Sondertermin Stadtverordneten-Versammlung 12. Juni
Sondersitzung auf Sondersitzung
In letzter Zeit häufen sich die Sondersitzungen der Stadtverordneten. Immer kurzfristiger werden Sitzungen angesetzt und dann vor der Sitzung wieder Tagesordnungspunkte gestrichen, wie zuletzt am 30. Mai 2012.
Eine solch kurzatmige, hektische Arbeitsweise zeugt nicht von einem geordneten und planvollen Vorgehen, das Vertrauen schaffen könnte. Da bleibt keine Zeit für ausführliche Diskussion, Einholung weiterer Informationen und Beratung in den Fraktionen. Künstlicher Zeitdruck wird geschaffen wie am 4. April 2012. Der Bürgermeister gab an, es müsse sofort entschieden werden, damit der Solarpark bis Ende Juni gebaut und ans Netz gehen kann. Nur dann könne der Investor noch die erhöhte Einspeisevergütung erlangen. So werden statt der Interessen der Stadt Fremdinteressen berücksichtigt.
Tagesordnung
1. Einrichtung eines Jugendbeirates
hier: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Jugend, Sport und Soziales
2. Beschlussfassung über die Einrichtung eines Waldkindergartens
3. Beratung und Beschlussfassung über den Erwerb der Restfläche Dörnbergkaserne, der Gesamtfläche der Ostpreußenkaserne einschließlich Standortschießanlage, Teilfläche des Standortübungsplatzes außerhalb des Vogelschutzgebietes/FFH-Gebietes gemäß Angebot der BIMA vom 29.05.2012
4. Aufstellung einer Änderung Nr. 113 zum Flächennutzungsplan der Kreisstadt Homberg (Efze) zur Ausweisung einer Sonderbaufläche (S) für Photovoltaikanlagen für eine Teilfläche südöstlich des Industriegebietes zwischen BahnlinieundVogelschutzgebiet/FFH-Gebiet;
hier. Abwägung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und von Bürgern und endgültige Beschlussfassung
5. Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 61 zur Ausweisung eines Sondergebietes (SO) für Photovoltaikanlagen für eine Teilfläche südöstlich des Industriegebietes zwischen Bahnlinie und Vogelschutzgebiet/FFH-Gebiet;
hier: Abwägung über die während der öffentlichen Auslegung einge gangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und von Bürgern und Satzungsbeschluss
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6. Beschluss über die Auftragsvergabe zur Bauleitplanung für die Fläche des Geltungsbereiches Flächennutzungsplan Nr. 131 und Bebauungsplan Nr. 62 durch das Planungsbüro Bit, Witzenhausen
7. Aufstellung einer Änderung Nr. 132 zum Flächennutzungsplan der Kreisstadt Homberg (Efze) zur Ausweisung einer Sonderbaufläche (S) für Photovoltaikanlagen für eine Teilfläche des ehemaligen Standortübungsplatzes südlich der ehemaligen Dörnbergkaserne zwischen der Waßmuthshäuser Straße und dem Stadtwald Lichte;
hier: Aufstellungsbeschluss
8. Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 63 zur Ausweisung eines Sondergebietes (SO) für Photovoltaikanlagen für eine Teilfläche des ehemaligen Standortübungsplatzes südlich der ehemaligen Dörnbergkaserne zwischen derWaßmuthshäuser Straße und dem Stadtwald Lichte;
hier: Aufstellungsbeschluss
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9. Beschluss über die Auftragsvergabe zur Bauleitplanung für die Fläche des Geltungsbereiches Flächennutzungsplan Nr. 132 und Bebauungsplan Nr. 63 durch das Planungsbüro BIL, Witzenhausen
10. Aufstellung einer Änderung Nr. 18 (textliche Änderung) zum Bebauungsplan Nr. 21 gem. § 13 BauGB im Bereich der Zorngrabenstraße/B 323;
hier: Abwägung über die während öffentlichen Auslegung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss
11. Aufhebung einer Haushaltssperre bei der Kostenstelle 30.1010 6101000 für die Planungskosten Bebauungsplan Nr. 62 und Bebauungsplan Nr. 63 der Kreisstadt Homberg (Efze)
12. Anträge
13. Sachstandsbericht über noch nicht abgearbeitete Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung
14. Informationen
15. Anfragen
16. Anregungen
Die Sitzung ist öffentlich, Zuhörer sind eingeladen.
