HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Spielhalle und Einkaufszentrum

 
Neue Chancen für Planer des Einkaufszentrums kann man am Morgen des 11. Mai 2019 auf HNA-Online lesen. Dazu: "Stadt Homberg sucht alternative Standorte für Spielhalle"

 

Wer die Stadtverordneten-Versammlung am 9.Mai 2019 verfolgt hat, reibt sich verwundert die Augen bei dieser Darstellung. Die Stadtverordneten wurden darüber nicht informiert.
Der Tagesordnungspunkt war abgesetzt worden, so wie es der Bauausschuss in seiner Sitzung am 6. Mai 2019 empfohlen hatte.

In den Sitzungsunterlagen hieß es nur:

"Im Zuge des Neubaus des Einkaufszentrums „Drehscheibe“ wird die Möglichkeit geprüft, die Spielhalle „K4“ an den Ortsrand zu verlegen."

 

HNA als Sprachrohr?

Warum erfahren die Stadtverordneten das nicht vom Bürgermeister in der Stadtverordnetensitzung oder im Bauausschuss, sondern durch die Zeitung?

Was hat der Satz zu bedeuten "Neue Chancen für die Planer des Einkaufszentrums?"
Das Einkaufszentrum ist geplant, der Bebauungsplan ist nach Änderungen rechtskräftig beschlossen wurden. Schoofs hatte sich im dazugehörigen Durchführungsvertrag verpflichtet, das Vorhaben bei Ende 2018 abzuschließen und das Einkaufszentrum zu eröffnen. Diese Verpflichtung hat Schoofs nicht erfüllt. Die Stadtverordneten gewährten Schoofs eine neue Frist bis Ende 2020.
Der Bürgermeister verkündete sogar noch am 9. Mai 2019 in der Stadtverordnetenversammlung, dass seit März auch die Baugenehmigung vorläge.
 

Neue Planung – Einkaufszentrum gescheitert?

Was heißt jetzt neue Chancen für die Planer? Die Planer haben ihre Aufgabe für Schoofs erledigt. Jetzt muss der Plan umgesetzt werden.

Der Ausdruck "Neue Chancen für die Planer" zeigt an, die bisherige Planung soll nicht mehr verfolgt, sie soll geändert werden. Es war schon lange für die aufmerksamen Beobachter zu erkennen, dass das Projekt Einkaufszentrum keine ökonomische Chance hatte. Mit anderen Worten: Das Projekt Einkaufszentrum ist "versemmelt" worden, was nach den Worten von Dr. Nico Ritz nicht passieren dürfte.

Für diese Planungspleiten ist wertvoller alter Baumbestand leichtfertig geopfert worden, gegen den ausdrücklichen Wunsch der Bürger.

Mehrere denkmalgeschützte Bauten wurden abgerissen und in einen Schutthaufen verwandelt.

Nur der Bau der sogenannten "Wiskemann-Villa" mit dem Anbau der Spielhalle blieb bestehen.

Die Kreissparkasse inszenierte noch das Projekt des Bau einer goldenen "Kiste".
 

Ablenkungsmanöver

Um das ganze Elend der Homberger Kommunalpolitik zu verdecken, wird jetzt die Verlagerung der Spielhalle eingesetzt. Die Erlaubnis für  Spielhalle hätte an dieser Stelle gar nicht verlängert werden dürfen. Was der Betreiber und der Bürgermeister unter vier Augen ausgehandelt haben, ist nicht bekannt.

Jetzt wird von dem 300 Meter Schutzabstand gesprochen. Über Schutzabstände wurde bereits seit 2012 in Hessen diskutiert, es ging lediglich darum, wie groß der Abstand sein sollte. Bei der Spielhalle K4 wird jetzt von dem 300 Meter Abstand gesprochen, gleichzeitig aber über die Spielhalle auf der anderen Straßenseite der Schule geschwiegen. Um dieser Spielhalle den Anschein von Legalität zu geben wurde sogar das Grundstück in der Ziegenhäiner Straße  zu einem städtebaulichen Kerngebiet erklärt. Kerngebiete sind nach der Baunutzungsverordnung §7 definiert :

Kerngebiete dienen vorwiegend der Unterbringung von Handelsbetrieben sowie der zentralen Einrichtungen der Wirtschaft, der Verwaltung und der Kultur.

