HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Demokratie wird ausgehebelt: Beschlüsse werden nicht umgesetzt

 
Warum setzt sich der Stadtverordnetenvorsteher, der Repräsentant der Homberger Bürgerschaft, warum setzten sich die Stadtverordneten nicht dafür ein, dass ihre Beschlüsse vom Magistrat umgesetzt werden?

Alle schweigen, wehren sich nicht, machen alles mit.

Der Bürgermeistermeister setzt sich über die Beschlüsse hinweg und agiert wie ein Autokrat, er entscheidet, was gemacht wird oder nicht. Die Stadtverordneten können entscheiden, was sie wollen, Magistrat und Bürgermeister setzen sich über geltendes Recht hinweg, handeln rechtswidrig.
Auch die kommunale Selbstverwaltung ist an das Recht gebunden.

 

 

 

Nachtrag 26. 11. 2024

Es ist doch Aufgabe des Stadtverordnetenvorstehers die ordnungsgemäße Verwaltung der Beschlüsse zu überwachen, wozu er die Verwaltung der Stadt nutzen kann.
Der Einwand von Christian Haß zeigt, wie schlampig in Homberg die demokratische Selbstverwaltung gehandhabt wird. Das schadet der demokratischen Kultur. Da kann man noch so viele Aufrufe veröffentlichen, wenn die Verantwortlichen nicht ihre Pflicht erfüllen, dann nützen auch die Aufrufe nichts.


Schuldenvergleich Riedstadt in Südhessen mit Homberg

Bildschirmfoto Hessenschau über Bürgerkritik in Riedstadt In Riedstadt in Südhessen wehren sich die Bürger gegen Sparpläne der Stadt auf Kosten der Jugendhäuser und Büchereien. Es gibt Demonstrationen und Diskussionen. Wie steht es in Riedstadt gegenüber Homberg? Riedstadt hat 24.000 Einwohner, 10.000 Einwohner mehr als Homberg. Nach dem Kommunalmonitor des Rechnungshofs hat Riedstadt im Kernhaushalt Schulden […]

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Ausgeglichener Haushalt in Zeiten wirtschaftlichen Abstiegs?

Abbildung: Auszug aus dem Haushaltsplan 2025 Der Haushalt für 2025 sei mit 440.000 Euro im Plus ausgeglichen, gab der Bürgermeister an. Ohne die Erhöhung der Grundsteuer wäre der Haushalt nicht genehmigungsfähig. Außerdem sind viele Posten schön gerechnet und die hohe Schuldenbelastung von Homberg ist nicht berücksichtigt.   Dieser Ausgleich wird von den Bürgern bezahlt, denn […]

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Wo fängt Desinformation an und wer verbreitet sie?

  Desinformation gefährdet die Demokratie. Desinformation kommt nicht von irgendwelchen dunklen Mächten. Wie ein aktuelles Beispiel zeigt, kommt es auch von Amtsinhabern, die gleichzeitig dazu aufrufen, sich für die Demokratie stark – oder auf hessisch strack – zu machen. Falschinformationen, zurückgehaltene Informationen oder Informationsverweigerung zerstören die demokratische Kultur.   Aktueller Fall In dem aktuellen Fall […]

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Noch eine Schrottimmobilie teuer kaufen?

 Abbildung: Auszug aus dem Bodeninformationssystem, Grundstück Hans-Staden-Allee 16   Die alte Gärtnerei in der Hans-Staden-Allee soll für 330.000 Euro plus Nebenkosten gekauft werden. Das Grundstück ist ca. 3260 qm groß. Der Bodenrichtwert liegt in dem Gebiet bei 75 Euro je qm, das ergäbe eine Preis von 244.500 Euro. Der Verkaufspreis von Königs-Immobilien liegt 85.500 Euro […]

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Gescheiterte Grundstückspolitik

Foto: Hans-Staden-Allee 16 Die Stadt will das Gelände der ehemaligen Gärtnerei kaufen. Die Stadtverordneten sollen darüber in der Sitzung am 21. November 2024 entscheiden. Die Stadt braucht das Gelände nicht, eine Bebauung würde sich wirtschaftlich nicht lohnen, heißt es in der Erläuterung zu dem Tagesordnungspunkt. Trotz dieser Erkenntnis meint der Magistrat, es wäre doch im […]

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Omid Bahadori und Arne Dreske – So. 24. Nov. 17 Uhr

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Neuer Grundstückskauf?

  Soll die Stadt das Grundstück an der Hans-Staden-Allee kaufen? Die Stadtverordneten sollen darüber entscheiden. Kaufpreis:  = 330.000 € Nebenkosten 10 % =   33.000 € Provision 15 % = 49.500 € Gesamtkosten   = 412.500 €   Die genauen Angaben sind für die Öffentlichkeit nicht sichtbar, sie sind nur den Stadtverordneten mit einem Code zugänglich. Null […]

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Il Canto Sospeso – So. 17. November um 17 Uhr

Der kommende Sonntag, der 17. November, gilt als Gedenktag für die Menschen, die als Soldaten getötet wurden. Sie wurden von den Politikern ihrer Länder in den Krieg geschickt. Im zweiten Weltkrieg starben nicht nur Soldaten. Viele Menschen wurden gezielt ermordet. So gab es nicht nur geschätzt 60 bis 65 Millionen durch den Krieg getötete Menschen. […]

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Finanzkrise in Löhnberg – Wie steht es mit Homberg?

Kennzahlen der Kleinstädte Löhnberg und Homberg   Krise der hessischen Kleinstadt Löhnberg In den letzten Wochen bekam die Kleinstadt Löhnberg viel Aufmerksamkeit. In der Hessenschau gibt es über 25 Beiträge zu finanziellen Schieflage in Löhnberg. "Finanzkrise", "Das blaue Wunder", "zahlungsunfähig", "Staatsbeauftragter", "Finanzielles Chaos"   Was war in Löhnberg passiert? Die Stadt Löhnberg ist zahlungsunfähig geworden, […]

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Homberger Pogromnacht vor 86 Jahren

Auch in Homberg fanden in der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 Pogrome gegen jüdische Mitbürger statt. Jetzt gibt es in Homberg eine neues Narrativ – ohne Täter. Schon sehr früh wurden auch in Homberg Stolpersteine zur Erinnerung vor den Wohnhäusern jüdische Mitbürger verlegt. In den ersten Jahren nach der Stopersteinverlegung fanden am […]

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430.000 Euro soll erhöhte Grundsteuer bringen

Auszug aus dem Haushaltsplan 2025 Seite 17, Anstieg der Grundsteuer   Homberg langt zu Die Neuberechnung der Grundsteuer sollte nicht zu Mehrkosten für die Bürger führen, sondern nur anders verteilt werden. Die Neuberechnung sollte aufkommensneutral sein. Das wurde versprochen, und das hat die Landesregierung den Kommunen auch empfohlen. Homberg will sich nicht daran halten und […]

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Do. 28. Nov. um 19 Uhr, Bürgerversammlung

Foto: Kultursaal im Gasthof Krone. Vortrag über Hans Staden, mit angeblich 50 Personen sei der Saal fast voll besetzt.   Die diesjährige Bürgerversammlung findet nicht mehr wie früher in der Stadthalle,  sondern ab 19 Uhr in dem kleinen Kultursaal im Obergeschoss des ehemaligen Gasthaus Krone statt. Die Stadt muss nach der Gemeindeordnung mindestens eine Bürgerversammlung […]

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