Der Bürgermeister als Verhinderer
Das ehemalige Brauhaus in der Entengasse 6 Ecke Untergasse wollen die Erben mit Hilfe des Stadtumbauprogramms sanieren. Im Februar 2012 reichten sie einen Förderantrag bei der Stadt ein, die ihr sagte, es sei die letzte Chance und sie müssen ganz schnell handeln, wenn das Projekt gefördert werden soll.
Die Stadtverordneten erfuhren erst am 14. November 2013 von dem Vorhaben. Sie erhielten eine Liste von Projekten zum Stadtumbauförderprogramm, in dem das Projekt an vorletzter Stelle genannt war. Es trug den Vermerk: "Vorschlag Projekt einzustellen".
Nachgefragt
Der Vorsitzende des Bauausschusses, Dietmar Groß (FWG) rief bei den Eigentümern an und erkündigte sich nach dem Projekt. Sie erfuhren erst auf diesem Weg, dass ihr Projekt gestrichen werden sollte.
Sofort schickten sie ein Fax an Bürgermeister Wagner mit dem Vermerk "Bitte umgehend persönlich vorlegen". Das war am Morgen des 14. November 2013. In dem Fax zeigen sie sich irritiert, dass kurzfristig neue Projekte aufgenommen werden sollen, während sie seit fast zwei Jahren auf Antwort warten.
Zu zwei vereinbarten Gesprächsterminen war von der Stadt niemand erschienen.
Sie fragten: Nach welchen objektiven Kriterien wird über die Mittelvergabe entschieden. Außerdem baten sie das Schreiben den Stadtverordneten am Abend in der Sitzung vorzulegen.
Die Stadtverordneten wurde das Schreiben nicht vorgelegt.
(vollständiger Briefinhalt unten in der Dokumentation)
Leitlinien des Förderprogramms Stadtumbau
Das Vorgehen der Stadt steht im krassen Widerspruch zu den Leitlinien des Förderprogramms, in dem wiederholt die Einbindung gerade privater Bauherren empfohlen wird. So heißt es beispielsweise:
Der Aktivierung von Privaten wird vor dem Hintergrund der Entwicklung der öffentlichen Haushalte ein hoher Stellenwert eingeräumt. Quelle
Stadtumbau in Hessen will durch die Zusammenarbeit und Abstimmung der lokal wirkenden Akteure untereinander und mit der Bevölkerung vor Ort Synergieeffekte hervorrufen.
Durch eine intensive prozessbegleitende Einbindung und Vernetzung der örtlichen Akteure im Stadtumbau sollen die unterschiedlichen Interessen koordiniert, Eigeninitiativen der Privaten geweckt und unterstützt sowie die lokalen Ressourcen gebündelt werden.
Die Fördermittel verbreitern die Finanzierungsbasis und bieten somit einen besonderen Anreiz, die privatwirtschaftlichen Kräfte zu mobilisieren.
Magistrat hat die Einstellung des Projektes beschlossen
Bereits am 24. Oktober 2013 hat der Magistrat beschlossen das seit 2012 vorliegende Projekt einzustellen. Informationen über die Gründe für die Einstellung gab es nicht, auch die Antragsteller wurden nicht gefragt.
Im Magistratsbeschluss heißt es:
Frau Otto [Stadträtin Bündnis 90/Die Grünen] hält die vorliegende Prioritätenliste für hervorragend.
Da die Auflistung schon vor einigen Wochen ausgegeben wurde, sollte eine Beschlussempfehlung ausgesprochen werden. Sie stellt einen Antrag zur Abstimmung.
Druckansicht
:: DOKUMENTATION ::
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Wagner,
Grund meines heutigen Schreibens ist, dass ich der Tagesordnung zur heutigen Stadtverordnetenversammlung entnehmen konnte, dass unter den Punkten 9 und 10 über die Freigabe von Städtebaufördermitteln für die Projekte "Schirnen am Marktplatz" und "Gasthof Krone" beschlossen werden soll.
