Volles Programm auf der nächsten Stadtverordneten-Versammlung
Die Tagesordnung umfasst 26 Punkte.
1. Widerspruch gegen das Stadtverordnetenprotokoll vom 30. Januar 2014
2. Widerspruch gegen Beschlüsse zur Ostpreußen- und Dörnbergkaserne der Stadtverordnetensitzung vom 12. Dezember 2013
3. Vorlage des 4. Berichts nach § 28 GemHVO und des 2. Berichts zum Schutzschirm
4. Einbringung der Haushaltssatzung für das Rechnungsjahr 2014 mit Haushaltssicherungskonzept und Liquiditätsplanung
5. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Kreisstadt Homberg (Efze)
6. Unterrichtung über die wesentlichen Ergebnisse des durch den Magistrat fest gestellten Jahresabschluss 2010 gemäß § 112 Absatz 9 HGO
7. .Bekanntgabe des Erlasses über die Gewährung einer Zuweisung aus dem Landesausgleichsstock zum teilweisen Ausgleich der Rechnungsfehlbeträge 2007 und 2008 in Höhe von 4.037.000,00 €
8. Einbringung des Entwurfes der neuen Entwässerungssatzung
9. a) Beschlussfassung über Personalangelegenheiten, hier: Verlängerung des befristeten Arbeitsverhältnisses einer Reinigungskraft
9. b) Information über durch den Magistrat beschlossene Personalangelegenheiten
10. Flurbereinigungsverfahren Malsfeld – Ostheim – West,hier: Beschluss über die Gemarkungsgrenzenänderung zwischen der Gemeinde Malsfeld, Gemarkung Sipperhausen und der Kreisstadt Homberg (Efze),Gemarkung Dickershausen ^
11. Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Homberg (Efze), hier: Beschluss über die Auftragsvergabe und Mittelbereitstellung im Vorgriff auf den Haushalt 2014
12. Berichte aus Vereinen und Verbänden; hier: Abfallzweckverband, Zweckverband Knüllgebiet, Ekom 21,Gruppenwasserwerk Stadtmarketingverein
13. Aufstellung einer Änderung Nr. 109 zum Flächennutzungsplan der Kreisstadt,Homberg (Efze) zur Ausweisung einer gemischten Baufläche im Bereich des ehem. Baubetriebshofgeländes im Davidsweg; hier: Abwägung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und endgültige Beschlussfassung
14. Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 53 zur Ausweisung eines Mischgebietes im Bereich des ehem. Baubetriebshofgeländes im Davidsweg; hier: Abwägung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss
15. Aufstellung einer Änderung Nr. 124 zum Flächennutzungsplan der Kreisstadt Homberg (Efze) zur Ausweisung von gewerblichen Bauflächen in der ehem. Ostpreußenkaserne einschl. Standortschießanlage; hier: Abwägung über die während der erneuten öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Anregungen und Bedenken von Bürgern und erneute endgültige Beschlussfassung
16. Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 60 zur Ausweisung eines Gewerbegebietes in der ehem. Ostpreußenkaserne einschl. Standortschießanlage; hier: Abwägung über die während der erneuten öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Anregungen und Bedenken von Bürgern und erneute endgültige Beschlussfassung
17. Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages zum Verkauf der verbleibenden Teilfläche des ehemaligen Baubetriebshofes im Davidsweg
18. Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages über Flächen in der Dörnberg-kaserne
19. Städtebauförderprogramm Stadtumbau in Hessen;
a) Beratung und Beschlussfassung über den Erwerb der beiden Schirnen am Marktplatz
b) Beratung und Beschlussfassung über den Erwerb des Gasthauses „Krone"
20. Konversion der ehemaligen Kasernen;
a). Beratung und Beschlussfassung über das von der HLG vorgelegte Eckpunktepapier zur Festlegung von Kommunikations- und Entscheidungsvorgängen zwischen der Stadt Homberg (Efze) und der HLG auf der Grundlage des Stadtverordnetenbeschlusses vom 04.07.2013;
b) Sachstand
21. Stromtrassenplanung „Sued.Link" des Netzbetreibers TenneT
22. Anträge, a) des Stadtverordneten Delf Schnappauf vom 13. März 2014 betr. Erweiterungsbau am Burgbergrestaurant
23. Sachstandsbericht über noch nicht abgearbeitete Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung
24 Informationen
25 Anfragen
a) es Stadtverordneten Axel Althaus vom 9. Januar 2014, betr. Tätigkeit als Parlamentarier im Stadtmarketingvorstand
b) des Stadtverordneten Delf Schnappauf vom 13. März 2014, betr. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Beschlusses zur Rückabwicklung des Grundstücksverkaufs an Althaus/Hucke
c) des Stadtverordneten Delf Schnappauf vom 13. März 2014, betr. Kosten der Veranstaltung Innenstadt-Vitalisierung am 13. März 2014
d) des Stadtverordneten Delf Schnappauf vom 13. März 2014, betr. Beantwortung der Fragen der letzten Stadtverordnetenversammlung
26. Anregungen
Idealerweise ist die Sitzung in Sondheim.
