HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Termine der Woche

Montag, 12. Mai 2014, 17:30 Uhr
Rathaus, Sitzungsaal
Bauausschuss mit den Themen:

–  Neuaufstellung des Flächennutzungsplans für Homberg
–  Stromtrasse von Tennet, Stellungnahme der Stadt
–  Vitalisierung der Innenstadt Projekte der Öffentlichkeitsarbeit
–  Gasthof Krone: Suche eines Betreibers

Montag, 12. Mai 2014, 19:00Uhr
Stadthalle
HNA-Lesertreff mit den Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters

Dienstag, 13. Mai 2014, 18:30 Uhr
Rathaus, Sitzungssaal
Haupt- und Finanzausschuss

–  Wirtschaftsplan des Stadtmarketingvereins durch den Geschäftsführer
–  Beratung nächste Stadtverordnetenversammlung
–  Sachstand zum kommunalen Schutzschirm

Donnerstag, 15. Mai 2014, 19:00 Uhr
Haus des Gastes, Hülsa

–  Flächennutzungsplan und Bebauungsplan für Ostpreußenkaserne
–  Flächennutzungsplan und Bebauungsplan für Dörnbergkaserne

–  Beschluss über Flächenverkauf
       in Ostpreußenkaserne, technischer Bereich (BTD)
       in "Standortschießanlage zum Zwecke der Algenzucht", u.a.

–  Neuer Flächennutzungsplan für Homberg
–  Stromtrasse
–  Sperrvermerk zum Zuschuss für den Stadtmarketingverein soll aufgehoben werden
–  Erneuter Beschluss zur Entwässerungssatzung

Anträge
–  Prüfung von Grundstücksverkaufs- und Pachtverträgen
–  Rechtliche Prüfung zum Beschluss der Entwässerungssatzung
–  Rechtliche Prüfung: Wer haftet für den Vermögensschaden für die Stadt durch den Grundstücksverkauf an Althaus/Hucke?

 


Bauauftrag für Stadtverordneten Fröde (CDU): Am Parlament vorbei

Wenn ein CDU-Stadtverordneter Grundstücke von der Stadt kaufen will und Aufträge erhält, dann setzt sich der Magistrat über die gesetzlichen Regeln hinweg.
Bei einem Mietvertrag, bei dem ein Stadtverordneter der Opposition im Aufsichtsrat der anmietenden Firma einen Sitz hat, sieht der Magistrat eine Rechtsverletzung. Selbst ein Polizeieinsatz wird in dem Fall in Erwägung gezogen.

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