Nun kommt also der “große Wurf”: Das gesamte Kasernengelände soll gekauft werden, damit man in den Besitz von Grundstücken gelangt, deren Eignung und Zulässigkeit als Standort für PV-Anlagen noch gar nicht feststeht. Und was will man kaufen: marode Häuser, Kanäle und Wasserleitungen, nicht gewerblich nutzbare Grünflächen, Hallen und Unterstellplätze mit eingeschränkten bzw. nicht gegebenen Nutzungsmöglichkeiten. Welche Verpflichtungen geht man ein: Verkehrssicherung, Gefahrenschutz, Erschließungspflicht, Zinszahlungen.
Jeder Stadtverordnete, der neben dem Gesetz ja auch dem Gemeinwohl verpflichtet ist, wird sich sicher fragen müssen, reichen mir die nur mir, nicht der Allgemeinheit, gegebenen Informationen aus, um zum Ergebnis zu kommen, im vorrangigen Interesse der Stadt ist dieser Kauf geboten. Das sicher mal wieder “schöngerechnete” Zahlenmaterial und unverbindliche Absichtserklärungen soll ihm für seine Entscheidung Hilfestellung geben. Mal ehrlich, können Sie den Kauf persönlich verantworten? Würden Sie als Geschäfts- oder Privatmann das Gelände kaufen?
Nun die Option wird dann wohl wieder kommen: HLG. Das ist kein Freibrief. Hier bleiben nämlich unzählige Verpflichtungen und Kosten bei der Stadt.
Mit seiner eigenen Überheblichkeit hat der BM die 385 Gegenmeinungen kommentiert und stellt sich als der Sprecher der unmündigen Kinder und Kleinstkinder da, schließlich zählen auch sie zu den immer weniger werdenden Einwohnern Hombergs. Er muß aber damit rechnen, dass sich Bürgerwille gegen seine und – hoffentlich nicht – die Absicht des Parlamentes richtet. Ich bin mal gespannt, wie BMW bei der seiner Eile es dann mit Fristen und Rechten hält.
Eine Farce, da wird in den Erläuterungen zum Erwerb der Kaserne und der Photovoltaikfläche ausgeführt, dass es Investoren für Flächen in der Kaserne gibt, auf Erläuterungen in den Anlagen wird verwiesen. Sucht man die Anlagen 1-4, so stößt man auf den Hinweis, dass diese vertraulich sind. Die Wirtschaftlichkeitsberechnung ist vertraulich.
Was soll das denn, wie naiv muss man denn sein, das zu glauben. Die Wirtschaftlichkeitsberechnung muss doch nachvollziehbar und transparent sein.
Die Begründungen, es seien Investoren da, ebenso dünn und nicht nachvollziehbar. Wenn die Investoren tätig werden wollen, kann die Stadt sprich STAVO auch die rechtlichen Voraussetzungen schaffen, aber kaufen müssen wir die Flächen nicht. Die Stadt hat ja auch vor Jahren nicht das Behördenzentrum und das Katasteramt gekauft, also machen wir es doch jetzt genauso.
Man vergisst sehr schnell, dass mit dem Verkauf der Bima an den Kreis oder andere, die Stadt trotzdem die Verpflichtung übernommen hat, die Gebäude zu entsorgen und somit Infrastuktur bereitzustellen. Dies wäre bei den Restflächen ebenso.
Ich bin als Sachbearbeiter der Bauverwaltung in die Kasernenflächen involviert, und sollte mich eigentlich nicht dazu äussern. Allerdings halte ich es für unerlässlich mich gegen Ausdrücke wie Schönrechnerei zu wehren. Die jetzt vorliegenden Verkaufsoptionen habe ich in einer Fleisarbeit zusammengetragen. Sicher auch nach der Vorarbeit des Bürgermeisters Martin Wagner. Sie sind stimmig.
Darüber hinaus sind die aufgezeigten Perspektiven auch mit der Porolyse Anlage und einem daraus möglicher Weise wachsendem Energiepark als real einzuschätzen.
Leider wurde auch von Herrn Pfalz, das Erfolgsmodell Ärztehaus bestritten, insofern kann man nicht alles in diesem Block, einfach nur als geäussert hinnehmen.
Es ist Sache der Stadtverordneten nun Anhand des realen Zahlenmaterials über den Kauf der Kasernenflächen zu entscheiden.
Man sollte sich auch noch einmal vor Augen führen, welche Summen in neu erschlossene Gewerbegebiete investiert werden mussten, dagegen sind die städtischen
Investiionen in die Kasernenflächen eher gering – bieten aber eine reale Chance für die Entwicklung der Stadt.
