Tagesordnung der letzten Sitzung in 2014 Erläuterungen zu den Punkten hier
1. Haushaltsplanung 2015
hier: Beratung und Beschlussfassung über einzelne Konsolidierungsmaßnahmen
2. Beschluss über die Neufassung der Spielapparatesteuersatzung mit Anhebung der
Steuersätze und Aufhebung der Höchstbeträge
3. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Firma Rockensüß, Borken,
über den Tausch eines Grundstücks in der Parkstraße gegen Grundstücksflächen
im Bereich der ehemaligen Dörnbergkaserne
4. Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung von Mittelüberschreitungen
bei Hochbauprojekten
a) Überplanmäßige Ausgaben für das Jugendzentrum Davidsweg
b) Überplanmäßige Ausgaben für das Feuerwehrhaus Hülsa
c) Außerplanmäßige Ausgaben für den Jugendclub Hülsa
d) Außerplanmäßige Ausgaben für den Umbau und die energetische Sanierung
des Dorfgemeinschaftshauses Berge im Rahmen der Dorferneuerung
5. Bauvorhaben Schneider an der Nordumgehung;
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung der Baufrist gemäß
städtebaulichem Vertrag
6. Sachstandsbericht Konversion
7. Sachstand über den Anbau an die Burgberggaststätte
8. Anträge auf Verleihung der Ehrenbezeichnung „Stadtältester“
a) der SPD-Fraktion vom 21. November 2014 für Herrn Reinhard Strauß
b) der CDU-Fraktion vom 25. November 2014 für Herrn Michael Spork
9. Sachstandsbericht über noch nicht abgearbeitete Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung
10. Informationen
11. Anfragen
a) des Herrn Stadtverordneten Delf Schnappauf vom 27. November 2014
betr. Verkauf der Schießanlage zum Zwecke der Algenzucht
b) des Herrn Stadtverordneten Delf Schnappauf vom 27. November 2014
betr. Ärztehaus
12. Anregungen
Die Sitzung ist öffentlich, Zuhörer sind eingeladen.
Für die Ordnung und Sicherheit in der Stadt ist der Bürgermeister verantwortlich. Dazu gibt es das Ordnungsamt im Rathaus. Wer dem Sicherheitskonzept für eine Großveranstaltung nicht einmal die örtliche Feuerwehr hinzuzieht, handelt leichtsinnig und unverantwortich. Der Bürgermeister ist ein Sicherheitrsrisiko.
Die zwei Blumenkübel vor der Wernswiger Schule wurden Anfang Juni bepflanzt. Prima.
Weitere Kübel zur Verkehrsberuhigung gibt es nicht, auch wenn die Bürger sie selbst bezahlen wollen.
Wer Grundstücke aus Steuermitteln kauft, damit Private hohe Gewinne machen können, der muss auch den Bürgern erklären, warum die Leistungen gestrichen und die Steuern erhöht werden.
CDU, SPD und FDP stehen in der Verantwortung, deren Stadträte auch persönlich haftend.
Am 29. August 2011 wurde in der Ortsbeiratssitzung beschlossen Blumenkübel an der Straße vor der Schule aufzustellen. Bis heute ist nichts geschehen.
Auf das Angebot der Bürger, weitere Blumenkübel zu finanzieren, ist die Stadt bisher nicht eingegangen.
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Tagesordnung der letzten Sitzung in 2014
Der Stadtverordnetenvorsteher läd zu einer nicht öffentlichen Sitzung ein. Das ist rechtswidrig.
Stromtrasse durchs Rinnetal war schon frühzeitig bekannt, wurde aber in Homberg verschwiegen, wie sich in einem hr-Beitrag vom März 2014 zeigt.
Eine kleine Firma der Stadt macht positiv auf sich aufmerksam.
Vom heimlichen Grundstücksverkauf des Bürgermeisters an den Stadtverordneten Axel Althaus (CDU).
Sondersitzung am 25. April 2013 in Holzhausen.
Die zwei Blumenkübel vor der Wernswiger Schule wurden Anfang Juni bepflanzt. Prima.
Vereinbarte Verkehrsberuhigung vor dem Kindergarten und der Schule in Wernswig endlich begonnen.
Am 29. August 2011 wurde in der Ortsbeiratssitzung beschlossen Blumenkübel an der Straße vor der Schule aufzustellen. Bis heute ist nichts geschehen.