In Hinblick auf den von uns gestellten Antrag vom 10.02.2012 bin ich deshalb irritiert, da für die oben genannten Projekte wohl erst vor kurzem die entsprechende Förderung beantragt wurde und wir bezüglich unseres Antrags seit einem dreiviertel Jahr nichts mehr gehört haben. Bei der damaligen Antragsstellung wurde uns auch mitgeteilt, wir müssten dies sehr kurzfristig mach, da die Antragsfrist am 15. Februar 2012 ausliefe. Wir haben dann mit sehr viel Arbeit und Zeitinvestitionen die Antragsunterlagen zusammengestellt. In Aussicht gestellt wurde uns eine Bescheidung im Herbst 2012, später dann Beginn 2013. Bei Nachfragen oder auch Zusammenkünften mit dem Denkmalamt im Haus der Bauverwaltung wurden uns gute Chancen für eine Förderung eingeräumt.
Seit Anfang 2013 haben wir jedoch nichts mehr von der Sache gehört. Letztmalig hatte ich am 27. Juli 2013 und 4. August 2013 Termine mit Ihrer Bauverwaltung und Sachbearbeitern der HLG.
Ich hatte mir entsprechende Termine frei gehalten und bin vor Ort gewesen. Beide Male waren jedoch weder die entsprechenden Herren der Bauverwaltung noch der HLG vor Ort und ich konnte wieder nach Hause fahren.
Ich frage mich daher, wie es sein kann, dass die oben genannten Projekte, die zur Zeit unserer Antragsstellung noch nicht mal auf den Tisch waren, innerhalb kürzester Zeit gefördert werden sollen, und wir noch nicht einmal innerhalb von fast zwei Jahren irgend eine Rückmeldung/Entscheidung bekommen haben. Nicht nachvollziehbar ist es auch, dass uns damals der 15. Februar 2012 als Frist genannt wurde, die anscheinend für die oben genannten Projekte nicht gilt.
Ferner ist für uns auch nicht nachvollziehbar, nach welchen objektiven Kriterien vorliegende Mittelvergabe erfolgt.
Ich bitte daher um Beantwortung und Stellungnahme zu oben genannten Sachverhalt und bitte auch, dieses Schreiben den Stadtverordneten zur heutigen Sitzung vorzulegen.
Mit freundlichen Grüßen
Marck Illian
Arbeitskreis Stadtentwicklung
Schon vor 10 Jahren ging es um die Innenstadtbelebung. Es scheint , manche haben inzwischen vergessen, was sie damals postuliert haben, da ist es gut, wenn man auf alte Veröffentlichungen und Aufzeichnungen zurückgreifen kann:
Konsens über Innenstadtkonzepte
Grundvoraussetzung für eine Wiederbelebung der Homberger Altstadt ist die Verkehrsberuhigung. Die Beteiligten waren sich einig, dass dieser Schritt schnellstens vollzogen werden muss. Ein entsprechender Antrag der AG liegt der nächsten Stadtverordnetenversammlung zur Entscheidung vor. Stadtrat Delf Schnappauf (B'90/GRÜNE) erläuterte das Konzept der Arbeitsgemeinschaft für die Homberger Innenstadt. Innerhalb dieses Konzeptes ist der Marktplatz der zentrale Mittelpunkt der Stadt, die Entwicklung muss sich aber auf die gesamte Innenstadt beziehen. Grundlage für die Entwicklung ist das Parkraumkonzept der Uni Kassel. Durch die Schaffung neuer Parkplätze an der Peripherie wird eine Entlastung der Stadt vom Verkehr erreicht, gleichzeitig bleibt die Stadt aber auf kurzen Wegen erreichbar. Bordsteine und Bürgersteige sollen in der Innenstadt verschwinden, Autoverkehr darf in diesem Bereich nur noch im Schritttempo verkehren. Die Innenstadt wird damit für Fußgänger sicher und attraktiver – ihre Bedeutung als Einkaufszentrum, Begegnungsund Lebensraum für die Menschen wird steigen.