Im übrigen vermisse ich auch die Protokolle der vorangegangenen Sitzungen, um überhaupt nachverfolgen zu können, was denn die Beschlußlage sagt.
Z.B. berichtete die HNA zu den Waldkindergärten, dass die Kinder alle untergekommen sind.
Sehr geehrter Herr Gontermann !
Ihr Fachwissen und die Fleißarbeit die sie und andere geleistet haben in allen Ehren.
Aber hier geht es um die Vermarktung.
Bisher hat Herr Wagner im Bereich ” Es gibt Investoren” immer sehr viele behauptet und wenig in der Hand gehabt.
Um nur 2 Beispiele zu nennen:
Sei es nach dem Hessentag die Vermarktung der angefachten “Knüll-Arena” gewesen oder die es für das EKZ geben sollte.
Was die Vermarktung der Kasernenanlagen angeht hat die BImA jetzt schon Interessenten.
Dies sind vermutlich die gleichen wie sie Herr Wagner “in petto” haben will.
Seine Aussage, man wolle vermeiden, dass die Sahnestücke schnell verkauft seien und der rest dann ein finanzieller “Klotz am Bein” der Stadt sei steht nach wie vor im Raum.
Denn ein Konzept dies zu vermeiden ist nicht erkennbar.
Es geht aber auch um die Finanzsituation der Stadt.
Bei Einnahmen von 20 Mio im Jahr die noch nicht einmal zur Deckung der ordentlichen Ausgaben reichen, kann sich die Stadt keine weiteren Schulden leisten.
Mit etwa 58 Mio ordentlichen Schulden, 16 Mio Kassenkrediten, Zinslasten von jetzt schon 2 Mio im Jahr muss man erwarten, dass die Investitionen sich kurzfristig im Haushalt als Verbindlichkeiten senkend bemerkbar machen.
Auch dazu gibt es keinerlei beweiskräftiges Material.
Ein negativ Beispiel liefert Herr Wagner selber:
Die Kosten / Nutzen Situation bei den sogenannten “Feldwebel” Häusern unterhalb der ehemaligen Dörnberg Kaserne..
Wie sie selbst sagen hat die Stadt erhebliche Investitionen in bereits ausgewiesene und nur zum geringen Teil vermarktete Gewerbegebiete investiert.
Warum also mit Gewalt weitere Flächen ankaufen mit unwägbaren Kostenrisiken und dazu die bereits vorhanden Gewerbeflächen auch noch als offene Posten rumschleppen?
Insofern hat Mahner recht, wenn er vorschlägt:
“Wenn die Investoren tätig werden wollen, kann die Stadt sprich STAVO auch die rechtlichen Voraussetzungen schaffen, aber kaufen müssen wir die Flächen nicht. Die Stadt hat ja auch vor Jahren nicht das Behördenzentrum und das Katasteramt gekauft, also machen wir es doch jetzt genauso.”
Ohne jedoch über alle Fakten zu verfügen, sich ausführlich mit allen Daten umfangreich und nachvollziehbar zu beschäftigen, sie abzuwägen in einer rechnerisch einwandfreien Art und Weise unter Einbeziehung von Kosten, Nutzen, Risiken, Chancen und das in einem zeitlichen Rahmen auch unter der Berücksichtigung der Haushaltssituation der Stadt , eine Entscheidung “PRO” Ankauf zu treffen, würde von wenig Sachverstand der Personen sprechen die dies so handhaben.
Zum Schluss:
Die Stadtverordneten waren selber schuld, dass man ihnen Informationen nicht zugänglich macht.
Denn ihrem Beschluss zur Veröffentlichung von Unterlagen VOR einer Sitzung haben sie dem Bürgermeister das Recht zugestanden, selber zu entscheiden was zurückzuhalten ist.
Auch dazu gibt es im Hingucker warnende Stimmen !
Der Waldkindergarten wurde doch auf das nächste Jahr vertagt in der letzten Sitzung. Meiner Kenntnis nach hat das Jahr 365 Tage und nicht 14 Tage. Aber unbegreiflich ist für mich wo die Kinder nun doch wieder herkommen. Nun ja in Homberg tickt die Zeit nunmal anderes.
Ich bin mal gespannt wer sich alles im Kasernengelände ansiedelt! Ich hoffe es sind genug Gebäude und Flächen vorhanden, wenn angeblich schon die Interessierten Schlange stehen.
Sehr geehrter Herr Gontermann,
erläutern Sie es bitte nochmal. Warum müssen wir die Gebäude sanieren oder entsorgen? Es reicht doch schon, wenn wir die Infrakstruktur schaffen, erneuern und unterhalten. Letzteres ist teuer genug. Wozu müssen wir Häuser kaufen.
