Bürgerversammlung: Bürger fragen – Bürgermeister antwortet
Bildschirmfoto: Ausschnitt aus dem Sitzungskalender des Ratsinformationssystems
Der Stadtverordnetenvorsteher lädt die Homberger Bürger zur Bürgerversammlung in die Stadthalle ein:
Donnerstag 5. Mai 2022 um 19 Uhr
Stadthalle in der Ziegenhainer Straße
Auf der Tagesordnung stehen:
1. Bericht des Bürgermeisters zu den aktuellen Themen der Stadtentwicklung,
2. Fragen der Bürgerinnen und Bürger,
3. Verschiedenes.
Nach der Hessischen Gemeindeordnung dient die Bürgerversammlung dazu, die Bürger mindestens einmal im Jahr über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde zu unterrichten.
Zur Unterrichtung der Bürger über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde soll mindestens einmal im Jahr eine Bürgerversammlung abgehalten werden.
HGO §8a
Es könnte spannend werden, was jetzt aus der Sicht des Bürgermeisters als wichtig angesehen wird. Die Bewertung ist immer vom Blickwinkel abhängig. Die Bürger:innen finden vielleicht andere Themen wichtig.
Bei Bürgerversammlungen können die Bürgerinnen und Bürger Fragen stellen zu den Themen, die sie für wichtig halten.
Es ist sinnvoll, nicht nur spontan in der Bürgerversammlung zu fragen, sondern die Fragen vorab schriftlich einzureichen, damit der Bürgermeister sich vorbereiten kann und die Gelegenheit hat, die eventuell notwendigen Informationen in den Akten zu suchen.
Sehr geehrte Damen und Herren, gerne können Sie Ihre Fragen auch schon vorab per E-Mail an manuela.volke@homberg-efze.de richten. Quelle
Die bisherigen Bürgerversammlungen
Laut dem Sitzungskalender des Ratsinformationssystem ist es die fünfte Bürgerversammlung in dieser Legislaturperiode.
Mit dem Suchwort "Bürgerversammlung" finden sich im Ratsinformationssystem aber nur die Einladungen zur ersten, dritten und der kommenden fünften Bürgerversammlung, nur diese wurden damit entsprechend der Gemeindeordnung durchgeführt.
1. Bürgerversammlung, 20. 11. 2018
In der Einladung werden die Bürger auch eingeladen, ihre Fragen schriftlich einzureichen.
Bürgerversammlung 20. November 2018
Ärztehaus: Die Antwort von Dr. Ritz
2. Bürgerversammlung, 28. 11. 2019 (laut Sitzungskalender)
Im Ratsinformationssystem finden sich zu dem Termin keine Einladung und keine Angaben zur Tagesordnung, es gibt nur den Eintrag in dem Sitzungskalender.
Siehe dazu den Bericht im Hingucker:Bericht über die Bürgerversammlung 28.11.2019
3. Bürgerversammlung, 23. 10. 2020
In dieser Versammlung sollte es um die Zukunft des Dorfladens gehen. Hintergrund: In Wernswig wird der letzte Lebensmittelladen in einem der Dörfer geschlossen. Das war keine Bürgerversammlung im Sinne des § 8a der HGO, es ging um die mögliche Gründung einer Interessengemeinschaft.
Über die Versammlung liegen keine Informationen vor.
4. Bürgerversammlung, 9. 12. 2021 (laut Sitzungskalender)
Die Bürgerversammlung, ohne Einladung und Tagesordnung, sollte im Besprechungsraum des Dorfgemeinschaftshauses in Roppershain stattfinden, statt in der Stadthalle in Homberg. Roppershain ist eines der kleinsten Ortsteile, entsprechend sind auch das Dorfgemeinschaftshaus und der Besprechungsraum klein (!)
Notiz im Sitzungskalender: "Fällt aus". (Ohne Begründung)
5. Bürgerversammlung, 5. 5. 2022
Die kommende Bürgerversammlung ist seit drei Jahren die Erste, die entsprechend der Gemeindeordnung durchgeführt werden soll, mit Einladung und Tagesordnung. Hier hat vielleicht die Kommunalaufsicht nachgeholfen, damit die Stadt ihre Verpflichtungen erfüllt.
Jetzt haben die Bürger wieder die Gelegenheit, ihre Fragen an die Verantwortlichen der Stadt vorzubringen.