Für Bürger ohne eigenes Fahrzeug kaum zu erreichen.
Wer organisiert Shuttle Busse und Mitfahrgelegenheiten – Hin und zurück ?
Kim Ma Wa übergibt ein gemachtes Nest
Hoembiang. Kurz bevor unser geliebter Führer Kim Ma Wa seine langjährige fürsorgliche Rolle abgibt, wird im Staatskongress noch ein kleines Feuerwerk an wegweisenden Entscheidungen gezündet, die nachhaltig den Wohlstand Hoembiangs sichern werden und dem Nachfolger unserer untergehenden Sonne ein gemachtes Nest mit vielen golden schimmernden Eiern bescheren an dem das Volk lange seine Freude haben wird. Ausgehend von den Meinungen der Experten am letzten Donnerstag in der Kim Ma Wa Halle müssen herausragende Exponate der Baukunst und der Geschichte der Ahnen unseres gottgleichen Führers für die Allgemeinheit gesichert und dem Einfluss von imperialistischen Investoren entzogen werden. Die Abgesandten des Volkes werden beim kommenden Staatskongress mit Hilfe eines Notepads die zu schützenden Gebäude „einkaufen“ können. Dabei werden die Gebäude nach ihrer Wichtigkeit für die historische Darstellung unseres Führers in Etappen frei geschaltet. In der ersten Auktion werden das traditionelle Gasthaus „des Führers Diadem“ und die „fast verglaste Eisbude unter Wasser“ auf dem Marktplatz zu kaufen sein. Wenn diese Angebote in den Shopping Karts der Abgesandten verstaut sind, dann geht es mit vielen interessanten Angeboten weiter. Gespannt sein kann man, wer die Turm- und Badstraße kauft und ob es jemand schafft alle vier Apotheken auf einmal in Besitz zu bekommen. Der wirtschaftliche Nutzen dieser Einkäufe ist unumstritten, die Ertragsprognosen für diese Objekte liegen bereits lange vor und wurden zusammen mit den für die Sanierung benötigten Styropormodellen vom Stadtplaner Gon-Te-Man an seinem einkugeligen Abakus vorgenommen. Geprüft wurden all diese wirtschaftlichen Konzepte von weiteren Mitgliedern des Staatsbauamtes mit einer Glaskugel in der es so schön schneit, wenn man sie schüttelt. Es wird den Nachfolgern unserer Sonne Hoembiangs eine echte Freude sein, diese mit soviel Sachverstand geplanten Geschäfte einfach nur zu Ende führen zu müssen und die Früchte dieser Arbeit ernten zu dürfen. Die Schlossallee steht leider nicht mehr zum Verkauf, sie wurde schon im Vorfeld zusammen mit der Parkstraße und vier Hotels von unserem gottgleichen Führer zu einem symbolischen Preis von einem Hoembianger Lux in die Obhut des Ehepaars Al-Tau-Se übergeben, da es dort sehr unaufgeräumt aussah und der Besitz zu verwahrlosen drohte.
Apropos. Ganz besonders freuen wir uns auf den Antrag und die Rede von Staatsgeldverwerter Al-Tau-Se. Al-Tau-Se, der in der Vergangenheit schon durch seine Kreativität im Umgang mit den starren Regeln des moralischen und wirtschaftlichen Anstands, sowie durch das starke Wachstum seines wirtschaftlichen Reichtums bei vergleichsweise geringem Einsatz von eigenen Mitteln aufgefallen ist, werden viele gute Ideen zugetraut. Alle sind gespannt, ob sein Antrag an seine große Rede vom letzten Donnerstag in der Kim Ma Wa-Halle anschließt und er wieder eine Freiparkzone von den Gestaden des Hoembianger Containerhafens bis hin zur Finanzmetropole des östlichen Marktplatz fordert, der im kommenden Frühjahr wieder ein verheerender Einschnitt droht, wenn der blinkende, eiserne Wächter der Bürger der Kernstadt sein Amt wieder aufnehmen sollte. Eine nie gekannte wirtschaftliche Rezession droht. Auch in der Kim Ma Wa-Halle erhielt Al-Tau-Se schon die ihm für sein Lebenswerk gebührende Anerkennung. Lauthals bekundete das anwesende Volk seine Begeisterung an den wirtschaftlichen Erfolgen von Al-Tau-Se und deren eigene finanzielle Teilnahme über den Hoembianger Fonds „Freunde des Lichts“ an diesen Geschäften.
