn nicht sogar alles, da die Fenster schon ausgebaut wurden. Schon 1985 kämpften Homberger Bürger […]
Foto: Eines der ersten Abiturzeugnisse der AVS aus dem Jahr 1929, Seite eins von vier Von Thomas Schattner In diesem Jahr jährt sich zum 100ten Mal der Beginn der Republik von Weimar, die politisch, gesellschaftlich und wirtschaftlich turbulente Zeiten erlebte. Auch im Lokalen waren die Zeiten turbulent. Das galt auch für das Bildungssystem in […]
In der Sitzung des Bauausschusses am 28. 1. 2019 wurde wieder das Märchen von der Goldkiste und der Villa an der Kasseler Straße aufgewärmt. Die Goldkiste Die Goldkiste sollte auf Befragen des anwesenden Homberg Kreissparkassen-Niederlassungsleiter weiterhin gebaut werden. Wer soll dieses Märchen glauben? Um die Ausgänge der Fluchttreppen und die technischen Aggregate neben dem […]
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Am 27. Januar 1944 befreite die Rote Armee das Konzentrationslager Auschwitz. Der 27. Januar ist offiziell der Holocaust-Gedenktag. Stolpersteine Eine Form des Gedenkens über den Tag hinaus hat der Künstler Gunter Demnig mit den Stolpersteinen gefunden. In ganz Euro erinnern diese Gedenksteine im Alltag unverhofft in einer Straße, einer fremden Stadt, vor einem Haus, was […]
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