Schmerzliche Einschnitte und höhere Abgaben
Mit der Einladung zur nächsten Stadtverordnetensitzung wurde auch die Schlussbemerkung des Rechnungsprüfungsamtes des Kreises über den Homberger Haushalt 2006 veröffentlicht.
Die Lage ist in keiner Weise rosig, wie einige Anmerkungen aus dem Bericht zeigen.
Das Ergebnis kann zusammengefasst werden mit den Worten "schmerzliche Einschnitte und höhere Abgaben".
"Die derzeitige prekäre Haushaltssituation wird sich daher aufgrund der Haushalts- und Finanzplanung und durch die hierzu benötigte weitere starke Netto-Neuverschuldung von ca. 10,9 Millionen bis Ende 2010, die zu einem Schuldenanstieg auf ca. 36 Millionen EUR führen würde, weiter verschlechtern. Der zusätzliche Schuldendienst wird zu weiteren Belastungen beitragen und die Wiedererlangung von finanziellen Spielräumen zusätzlich erschweren."
"Auf die Belastung des Schuldendienstes und dessen Auswirkung auf den finanziellen Spielraum, die sich aus der in den letzten Jahren merklich gestiegenen Verschuldung der Stadt ergeben, bin ich bereits ausführlich eingegangen." [Hervorhebung im Original]
"Belastend für das Rechnungsergebnis des Verwaltungshaushaltes sind die stark gestiegenen bereinigten Soll-Ausgaben mit einer Summe von 1.223.607,08 EUR (7,81 %). Diese Steigerung übertrifft damit deutlich die Vorgaben des Finanzplanungsrates, der eine Steigerungsrate von 1 % angeraten hatte." [Hervorhebung im Original]
"Die Stadt wird daher auch weiterhin nicht ohne schmerzliche Eingriffe in das derzeitig sicherlich wünschenswerte und gute Leistungsangebot der Stadt herumkommen, um das Ziel zu erreichen."
"Es wird daher Aufgabe der städtischen Gremien sein, immer wieder erneut zu prüfen, ob die geleisteten Aufgaben für die städtischen Einrichtungen und Angebote an die Bürger in der bisherigen Weise aufrecht erhalten werden können und sollen. Hierzu gehört auch erneut zu überdenken, ob die Einnahmenseite unter Anhebung der Gebühren und Steuern nicht weiter verbessert werden kann."
Zum Thema Zuweisungen aus dem Landesausgleichsstock heißt es in dem Bericht:
"Künftig wird bei Anträgen defizitärer Kommunen auf Zuweiseungen aus dem Landesausgleichsstock die Frage der Vermeidbarkeit auch hieran gemessen." [Vermeidbarkeit von weiteren Schulden]
Das Fazit des Rechnungsprüfungsamtes:
"Nur wenn deutliche Ausgabeneinschränkungen verwirklicht und Einnahmenpotenziale ausgeschöpft werden sowie letzlich ein Haushaltssicherungskonzept umgesetzt wird, das der defizitären Haushaltslage gerecht wird, kann die Stadt Homberg/Efze wieder Handlungsspielräume erlangen und die Aufgaben der Daseinsfür- und vorsorge, wenn auch sicherlich in einem reduzierten Umfang, künftig erfüllen." [Hervorhebung im Original]
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Da hat er doch die Wahrheit gesagt.
ER macht doch keine schmerzhaften Einschnitte.
Die machen die Stadtverordneten mit der Mehrheit der Stimmen !
Also : CDU und FDP sind jetzt gefordert.
Die anderen Parteien können sich doch genüsslich zurücklehnen und hoffentlich gute Anträge stellen.
Die Schulden kann er dann mit dem Radlader umschaufeln.
Hoffen wir das der Wein nicht zu sauer wird der hier ausgeschenkt wird.
Na dann : Prost !
😀
30.9.2008 ZDF
Der Bürgermeister von Langenfeld im Rheinland, der Stadt die am 3.10.2008 nach 20 Jahren einen riesigen Schuldenberg auf NULL zurückgeführt haben wird gibt eine Erklärung ab.
Sinngemäß sagt er, wie er es selbst nennt, in volkstümlichen Worten :
Na Ja, manche meiner Kollegen haben eben keinen Ar…. in der Hose !
Siehe dazu die Schuldenuhr auf der Homepage und die Rubrik „Goldene Zeiten“ !
https://www.langenfeld.de/
Und Homberg ?
Hier hat man den falschen Weg beschritten.
Rechnet man alles zusammen, einschl der Kassenkredite, der Verbindlichkeiten die noch zurückzuführen sein werden z. B. jedes Jahr 450 000 € allein für Kirchplatz und Marktplatz VIER Jahre lang also bald 2 Millionen € (und die Zinsen?); die Kosten des Hessentages und die Schulden die noch in den Beteiligungen kommunaler Arbeitsgemeinschaften liegen, wird man locker bei 50 Millionen ankommen. Nicht ohne Grund spricht die kommunale Dienstaufsicht von schweren Zeiten für Homberg !