Kita-Planung: Der fünfte Standort
Karte: Übersichtsplan – Luftbild, 26. 1. 2018, Alternativer-Standort – Schneider Areal Nordumgehung, Quelle Seite 44
Der Magistrat informierte die Stadtverordneten neben den vier Grundstücken in Mardorf über einen fünften möglichen Standort auf dem Schneider-Gelände an der Kasseler Straße. Was hat es mit diesem Vorschlag des Magistrats auf sich?
Der Magistrat brachte diesen Standort ins Spiel. In den schriftlichen Unterlagen der Stadtverordneten lag eine Karte mit den gelb eingezeichneten Grundstück. Im Text dazu die folgenden Zeilen:
Wer hatte kurzfristig diese Grundstück genannt?
Hat es Schneider angeboten?
Will er überhaupt verkaufen?
Im Bauausschuss wurde nach diesem Alternativgrundstück gefragt.
Der Bürgermeister antwortete verschwommen und unverständlich: Es hätte sich jemand für ein gewerbliches Grundstück interessiert. Dadurch hätte es einen Kontakt mit Schneider gegeben. Die Zuhörer im Ausschuss konnten den Eindruck gewinnen, es ist eine realistische Alternative.
Wenige Minuten später wurde im Ausschuss gefragt, wie es mit dem Fachmarktcenter auf dem Schneider-Gelände weiter geht.
Der Bürgermeister: "Sie kennen doch seine Telefonnummer, fragen sie ihn doch, mir antwortet er nicht mehr."
Wie passen diese beiden Aussagen des Bürgermeisters zusammen? Wusste Schneider überhaupt von diesen Plänen, hat er irgend ein Zeichen gegeben, das Hoffnungen auf einen möglichen Verkauf rechtfertigen würden?
Inzwischen wurde bekannt, dass Schneider von diesen Plänen des Magistrats nichts wusste. Erst durch den FWG-Bericht in der HNA habe er davon erfahren und war sehr verärgert. Verständlich.
Welches Spiel wurde mit dem fünften Alternativgrundstück inszeniert?
Aus der Vergangenheit sind schon andere solche Inszenierungen bekannt geworden. Sie tragen die Handschrift des Bürgermeisters. Erinnert sei an den Ein-Euro-Verkauf des ehemaligen Landratsamtes. Am Anfang sollte es nur eine Nutzungsänderung sein, dann war es ein Geschenk an die KBG.
Oder der Sonderausschuss zur Suche eines Kita-Standortes. Der Ausschuss schlug den Standort Stellberg vor, der Bürgermeister verwandelte ihn mit Hilfe der ihn stützenden Parteien in den Altstadt-Standort.
Oder zu der Spendengeschichte und den sechs von der Stadt gefällten Bäumen an der Kasseler Straße. Diese Leistung der Stadt für Schneider soll nur 300 Euro Kosten verursacht haben. Eher muss man das so lesen: Schneider zahlt der Stadt die Baumfällung. Er zahlt 5.000 Euro als Spende, die er steuermindernd absetzen kann. Den Bürgern wird der Deal als Spende für die Kindergärten verkauft.
Bis heute hat Dr. Ritz auch nicht abschließend die Frage beantwortet, wer Eigentümer der Bäume und des Flurstücks ist, auf dem die Bäume standen. Auf jeden Fall waren es nicht gemeinsam die HLG, Hessen mobil und die Stadt, wie er schriftlich erklärte. Das war falsch.
Mir kommt es öfters so vor, als wenn ein Katz- und Mausspiel zwischen Bürgermeister/ Magistrat und Stadtverordneten/ Ausschussmitgliedern gespielt wird.
Mein einziger Trost besteht darin, dass es in Berlin noch verrückter zu geht.
Ob in Berlin oder Homberg:
Loslassen von der Macht muss unheimlich schwierig sein.
Mutti mit der Raute ist derzeit das beste Beispiel.
Der Juso-Vorsitzende hat die Problematik in seiner SPD erkannt….
Ist der Bürgermeister zeitlich überfordert, weil er ja u. a. wegen fehlender Kenntnisse in der Kommunalverwaltung, Neulings bedingt und kein Vorwurf, bei der Beantwortung von Anfragen (die er letztlich selbst erst verursacht hat) zu viel Informationen und Ratschläge einholen muss?
Wie kann es sein, dass Herr Schneider ihm nicht mehr antwortet, wie er behauptet, zeitgleich jedoch Kontakt hatte?
Was Herr Schneider wohl dazu sagt?