Deutlich wurde, dass heute der Hauptverkehr über die Westheimer Straße in die Stadt hinein und über die Holzhäuser Straße hinausführt. Dies führt zur hohen Verkehrsbelastung im Marktplatzbereich. Hier könnte Entlastung geschaffen werden, indem im unteren Teil der Holzhäuser Straße Gegenverkehr für Anlieger zugelassen wird. Damit könnten Bewohner der östlichen Altstadt direkt ohne Umweg über den Marktplatz ihre Häuser erreichen. Verkehrsberuhigung, Befreiung des Marktplatzes vom ruhenden Verkehr, Schaffung von Kurzparkzonen, Anwohnerparken, Parkleitsystem und vor allem die Schaffung einer einzigen Ebene für Fußgänger, Radfahrer und Autos sind auch die Grundvoraussetzungen für die Ideen, die
die Initiative Innenstadtgestaltung vorstellte. Die Initiative wies darauf hin, dass die Altstadt nicht nur über die Westheimer Straße oder die Untergasse erschlossen werden darf, sondern die Querverbindung von Busbahnhof/Wallstraße durch das Holzhäuser Tor, die kleinen Gassen zum Marktplatz und weiter am Heimatmuseum vorbei zum Burgberg neu erfahrbar gemacht werden muss. Dies kann durch gestalterische und bauliche Maßnahmen (z.B. Wasser und Bepflanzung) geschehen und schafft einen neuen Zugang zur Stadt. Die Bedeutung der alten Tore als Zugänge zur Stadt muss hervorgehoben und erlebbar gemacht werden. Die Initiative und die AG SPD-B'90/GRÜNE waren sich einig, dass die Verkehrsberuhigung und die bauliche Umgestaltung der Innenstadt schnellstens begonnen werden müssen. Die neue Attraktivität Hombergs muss schon lange vor dem Hessentag 2008 erkennbar werden, damit sich bis dahin auch eine neue Infrastruktur mit Geschäften, Kneipen und Cafes in der Altstadt entwickeln kann. Die Arbeitsgemeinschaft ist der Auffassung, dass mit diesen Maßnahmen im nächsten Jahr begonnen werden muss.
Gleichzeitig soll der Diskussionsprozess um neue Ideen intensiviert werden. Die Kreativität der Bürgerinnen und Bürger muss aufgegriffen werden, Fachkompetenz durch Städteplaner und Denkmalschützer muss hinzugezogen werden. Die Neugestaltung und Belebung der Innenstadt ist ein Prozess, der über viele Jahre gehen wird, jetzt muss der Startschuss fallen, die verkehrsplanerischen und baulichen Grundvoraussetzungen müssen geschaffen werden.
Klaus Bölling, Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/DIE GRÜNEN Dirk Pfalz, Fraktionsvorsitzender SPD.
Das waren noch Zeiten…
Allerdings wurde doch der Maßnahmenkatalog weitestgehend umgesetzt, doch zufrieden ist man immer noch nicht. Es scheint den Verantwortlichen wohl nicht um das Ergebnis zu gehen, sondern eher um politische Interessen.
Dem folgenden kann man entnehmen was die Politik in Homberg erreicht hat.
Heute noch aktiv dabei: Bölling und Pauli als Fraktionsvorsitzende und Engelhardt als Stadtrat mit bestimmt nicht unerheblichen Einfluss auf den Fraktionsvorsitzenden der FDP Herrn Ripke.
