HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Kindergärten in Deutschland sind im europäischen Vergleich für die Eltern am teuersten und die Ausbildung der Beschäftigsten am wenigsten entwickelt.
Der Imageschaden für die Stadt ist erheblich. Auch das ist Stadtmarketing.

… oder mitÖkopunkten Geld machen

{Rekonstruierter Beitrag}

Ein Stadtverordneter steht nicht im Dienst des Bürgermeisters, auch wenn es zuweilen in Homberg diesen Anschein hat. Wo liegen die Grenzen für die Erstattungspflicht der Reisekosten? Wo fängt Einflussnahme an? Wie sieht es mit der Neutalitätspflicht im Amt aus?

Auf dem Mühlhäuser Feld ist ein neuer großer Spielplatz im Bau.

Im Stadtparlament ist dieses Projekt nie vorgestellt, beschlossen und der Finanzierung zugestimmt worden.
Woher kommt das Geld? Wie paßt das mit der Notwendigkeit zum Sparen in Homberg zusammen?

Magistrat hat keine weiteren Pläne für die Nutzung des Alten Amtsgerichts. Es war für 3 Jahre gemietet worden, dafür musste eine eingestürzte Mauer neu gebaut werden und die Unterhaltskosten bezahlt werden. Der Vertrag endet 2010.

340 Euro Reisekosten für eine Fahrt mit dem Dienstwagen werden als Sparmaßnahme ausgegeben. Die Bahnfahrt einschließlich Taxi hätte höchstens 200 Euro gekosten.

Der Marktplatz ist noch nicht abgerechnet, es werden noch Bänke und Blumenkübel gekauft. Die Jahresrate für die Rückzahlung ist statt 470.000 auf 800.000 Euro im Haushalt 2009 ausgewiesen.

Wie lange wird dieses Haus noch stehen?
Die Stadt hat es gekauft, für die Sanierung fehlt das Geld. Das Grundstück passt in die immer noch verfolgte Planung eines „Magnetbetriebes und Parkhauses“ in der Innenstadt.

Kinder malt es, so lange es noch steht!

Schlussbericht der Rechnungsprüfung wurde nur den Fraktionsvorsitzenen geschickt, nicht aber allen Stadtverordneten, die darüber zu entscheiden haben.

In der Einladung zur nächsten Stadtverordnetensitzung fehlten wesentliche Unterlagen. Ohne diese kann nicht entschieden werden.

Sonderinvestitionsprogramm und Zukunftsinvestitionsprogramm heißen die beiden Bausteine des Konjunkturprogramms. Wieder werden keine Details und Berechungen vorgelegt. Wieder soll ein Blankoscheck für die Verwaltung ausgestellt werden.

„Aufgabe des Ausschusses ist die Offenlegung der Vorgänge bzgl. des Personentransportes mittels Dienst-Kfz zur Abholung eines CDU Stadtverordneten aus dessen Ski-Urlaub in Österreich anlässlich der letzten Stadtverordnetensitzung.“