Ist bereits geklärt, das eine Pyrolyse oberhalb eines Wohngebietes und oberhalb Holzhausen gebaut werden kann?
@Gontermann: …fleißig ist gut, aber in diesem Geschäft zählen nur Fakten: evaluieren Sie, dass Sie z.B. mit den von Ihnen veranschlagten Kosten beim Umbau des Amtsgerichts noch im Plan sind – der Beweis ist nicht zu erbringen…
@Stadtverordnete: HALLO AUFWACHEN!!! – der BGM spielt jetzt wieder sein Lieblingsspiel “alles oder nichts” mit EUCH – laßt Euch nicht von angeblichen Terminen erpressen… …und falls Ihr ALLES nehmt am 12.Juni, dann landet Homberg endgültig im NICHTS!!!
@BGM: bitte mal Butter bei die Fische mit dieser DAUER-Invest.-ENTE im Bundeswehrgelände: BTL- oder Pyrolyse-Anlage… dieses über 10Jahre alte Märchen kauft Ihnen ohne seriösen “ROSS & REITER” niemand mehr ab!!! diese Verfahren sind kostentechnisch tot, und zwar weltweit – der schwedische Technologieführer hat wegen großer Unwirtschaftlichkeit alle Projekte vor zwei Jahren gestoppt.
Die benötigten Rohstoffmengen an Holz oder Stroh sind in unserer Region nicht mal für eine Mini-Anlage zu beschaffen, z.B. 200000t Holz/Stroh
@alle: seriöse Investoren kann man benennen und Sie wollen auch genannt werden!!!
Herr Gontermann, Sie müssen sich jetzt fragen lassen, wieviel Stunden Arbeit Sie tatsächlich in Ihre Fleißarbeit investiert haben und warum, bei der Zahl hierfür qualifizierter Mitarbeiter der Bauverwaltung, gerade Sie? Erst wird Ihnen zugeschrieben das “Erfolgsmodell Ärztehaus” erfordert ihr ganzes Engagement. Njun haben sie noch Zeit für eine neue Fleißarbeit. Das ehrt sie, aber Sie kennen ja alte wahre Sprichwörter wie z.B: wes Fleisch ist eß, des Sprach ich sprech.
Das Ergebnis “Erfolgsmodell Ärztehaus” steht erst dann, wenn fest steht, was es entgegen ihrer Erstrechnung tatsächlich kostet.
Bei allen Kommentaren hier kann man herauslesen, überprüfbare Informationen gibt es viel zu wenige und bei vielen Infos ist der “Wahrheitsgehalt” vielleicht zu gering.
Ich kann nur nochmals empfehlen: Hände weg von diesen Plänen.
Man muss eins zur Ehrenrettung der Verwaltung aber feststellen. Nur der Bürgermeister ist in seinen Ankündigungen, Feststellungen und Aussagen sehr unkonkret. Man kann das auch Misstrauen gegen ihn benennen. Komisch wie bei den Solarflächen, da lag ein Angebot bereits vor, keiner hat es gesehen. Nun ein Angebot vom 29.05.2012.
Herr Gontermann, wir sind gebrannte Kinder, daher glauben wir dem BMW nicht alles was er sagt.
Bei uns hat man das ganz einfach gelöst:
Der Magistrat war mehrmals nicht Beschlussfähig !
Was bei uns der Magistrat kann – können doch die Kreisstädter im Parlament auch, oder ?
Oder kuscht ihr nur noch?
zu 11
GESCHÄFTSORDNUNG
FÜR DIE STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG UND DIE AUSSCHÜSSE
§ 8 Beschlussfähigkeit
(1) Die Stadtverordnetenversammlung ist beschlussfähig, wenn ordnungsgemäß
geladen und mehr als die Hälfte der gesetzlichen Zahl der Mitglieder anwesend ist.
Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit bei Beginn der Sitzung fest. Die Beschlussfähigkeit gilt so lange als vorhanden, bis der Vorsitzende die Beschlussunfähigkeit auf Antrag feststellt.
Sitzverteilung siehe hier: https://www.homberger-hingucker.de/?p=3682 Anhand der Sitzverteilung kann sich jeder ausrechnen wann der Vorschlag zum Erfolg führt und wann nicht.