Mahner am 4. Januar 2010
https://www.homberger-hingucker.de/?p=2418#comment-7567
HNA vom 11. Januar 1999
Ein erster Schritt ist vereinbart
Wie berichtet, haben sich die Fraktionsvorsitzenden der im Hornberger Parlament vertretenen Parteien in einem HNA- Redaktionsgespräch über die Entwicklung ihrer
Stadt ausgetauscht. Heute geben sie ihre Vorstellungen von der Kreisstadt im Jahr 2010 wieder.
HOMBERG .
Naturgemäß sind Beschreibungen künftige Entwicklungen weniger konkret als
Bestandsaufnahmen des Gegebenen. So skizzierten die vier
Homberger Fraktionsvorsitzenden im HNA-Redaktionsgespräch ihre Visionen von der Stadt im Jahr 2010 denn auch in eher in groben Zügen.
Aber auch hier zeigte, sich einmal mehr, daß Klaus Bölling
(Grüne), Michael Dippel (SPD), Heinz Engelhardt (FDP) und
Joachim Pauli (CDU) im wesentIichen die gleichen – Ziele verfolgen. Nämlich eine Stärkung ,und positive Entwicklung der Stadt.
Mittelzentrum
Für Michael Dippel wird sich Homberg im Jahr 2010 zu einem “wahren Mittelzentrum” entwickelt haben. Zusammen mit den Nachbargemeinden werde die Stadt die touristischen Attraktionen der Gegend vermarkten. Die Politik der Gewerbeansiedlung werde erfolgreich fortgesetzt sein, die Wirtschaftskraft der Stadt weiter steigen.
“Homberg ist im Jahr 2010 eine attraktive Stadt mit Wohnraum auch im Zentrum”, so Dippel weiter. Und: Eine Umgehungsstraße werde dann eine verkehrsarme, lebenswerte Innenstadt ermöglicht haben. Die Geschäfte der Innenstadt werden laut Dippel ein gutsortiertes, attraktives Warenangebot garantieren:
Joachim Pauli verlegte den Schwerpunkt seines Blicks in die Zukunft in die Hornberger Stadtteile: “Dort werden Gewerbebetriebe am Leben erhalten sein und weitere Baugebiete ausgewiesen.” Die Kernstadt und ihre Stadtteile würden
künftig weitaus besser als bisher hat mit Bussen verbunden sein. Möglicherweise werde es dann am Stadtrand einen großen Parkplatz geben, von wo aus Autofahrer regelmäßig in die Innenstadt gefahren werden.
“Homberg” , so Joachim Pauli wird eine liebenswerte, verkehrsberuhigte Innenstadt haben, durch die zum Beispiel Mütter mit Kinderwagen spazieren gehen können und um den Marktplatz werde es Geschäfte geben, in denen zu stöbern sich lohne.
Liebenswert
Heinz Engelhardt sagte: ,,2010 wird Homberg ‘ein liebenswertes Mittelzentrum sein, das sich seinen Stellenwert in der Region, den es vor 30, 40 Jahren hatte, zurückerobert hat.” In der Innenstadt werde es allgemein einen Einkauf der kurzen Wege geben. Und wenn die jetzt anstehende Generationen-Nachfolge in einer Reihe von Homberger Geschäften geklärt sei, dann würden dort in zehn Jahren sicherlich auch neue Wege gegangen.
Nach Einschätzung Klaus Böllings ist Homberg in Jahr 201’0 “eine junge, attraktive Stadt mit historischem Bewußtsein, eine Stadt, die ihre Vergangenheit erlebbar gemacht und kulturell in die Region hinauswirkt.“ Die Kreisstadt werde dann wegen ihrer autofreien Innenstadt neue Attraktivität gewonnen haben.
Erkennbar fortgeschritten werde dann die Entwicklung weg von der Beamtenstadt hin zu einem Dienstleistungszentrum sein – mit qualifizierten Arbeitsplätzen. Bölling: Ich hoffe auf eine lebendige Stadt, wo mittags auf dem Marktplatz was los ist.
