Themen der Stadtverordneten-Versammlung am 15. Sept. 2022
Vollständige Unterlagen hier
1. Künftige Stadtentwicklung – Aufbau einer Stadtentwicklungsgesellschaft
hier: Vorlage eines ersten Arbeitspapiers (SB-42/2022)
2. Gewerbegebiet Homberg (Efze) Süd
2.1 Gewerbegebiet Homberg (Efze) Süd
hier: Vorlage des aktuellen Zwischenberichts zum Stand der Bodenbevorratungsmaßnahme durch die HLG (SB-29/2022 1. Ergänzung)
2.2 Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 62 zur Ausweisung eines Sondergebietes (SO) für Photovoltaikanlagen für zwei Teilflächen des ehemaligen Standortübungsplatzes nördlich und südlich der ehemaligen Standortschießanlage;
hier: Fortführung des Bauleitplanverfahrens (VL-189/2022)
2.3 Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 63 zur Ausweisung eines Sondergebietes (SO) für Photovoltaikanlagen für eine Teilfläche des ehemaligen Standortübungsplatzes südlich der ehemaligen Dörnbergkaserne zwischen der Waßmuthshäuser Straße und dem Stadtwald Lichte;
hier: Fortführung des Bauleitplanverfahrens (VL-190/2022)
2.4 Umlegungsverfahren Dörnbergkaserne;
hier: Grundstückstausch zur Verbesserung des Eingangsbereiches (VL-58/2020 4. Ergänzung)
3. Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 9 der Kreisstadt Homberg (Efze) für den Stadtteil Caßdorf zur Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes (WA)
hier: Abwägung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 13 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Anregungen und Bedenken von Bürger*innen und Beratung über den Satzungsbeschluss (VL-113/2017 3. Ergänzung)
4. Rahmenplanung süd- und westliche Innenstadt;
1) Umsetzung der Rahmenplanung im Wohnquartier „An der Mauer /Hospitalstraße“ hier: Beratung und Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen
2) Erwerb der Immobilien „Hospitalstr. 7“ und „An der Mauer 6“; hier: Genehmigung Kaufverträge (VL-46/2021 3. Ergänzung)
5. 3030901902 Wohnmobil Stellplatz Homberg (Efze);
hier: Standortentscheidung und weiteres Vorgehen (VL-93/2022 3. Ergänzung)
6. Neukonzeption Stützpunktfeuerwehr
Hier: Beratung zum weiteren Vorgehen bezüglich der Standortauswahl (VL-129/2018 19. Ergänzung)
7. Netzwerk: Kommunen für biologische Vielfalt
Hier: Neuzertifizierung Label „StadtGrün-naturnah“ (VL-184/2022 1. Ergänzung)
8. Entwicklung ehemaliges Klinikareal an der Melsunger Straße
Hier: Sachstandsbericht und weitere verfahrensleitende Beschlüsse (VL-138/2020 24. Ergänzung)
9. Städtebauförderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ „Kulturzentrum Krone“
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung des Kosten- und Finanzierungsplans; Genehmigung der erforderlichen Finanzierungsmittel (VL-137/2017 29. Ergänzung)
10. Nationale Stadtentwicklungspolitik – Projektaufruf „Post-Corona-Stadt: Ideen und Konzepte für eine resiliente Stadtentwicklung“
Hier: Grundhafte Erneuerung der Wallgärten (VL-28/2021 5. Ergänzung)
11. Staden-Jahr 2024 (VL-280/2021 2. Ergänzung)
12. Sachstandsberichte und sonstige Informationen
12.1 Sachstandsbericht zum Bedarfs- und Entwicklungsplan
12.2 Sachstandsbericht über Beschlüsse der noch nicht abgearbeiteten Anträge der Stadtverordnetenversammlung
13. Anträge
13.1 Antrag der SPD-Fraktion vom 09.06.2022 betr. Reaktivierung der ehemaligen Kanonenbahn (VL-159/2022)
13.2 Antrag der FWG-Fraktion vom 01.09.2022 betr. Verkehrssituation Untere Westheimer Straße (VL-188/2022)
14. Anfragen
14.1 Anfrage der FWG-Fraktion vom 01.09.2022 betr. Verkehrsführung im Bindeweg (SB-41/2022)
15. Verleihung des Ehrenbürgerrechts an Herrn Ehrenstadtrat Jürgen Kreuzberg (VL-177/2022)
16. Anregungen