Seine ganze Familie kann wirklich sehr sehr stolz auf diesen Mann sein, den das Hoembianger Volk fast so innig liebt wie unseren gottgleichen Führer, die Sonne Hoembiangs. Die lautstarken Sympathiebekundungen müssen wirklich ein erhebendes Gefühl gewesen sein und verleihen der uralten Weisheit „Ehre wem Ehre gebührt“ wieder neue Gültigkeit. Soviel echte Ehrlichkeit und Respekt hatte man der Hoembianger Bevölkerung bis zu diesem Zeitpunkt gar nicht zugetraut. Aber vielleicht scheint es ja jetzt endlich an der Zeit zu sein!
Aber noch ist gar nicht raus, was er uns sagen, was er beantragen will. Wir dürfen gespannt sein. Vielleicht sind es auch ganz neue Ideen wie der Hoembianger Messepark noch interessanter für Touristen gestaltet werden kann, wenn der Staat Hoembiang noch ein Riesenrad, die weltgrößte Schiffsschaukel oder eine Losbude nur mit Nieten stiftet. Der Kreativität eines unserer besten Staatsgeldverwerter darf man keine Grenzen vordenken. Die Beifallsbekundungen der Hoembianger Bürger in der Kim Ma Wa Halle sprechen auch für diesen erfolgreichen Weg und sind erst ein Anfang der längst überfälligen, beginnenden Ehrlichkeit die noch sehr viel Potenzial zu bieten scheint.
Der Tag ist gerettet!
Große Freude herrscht in unserer Hoembianger Hütte ob dieses wunderbaren Kabarettstücks.
@2. – Ein köstlicher Beitrag. Danke! 🙂
Homepage der Stadt:
Stadtverordnetensitzung
Donnerstag, 27. März
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Sondheim, Zum Aschberg 4, Sondheim
Ohne Uhrzeit. Die wiederum erscheint im Veranstaltungskalender
Hier ist auch der Link zur Einladung zu finden.
https://www.homberg-efze.eu/uploads/media/Stadtverordneteneinladung_2014-03-27.pdf
Warum erscheinen im Veranstaltungskalender die Termine der Ausschüsse nicht ?
Außerdem:
"Die Sitzungen des Bau-. Planungs-, Umwelt und Energieausschusses und des Ausschusses für Jugend, Sport und Soziales finden in Sitzungswochen jeweils montags, und die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Ausschusses für Stadtmarketing und Kultur jeweils dienstags statt, sofern Beratungspunkte anliegen."
Wann jeweils ???
Ort und Zeitpunkt der Ausschussitzungen werden auch nicht genannt !!!!
Und mit so etwas gibt sich der Stadtverordnetenvorsteher zufrieden.
Witziges aus Erläuterungen Teil 1:
Ein beigefügter Stadtverordneter:
"Der Stadtverordnete…. hat Widerspruch eingelegt und ist in der Anlage 1 beigefügt !
Der Jahresabschluss 2010 !!!!
wurde am 6. Februar 2014 !!! erstellt und am 12. Februar 2014 an den RPA des Kreises geleitet.
Damit liegen klare Verstöße gegen die HGO vor, weil die Frist zu § 112 nicht eingehalten wurde und die Frist zu § 114 (1) " … bis spätestens 31. Dezember des zweiten auf das Haushaltsjahr folgenden Jahres …" nicht eingehalten wird.
Fristablauf zur Entlastung wäre der 31. Dezember 2012 gewesen.
Fürdie jahre 2008 und 2009 wurde Entlastung erteilt obwohl auch hier die Frist nicht eingehalten wurde. Das gilt auch für das HHJ 2011 das bis zum 31.12. 2013 hätte abgerechnet werden müssen.
Für diese Vergehen Verstöße gegen die HGO und das Haushaltsrecht interessiert sich scheinbar kein Stadtverordneter und keine Aufsichtsbehörde.
Oder gar Politiker wie Herr Siebert oder Herr Weinmeister.
Die HGO sagt dazu:
§ 112
Jahresabschluss, konsolidierter Jahresabschluss, Gesamtabschluss
(9) Der Gemeindevorstand soll den Jahresabschluss der Gemeinde innerhalb von vier Monaten, den zusammengefassten Jahresabschluss und den Gesamtabschluss innerhalb von neun Monaten nach Ablauf des Haushaltsjahres aufstellen und die Gemeindevertretung unverzüglich über die wesentlichen Ergebnisse der Abschlüsse unterrichten.
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§ 114
Entlastung
(1) Die Gemeindevertretung beschließt über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss, zusammengefassten Jahresabschluss und Gesamtabschluss bis spätestens 31. Dezember des zweiten auf das Haushaltsjahr folgenden Jahres und entscheidet zugleich über die Entlastung des Gemeindevorstands. Verweigert die Gemeindevertretung die Entlastung oder spricht sie die Entlastung mit Einschränkungen aus, so hat sie dafür die Gründe anzugeben.