Und der Weg ins Homberg der Zukunft? Der soll nach dem Willen der vier Männer fürs erste gemeinsam beschritten werden. Oder mit den Worten Michael
Dippels: “Wir brauchen jetzt eine umfassende Initiative für Homberg.“ Oder mit den Worten Heinz Engelhardts: “Wir müssen das jetzt anschieben. Wir brauchen einen runden Tisch. ”
Wem das noch nicht reicht sollte im Hingucker mal ab dem ersten bericht lesen, Kommentare lesen und feststellen welche Versprechungen von wem gemacht und nie gehalten wurden, wre damals wie heute die Politik bestimmt und wie viel gute Ideen es gab, die alle ignoriert wurden.
Das was man im Januar 1999 wollte steht heute auf dem Plan des Bürgermeisterkandidaten Herrn Giebel.
Naja und nicht nur der Herr Mahner war von diesen Visionen begeistert und endlich dazu einen gescheiten Bürgermeister Wagner der das alles umsetzt und nicht verhindert.,,,.
@ Ironie
In 2002 wurde Martin Wagner zum Bürgermeister mit 67,6 % der Stimmen gewählt, Joachim Bottenhorn erhielt 32,4% bei 63% Wahlbeteiligung. Auch 2008 wurde er knapp wiedergewählt.
Sie dürfen sicher sein, bereits 2003 ich habe meine Erfahrungen gemacht , seitdem macht der BGM mir nichts mehr vor. Scheinbar aber der SPD, der ich in diesem Punkt fehlendes Oppositionsverhalten und mangelnde Glaubwürdigkeit vorwerfe. Sie hat sich zum Unterstützer des BMW gemausert. Die Einladung von Frau Wilhelm spricht doch Bände.
An Herr Mahner
Kluge Köpfe sollten die Gefahr vorher bannen , deshalb war Wilhelm die einzige Alternative . Das die SPD Wagner insbesondere durch Personen wie Gerlach und Bottenhorn durch ihr Verhalten unterstützt hat bestreite ich nicht , aber sicherlich nicht Frau Wilhelm . Diesbezuglich scheint ein persönliches Problem ihrerseits vorzuliegen .
Nö, nö keine Angst. Weiß garnicht ob sie mich überhaupt kennt.
Meine Kritik richtet sich gegen Ihr Vorgehen im Haupt-und Finanzausschuss. Übrigens die Protokolle sind jetzt eingestellt.
zu2:
Geredet wird doch allerorten, immer und viel. Ist wie im Großen.
Vor den Wahlen versprechen und dann : Hauptsache man bringt erst mal die eigenen Interessen voran. Egal ob SPD , Grüne, CDU FWG oder was weiß ich. Das so ein Vorgehen in einer Stadt wie Homberg tötlich sein kann (für die Infrastruktur) sieht man bei uns gaaanz mächtig.
Und wenn sich nicht bald mal alle zusammen raufen und an einem Strick ziehen wird sich das in 10 Jahren noch nicht ändern.
Deshalb nochmal : Ein EKZ Ost bringt einen Scheißdreck (ausser Schulden) ! Auf einem Marktplatz an dem ständig Autos vorbei fahren, während man Kaffee trinkt oder die Ruhe geniessen will, will kein Mensch sitzen. Durch eine Stadt wo immer mehr Läden ihre Türen schliessen will keiner spazieren gehen geschweige denn einkaufen (ausserdem muss er Angst haben inner Fussgängerzone von nem Auto angefahren zu werden).Was denn auch?
Und jeder Investor der sich die Lachnummern die ständig in der Presse zu lesen sind überlegt sich doch zweimal wo er investiert. In Homberg sicherlich nicht.
Nehmt endlich mal die Sturheit aus dem Kopf und denkt nach.
Was kann man umsetzen und wie schnell ist das möglich ohen hohe Kosten …..
Ich könnte immer mehr K….. wenn ich hier ständig die Anfeindungen und Besserwisserei der Ach so Klugen Menschen lese.