Die Stadtverordnetenversammlung am 14.11. 2013 lieferte wieder eine Fülle an Themen, die nur nach und nach bearbeitet werden können. Es ist schwer zu entscheiden, was am Vordringlichsten ist, die Demonstration der CDU gegen den Antrag auf Aussprache zum Bruch des Briefgeheimnisses, die Lügengeschichten, die der Bürgermeister über Bauherren erzählt, die Protokollmanipulationen und die Folgen für die Beschäftigten, die Rolle des Fraktionsvorsitzenden der SPD und noch weitere Themen.
Mehrfach musste die Sitzung unterbrochen werden um im Kreis der Fraktionsvorsitzenden zu beraten.
Diese Stadtverordnetenversammlung war außergewöhnlich gut besucht, doch was die Zuhörer miterlebten, war ein Tiefpunkt demokratischer Selbstverwaltung.
Ein Wache, ein Mannschaftsheim mit Großküche, eine Turnhalle, ein Heizwerk, ein kleines Gebäude und ein asphaltierter Parkplatz, gibt es zum Grundstückspreis von 5,40 Euro/qm oben drauf.
Die Vielzahl der juristischen Verfahren, dürfte eher der Grund sein, warum Wagner nicht mehr antritt. Das läßt sich nicht mehr einfach unter den Teppich kehren oder nur mit einem Strafbefehl ahnten.
38.000 qm für 140.000 Euro in der Dörnberg Kaserne.
In der Ostpreußenkaseren wurde für eine wesentlich kleinere Fläche knapp 800.000 Euro geboten.
Wieder ein Schnellschuss. Es gibt kein tragfähiges Konzept, doch die Stadt soll sich in das Abenteuer stürzen.
Das Gebäude der Engelapotheke wurde von der Stadt gekauft und nichts geschieht damit. In dem eigenen Gebäude könnte die Stadt vorbildlich wirken.
Die Grundstücke in der Dörnberg Kaserne wurden nicht nur unter Wert an den Parteifreund verkauft. Die in den Gebäuden enthaltenen Werte wurden überhaupt nicht mit in die Berechnung einbezogen. Der Schaden für die Stadt wird noch größer.
Schlecht Nachrichten hatte Ralf Debus vom Steueramt der Stadt dem Haupt- und Finanzausschuss am 7. 11. 2013 mitgebracht.
Einnahmen sinken, Ausgaben steigen, doch im Bauamt wird weiter kostenintensiv geplant. Wie passt das zusammen?
Der Bürgermeister versuchte erneut zu tricksen, diesmal ohne Erfolg.
Zum dritten Mal wurde der Haupt- und Finanzausschuss eingeladen zu den Themen Sachstand Konversion und Schutzschirm. Es sollte wieder um den Kaufvertrag von Althaus/Hucke gehen, den der Bürgermeister beauftragt ist rückgängig zu machen.
Heute, 7. 11. 2013 gibt es einen dritten Versuch eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses durchzuführen. Wiederum drei Tagesordungspunkte, die nicht viel aussagen. 1. Sachstand Konversion 2. Sachstand Schutzschirm 3. Verschiedenes Das klingt nur nach Information. Warum können die nicht in der nächsten Sitzung vorgetragen werden? Oder geht es hier um Althaus/Hucke und den Grundstücksvertrag, […]
Prof. Alexander Eichenlaub stellt seine Erfahrungen vor, wie er in historischen Altstädten eine Entwicklung in Gang setzte, die von den Bürgern ausgeht und von ihnen getragen wird.
In Homberg wird noch von Großprojekten geträumt, die den Bürgern nur nahegebracht werden müssen. Dafür muss Öffentlichkeitsarbeit bezahlt werden.
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