4. Stadtverordnetesitzung 3. Sept. 2026
Die Sitzung der Stadtverordneten kann online über den folgenden Link mitverfolgt werden.
Hinweis: Der Stadtverordnetenvorsteher Dr. Martin Herbold hat seit Wochen nicht auf eine Anfrage zur Aufnahme von Sitzungen reagiert.
Er gab keine Antwort, auf welche Rechtsgrundlagen sich seine Aussage bezieht, dass Aufnahmen von der Sitzung nicht gestattet seien.
Gibt es keine Rechtsgrundlage, die Aussage ist somit eine Falschinformation?
Tagesordnung
1. Beratung und Beschlussfassung über Änderungen der Hauptsatzung sowie der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Homberg (Efze) (SB-13/2026 2. Ergänzung)
2. Neubau Kita Wernswig – Überarbeitung und Optimierung der vorliegenden Genehmigungsplanung (VL-155/2019 30. Ergänzung)
3. Neukonzeption Stützpunktfeuerwehr und Feuerwehrhaus Holzhausen, Hier Auslobung Planungswettbewerb, I: Sachpreisrichter und Sachverständige für das Preisgericht / II: Auslobungstext und Raumprogramm / III: Vorab gesetzte Teilnehmer (VL-129/2018 40. Ergänzung)
4. Grundhafte Sanierung Freibad Erleborn, Hier: Sachstand, Kostenentwicklung & Beratung und Beschlussfassung über Mitteleinsatz (VL-198/2018 151. Ergänzung)
5. 3020502201 Erneuerung Forsthausstraße und Bachführung Rinne in Waßmuthshausen, Hier: Entscheidung über die Ausbauvariante (VL-15/2025 2. Ergänzung)
6. Förderprogramm „Zukunft Innenstadt 2026“, hier: Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am vierten Förderaufruf (2026) (VL-153/2026 1. Ergänzung)
7. Streckenwanderweg Knüll, hier: Beteiligung an der Fein- und Umsetzungsplanung als „Qualitätsweg Wanderbares Deutschland“ (VL-156/2026)
8. Erweiterung des Ordnungsbehördenbezirks „Gefahrgut Schwalm-Eder-Süd“ sowie Umbenennung in „Ordnungsbehördenbezirk Gefahrgut Schwalm-Eder“ (VL-155/2026 1. Ergänzung)
9. Erweiterung des gemeinsamen Ordnungs- und Verwaltungsbehördenbezirkes „Gemeinsame Ordnungsverwaltung Homberg (Efze) – Knüllwald sowie Umbenennung in „Gemeinsames Ordnungsamt Knüllregion“, (VL-94/2022 5. Ergänzung)
10. Sachstandsberichte und sonstige Informationen
11. Anträge
11.1 Antrag der SPD/FWG-Arbeitsgemeinschaft vom 19.08.2026 betr. Stadtpark Homberg (Efze) – Sicherheit und Ordnung (VL-161/2026)
11.2 Antrag der SPD/FWG-Arbeitsgemeinschaft vom 20.08.2026 betr. „Die Nette Toilette – Homberg (Efze)“ (VL-162/2026)
12. Anfragen
12.1 Anfrage der SPD/FWG-Arbeitsgemeinschaft vom 18.08.2026 betr. Digitales Telefonsystem "Susi" in der Stadtverwaltung Homberg, (SB-23/2026)
12.2 Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.08.2026 betr. Glasfaserausbau (SB-25/2026)
13. Anregungen
14. Einführung und Verpflichtung eines neuen ehrenamtlichen Mitglieds des Magistrats gem. § 46 Abs. 1 HGO