Stadtverordnete tagen
1. Bericht des Stadtbrandinspektors
2. Kindergartenplanung;
hier: Beschluss über die Einrichtung weiterer Kindertagesstätten-Betreuungsplätze
3. Vorlage der Entwürfe von Neufassungen der Friedhofssatzung und der Friedhofs-gebührensatzung
4. Unterrichtung über wesentliche Ergebnisse des Jahresabschlusses für das Rechnungsjahr 2009
5. a) Beschlussfassung über Personalangelegenheiten
b) Information über durch den Magistrat beschlossene Personalangelegenheiten, gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 3. Februar 2011
6. Aufstellung einer Änderung Nr. 135 zum Flächennutzungsplan der Kreisstadt Homberg (Efze) zur Ausweisung einer Sonderbaufläche –Biogasanlage-;
hier: Aufstellungsbeschluss
7. Aufstellung einer Erweiterung Nr. 5 zum Bebauungsplan Nr. 21 für die Ausweisung eines Sondergebietes -Biogasanlage-;
hier: Aufstellungsbeschluss
8. Aufstellung einer Änderung Nr. 5 zum Bebauungsplan Nr. 35 der Kreisstadt Homberg (Efze) zur Ausweisung eines allgemeinen Wohngebietes im Holzhäuser Feld;
hier: Aufstellungsbeschluss
9. Endgültige Beschlussfassung über den Bau eines Jugendzentrums auf dem Bauhofgelände im Davidsweg und Vorstellung des Ergebnisses der Planungswerkstatt der Stadtjugendpflege
10. Aufhebung eines Sperrvermerks im Haushalt 2013 bei der Investitionsnummer 3080101302 für die Beschaffung eines Steigerfahrzeugs im Rahmen der inter-kommunalen Zusammenarbeit mit der Gemeinde Frielendorf
11. Projektstudie zur Vitalisierung der Innenstadt;
hier: Vorlage eines möglichen Zeitplanes für das weitere Verfahren und Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie für das Gesamtprojekt
12. Bericht des Akteneinsichtsausschusses betreffend den Ankauf des Kasernengeländes
13. Anträge
a) der SPD-Fraktion vom 07. März 2013
betr.: Ablehnung des Entwurfs des KiFÖG durch die Stadtverordnetenversammlung
b) der SPD-Fraktion vom 08. März 2013
betr.: Bezeichnung "Reformationsstadt Hessens"
14. Sachstandsbericht Konversion gemäß Beschluss Nr. 3 der Sitzung vom 12. Juni 2012
15. Sachstandsbericht über noch nicht abgearbeitete Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung
16. Informationen
17. Anfragen
18. Anregungen
Die Sitzung ist öffentlich, Zuhörer sind eingeladen.
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Ereignisreiche Sitzung mit einigen Knallern.
hier nur einer
https://fwghr.wordpress.com/2013/03/23/akteneinsicht-kasernen-lugen-haben-kurze-beine/
Auf eine umfangreiche Berichterstattung in der HNA und im MB Media Bereich, im Internet bei nh24 und auch auf der Homepage der Parteien sowie auf der Homepage der Stadt freue ich mich schon.
Mal gespannt ob man alles nĂŒchtern bringt, was man wo verschweigt und warum.
Und natĂŒrlich bin ich auch auf das Protokoll gespannt ob das ausnahmsweise mal nicht nur lapidar meldet: „BM Wagner Ă€uĂert sich“ und solche nichtswagenden und nicht Protokoll gerechten Feststellungen.
Dann könnte man doch gleich schreiben:
TOP wurden besprochen.
Es fanden Abstimmungen statt