(2) Der Beschluss über den Jahresabschluss, den zusammengefassten Jahresabschluss und den Gesamtabschluss sowie die Entlastung ist öffentlich bekannt zu machen. Im Anschluss an die Bekanntmachung ist der Jahresabschluss, der zusammengefasste Jahresabschluss und der Gesamtabschluss mit dem Rechenschaftsbericht an sieben Tagen öffentlich auszulegen; in der Bekanntmachung ist auf die Auslegung hinzuweisen. Der Beschluss nach Satz 1 ist mit dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamts unverzüglich der Aufsichtsbehörde vorzulegen.
~~Ich glaube unser Magistratsmitglieder und viele unserer Stadtverordneten haben das Schreiben von Minister Beuth gelesen.
Heißt es doch unter 3. Bisher nicht kostendeckend zur Verfügung gestellte Leistungen für Bürger und Vereinemüssen in Anbetracht der defizitären Haushaltssituation unter den Gesichtspunkten von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit gezielt dahingehend überprüft werden, ob sie zukünftig eingestellt oder in höherem Maß kostendeckend angeboten werden. Alle Möglichkeiten zu Einsparungen oder Einnahmeverbesserungen sind strikt zu verfolgen. Dem Bereich der Gemeinschaftshäuser bitte ich hierbei eine besondere Aufmerksamkeit zu widmen. Durch geeignete Maßnahmen ist eine für die stadt nachhaltig günstigere Kostenentwicklung sowie eine deutliche Anhebung des Kostendeckungsgrades anzustreben.
Unter 8 heißt es : auf neue Investitionen und Investitionsförderungs-maßnahmen , die erhebliche Folgekosten verursachen, ist grundsätzlich zu verzichten.
Danach müsste sich der Ankauf von Schirnen und Krone erledigt haben. Bin gespannt, wie der BMW das begründen will. Ich erwarte das der Landrat und der Regierungspräsident dem Homberger Treiben Einhalt gebieten.
Weiß Herr Gerlach schon, was der Sportplatz in Zukunft kostet? Was kostet der Eintritt ins Schwimmbad? Und die DGHs werden geschlossen.
# 8
Nicht vergessen den TOP " Bekanntgabe des Erlasses Landesausgleichsstock".
Und es sei erinnert an den Dezember 2008 :
https://www.homberger-hingucker.de/?p=1453
Volles Programm?
Wenn die Stadtverordneten wirklich ihrem Ruf einen gefallen tun wollen, verschieben sie alle Entscheidungen die in iregendeiner Form verschiebbar sind oder Diskussionsbedarf enthalten.
Allein die TOP würden jeder für sich eine Sondersitzung erfordern.
4. Einbringung der Haushaltssatzung für das Rechnungsjahr 2014 mitHaushaltssicherungskonzept und Liquiditätsplanung
5. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Kreisstadt Hornberg (Efze)
6. Unterrichtung über die wesentlichen Ergebnisse des durch den Magistrat fest gestellten Jahresabschluss 2010 gemäß § 112 Absatz 9 HGO
7. .Bekanntgabe des Erlasses über die Gewährung einer Zuweisung aus dem Landesausgleichsstock zum teilweisen Ausgleich der Rechnungsfehlbeträge 2007 und 2008 in Höhe von 4.037.000,00 €
8. Einbringung des Entwurfes der neuen Entwässerungssatzung
18. Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages über Flächen in der Dörnberg-kaserne
19. Städtebauförderprogramm Stadtumbau in Hessen;
a) Beratung und Beschlussfassung über den Erwerb der beiden Schirnen am Marktplatz
b) Beratung und Beschlussfassung über den Erwerb des Gasthauses „Krone"
20. Konversion der ehemaligen Kasernen;
a). Beratung und Beschlussfassung über das von der HLG vorgelegte Eckpunktepapier zur Festlegung von Kommunikations- und Entscheidungsvorgängen zwischen der Stadt Homberg (Efze) und der HLG auf der Grundlage des Stadtverordnetenbeschlusses vom 04.07.2013;
b) Sachstand
Und schon wieder bringt der Magistrat etwas im Vorgriff auf den Haushalt 2014 ein.
Hier wird sich zeigen was an Eherenhaftigkeit und Sparsamkeit noch übriggeblieben ist.
11. Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Homberg (Efze), hier: Beschluss über die Auftragsvergabe und Mittelbereitstellung im Vorgriff auf den Haushalt 2014
Am 24. März habe ich als einziger Zuschauer an der Sitzung des Stadtmarketing – und Kulturausschusses teilgenommen. Sachlich und zielbezogen wird auch dort an den Problemen des Arbeitsbereiches gearbeitet. Auch hier ein DANKE !