Ein Grundstück mit Spielhalle und Billigshops, das ist das Homberger Kerngebiet. Und das nur, um die Spielhallen zu schützen, während die Stadt verpflichtet wäre, die Jugendlichen zu schützen.

Es zeigt sich auch hier wieder, die Homberger Politik verfolgt nicht die Interessen der Stadt und ihrer Bürger, sondern die Interessen von einzelnen Geschäftemachern.

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Stadtverordneten-Versammlung 9. Mai 2019

Die Stadtverordnetenversammlung war nach einer Stunde beendet, rechtzeitig zur Übertragung des Fußballspiels.   Die Stadtverordnetenversammlung winkte viele Punkte ohne Aussprache durch, so auch die Ausweisung neuer Wohnbauflächen auf Flächen, die der Landwirtschaft vorbehalten sein sollten. Klimaschutz, Bodenschutz – wen interessiert das schon. So konnte ein verdienter Parteifreund ein Schnäppchen machen. Sechs Punkte wurden vertagt. Berichte […]

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Entsorgung Ulrich-Areal: Nichts bewegt sich

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Schaden für die Stadt wird nicht abgewendet

So könnte ein fiktives Angebot  aussehen, das den Verkauf des Gebäudes U2 in der ehemaligen Ostpreußenkaserne betrifft. Der Preis für das Grundstück mit Gebäude ist nach einem einfachen Schema festgesetzt. Rein rechtlich ist der Preis aber in den Bodenbevorratungsrichtlinien geregelt, die aber von der Hessischen Landgesellschaft (HLG) und der Stadt Homberg ignoriert werden.   Kostendeckender […]

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9. Mai: Themen der Stadtverordneten-Versammlung

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Gütliche Einigung / Vergleich: Gibt es einen Rechtsstreit?

Textauszug: Tagesordnungspunkt 2 im Bauausschuss am 6.5.2019  und im Haupt- und Finanzausschuss am 7. 5.2019 sowie Punkt 12 in der Stadtverordnetenversammlung.   Um welchen Streitfall geht es? Streitfälle werden vor Gericht oder außergerichtlich häufig mit einem Vergleich zwischen beiden Parteien beendet. Über welchen Streitfall, bzw. welchen Vergleichsvorschlag sollen die Stadtverordneten hier beraten und entscheiden? In […]

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Multifunktionshaus: Vorkaufsrecht wegen Brandschutz?

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Homberger Black Box

Die Homberger Black Box heißt „Multifunktionszentrum“ .

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Spielhalle statt Tankstelle

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Tourist-Info: Warum der Standortwechsel?

Das Büro der Tourist-Info soll in das Deutsche Haus umziehen, meldete die HNA. Erst aus der Presse erfuhren die Mitarbeiter von dieser Veränderung, wie zu hören ist. Die Mitarbeiter und die Ehrenamtlichen sind auch nicht um ihre Erfahrungen gefragt worden.     Gemeinhin zeugt es von einem schlechten Führungsstil, wenn die Mitarbeiter Veränderungen erst aus […]

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Weitere Logistiker in Remsfeld: ein Erfolg?

  Homberg ist zu 30 Prozent an dem gemeinsamen Gewerbegebiet in Remsfeld beteiligt. Jetzt sollen weitere Logistiker und ein Verteilzentrum von Amazon dort entstehen. Neben den Belastungen durch den Verkehr muss auch die Ballung an billigen Arbeitsplätzen der Logistiker Sorgen bereiten.     Fahrer aus Moldawien Vor einigen Wochen bekam ich von einer Spedition eine […]

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„Unverschämt/Shameless“ – Ausstellung in Homberg


Ausstellung „Unverschämt/Shameless“, in der Bundespräsident-Theodor-Heuss-Schule in Homberg vom 30. April bis zum 29. Mai , 8:00 bis 13:00 Uhr

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