HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Kanal-, Leitungs- und Straßenbau für wen?

LeitungsbauIn der ehemaligen Ostpreußenkaserne sind umfangreiche Baumaßnahmen an und neben den Straßen zu beobachten. Die Baumaßnahmen finden vor allem in dem Bereich statt, für den es bisher noch keine Interessenten gibt.

Der Bauausschuss war zu einem Ortstermin in der Ostpreußenkaserne. Mitarbeiter der Hessische Landgesellschaft (HLG) und des Ingenieurbüros Unger erläuterten die Baumaßnahmen.

Frau Brede von der .Hessische Landgesellschaft (HLG) kündigte auch den Abriss von drei Unterkunftsgebäuden an, um damit ein großes Baufeld zu bekommen. I

BaufelderBauen ohne Bedarf
Im Baufeld im ehemaligen technischen Bereich des Geländes, das angeblich die Firma Battle Tank Dismantling (BTD) kaufen wollte, wird nicht gebaut. Man hoffe, dieses Baufeld geschlossen zu verkaufen, so dass Leitungs- und Straßenbau von dem Investor zu tragen sind. Die Stadt wäre dann entlastet.
Warum wird dann aber so umfangreich in dem Teilbereich gebaut, das am schwersten zu vermarkten sein wird, wie es bereits in einer Studie des hessischen Wirtschaftsministeriums 2006 festgestellt wurde? Es ist absehbar, dass in den nächsten zehn Jahren, bei der krisenhaften und zurückgehenden Wirtschaftsentwicklung kein Bedarf bestehen. Außerdem gibt es im gemeinsamen Gewerbegebiet in Remsfeld, direkt neben der Autobahn noch große bereits erschlossen Flächen, die auch seit 10 Jahren nicht gebraucht werden und in dem viel Geld bisher nutzlos investiert wurde. Kein Wirtschaftsunternehmen könnte so handeln.

Bauen für Fördermittel
Von einem Mitarbeiter der HLG gab es eine verblüffende Antwort auf die Fragen nach dem Sinn. Es müssten Baukosten entstehen, damit man die Fördermittel bekommen kann. Die HLG scheint da sehr eigenmächtig zu handeln. Am Ende müssen die Homberger Bürger die Baukosten tragen – dann, wenn die HLG in 10 Jahren mit der Stadt abrechnet. Dann verlangt sie von der Stadt, dass sie die Darlehen, die Finanzierungskosten und die von der HLG geforderten Bearbeitungskosten zahlt. Für die HLG ein lohnendes Geschäft ohne Risiko. Warum stimmt der Magistrat diesen Fehlinvestitionen zu?
Den Stadtverordneten wurde noch vorgegaukelt, die Infrastruktur werde immer nur Schritt für Schritt nach Erfordernis ausgebaut.

Fördermittel fraglich
Ob es überhaupt Fördermittel für den Umbau der Infrastruktur in dem Gelände gibt, ist fraglich. Die Ermittlungen des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF) sind noch nicht abgeschlossen. Doch das kümmert scheinbar niemanden. Die hessische Wirtschafts- und Infrastrukturbank (WI-Bank), die am Wirtschaftsministerium angeschlossen ist, hat die Frist für die Bauabrechnung bis Mitte 2015 verlängert.

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:: DOKUMENTATION ::

Aussagen des Bürgermeisters Wagner zu Kosten und Vorgehensweise 2012

Schritt für Schritt Erschließung


Warum noch sparen, wenn die Stadt Vermögen verschenkt?

1Euroverkauf…die Stadt muss wirtschaftlich mit ihrem Vermögen umgehen…
Bürgermeister Dr. Ritz laut Protokoll

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Magistrat verweigert Auskunft zu den Baukosten

Anfang November erhielt der Magistrat eine Anfrage, die er in der Stadtverordnetenversammlung am 20.11. 2014 nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) zu beantworten hatte. Aus innerbetrieblichen Gründen sei das nicht möglich, war die Antwort.

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Soll es weitergehen wie bisher?

Über Schlagworte kann nicht entschieden werden.
Trotzdem werden inhaltsleere Schlagworte zur Beschlussfassung vorgelegt.

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Gelungener Stadtumbau?

nix gelungenFür 2013 Vermietung zugesagt, noch heute Baustelle.
Für das Jessica-Darlehen des Gontermannbaus haftet die Stadt.

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Freibrief: Magistrat und Mehrheitsparteien gegen Kostenkontrolle

Das sagen die Parteien und der Magistrat zwar nicht so, aber sie handeln entsprechend. Beispiel Anbau Burgberggaststätte.

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Jan. 2012: Jugendzentrum kostet der Stadt nur 228.000 Euro

Drei Jahre später kostet allein die Kostenüberschreitung 330.000 Euro.
Die Stadtverordnete vertrauen der Verwaltung.

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Jugendzentrum: Kosten explodieren nicht – und wer ist „man“?

PflasterflächeBürgermeister muss sich entscheiden:
Beschwichtigen, schonen und glätten oder offfen Verantwortliche benennen und Konsequenzen ergreifen.

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Die Streichliste, Stadtverordnete können entscheiden

In der nächsten Stadtverordnetenversammlung soll über die folgenden Einsparungen, bzw. Einnahmen beraten und entschieden werden.
# Personalreduzierung (168.000 Euro)
# Einführung von Parkgebühren (80.000 Euro)
# Übergabe der Dorfgemeinschaftshäuser und der Stadthalle in private Trägerschaft (20.000 Euro, + ?? Euro für Stadthalle)
# Kürzung des Zuschusses an den Stadtmarketingverein (50.000 Euro)
# Einführung einer Stadtentwicklungsgesellschaft […]

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Rechtsverständnis des SPD-Fraktions-vorsitzenden

PVanlageNicht der Täter ist schuld, sondern der seine Tat anzeigt.
Die PV-Flächen ist falsch deklariert worden. Die Staatsanwaltschaft ermittelt, Pacht wird nicht gezahlt.

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Stadtverordnete; Letzte Sitzung im Jahr

Stadtverordnetenversammlung 18 UhrWo drastisch gespart werden soll, wo hohe Mehrkosten auftauchen.

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Kosten für Bauprojekt wurden erheblich überschritten

390.000 Euro Mehrkosten bei vier Bauprojekten:
Jugendzentrum
Feuerwehrgerätehaus Hülsa
Jugendclub Hülsa
DGH Berge

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Sparmöglichkeiten in Höhe von 200.000 Euro

Mit 7 Vorschlägen 200.000 Euro im Haushalt einsparen.

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