Die werden es nicht lernen. Weder BMWagner, noch der derzeit beste Freund vom BMW Stefan Gerlach wollen akzeptieren, dass ein Unabhänger Berater die Zukunft Hombergs entscheident beinflussen kann. Windeier wie der Solarpark werden plötzlich gemeinsam vertreten. Eine Kommune sollte kein eigenes Geschäftsinteresse haben. Was machen diese Ignoranten da? (normal hätte ich geschrieben “Spinner” da? Ein Solarpark sollte grundsätzlich privat oder über Investoren erstellt werden. Kommunenen haben da nichts zu suchen.
siehe Kommentar 5:
Es geht darum, dass sich die Kommune für ihre eigenen Bürger einsetzt und denen hilft Gewinne zu machen und nicht irgendwelchen Investoren die die Kommune mit geringerPacht abspeisen.
Und warum sollten Kommunen nicht selbst einen Solarpark betreiben?
Die Gewinne kämen doch den Bürgern dieser Kommune zu Gute.
Noch dazu wo Homberg bis zur Unterkante Oberlippe in der Sch …. steckt !
Wie man in unserem Städtchen hört, rechnet die SPD Fraktion mit einem Ja des Fraktionsvorsitzenden zu dem Kasernenkauf. Viele der SPD – Anhänger und Ehemalige, sind sauer über die zu erwartende Entscheidung, merh oder weniger im Alleingang. Bereits das Geschaukel um den Haushalt der Stadt hat zu Ärger geführt.
Aber die Freunde halten eben zusammen. Vielelicht heisst es am 12. Abends auch wieder: Martin, wir habens geschafft.
Demokratie sieht anders aus.
Die Arroganz der Mächtigen
In Homberg kann man wieder einmal ein viel beobachtetes Phänomen beobachten. Große Parteien oder Parteien ohne Unterbau und Bodenhaftung reagieren arrogant und selbstherrlich . Einmal untereinander und, wenn es um Vorteile geht, auch gemeinsam. Es geht um die Machtbekundung, das Zeigen, wer das Sagen hat.
Bei dem Verhalten bleibt das Wohl der Bürger auf der Strecke. CDU und Spd in Homberg demonstrierten es, erst einmal an der Macht, zeigte man wer das Sagen hat. Nachdem die Macht der CDU geschwunden ist, geht die SPD auf den Schmusekurs und hat auch das Lager gewechselt.
Nachdem Motto „Family and Friends“ wird es auch nicht ohne Schaden für die Mächtigen sein.
Neues aus Wetzlar.
Einen Tag nach Ende des Hessentages heißt es seitens des Bürgermeisters der Stadt :
Eine genuae Abrechnung stehe im Herbst 2012 zur Verfügung.
Hombergs Bürgermeister hat fast 3 1/2 Jahre benötigt was andere in 3 – 4 Monaten schaffen.
Unter solchen Voraussetzungen fällt es mir schwer irgendeiner Aussage hinsichtlich der Zukunft des Militärgeländes, dessen Vermarktung oder Solartechnik zum Nutzen der Stadt Glauben zu können.
Nur die Stadtverordneten allen voran Herr Gerlach der nicht alles lesen kann weil im die Zeit fehlt oder dem Rechenkünstler Nicht Heini können das.
Toll.
Da kann man doch glatt neidisch werden ob solcher Fähigkeiten.
PV-Anlagen – wie sehen sie in einer schönen Landschaft aus? Schon jetzt schau ich tagtäglich auf einen Park mit solchen Bäumen, die wohl ungenutzt in der Gegend stehen. Da lockte mich doch einmal der “Blick von oben” ins Bundeswehrgelände. Zwei Basaltkuppen stehen dort und meine Erwartung war, von dort sieht man die vorgesehenen Flächen sicher gut. Schnell war die nicht bewaldete Kuppe erreicht und der Blick ins Land war super. Vom Knüll über Kellerwald, die Buchen des Naturpark, die Kasseler Berge und sogar der Meißner, diese Aussicht sollte man nutzen. Und dann der Blick auf die mit PV zu verschandelnden Wiesen. Specht-Hämmern, Raben-“Gespräche”, Kuckuck’s-Rufe, Gezwitscher von Meisen, ein Neuntöter fliegt vorbei. Jeder Stadtverordnete sollte sich mal anschauen, was er für ein paar Euro, letztlich einen unsicheren Profit kaputt machen lassen will: eine intakte Landschaft, die in dieser Stadtnähe schon einzig ist.
Schade, ich glaube nicht mehr an Wunder, aber, sollte es zu der vom BM und Stefan Gerlach gewünschten Entscheidung kommen, ich weiß, wie ich und sicher andere Bürger sich gegen solchen unsinnigen Entscheidungen wehren können-