HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Regress -Schadenersatz-Ansprüche seit 7 Monaten nicht geltend gemacht

  
Am 4. Mai 2023 beauftragten die Stadtverordneten den Bürgermeister, Schadenersatzansprüche wegen des Einsturzes der Stadtmauer geltend zu machen. In der folgenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses sollte er darüber berichten.
In den Sitzungen des Haupt- und Finanzausschuss geschah das bisher nicht, am

04. Juli 2023
12. September 2023
10. Oktober 2023
21. November 2023
12. Dezember 2023

Der Bürgermeister hat seit sieben Monaten den bindenden Auftrag nicht erfüllt und stellt sich damit über Recht und Gesetz.
Bisher wurde noch immer kein Schadenersatz bei den Planungs- und Baufirmen geltend gemacht.
Wenn er die Verantwortlichen nicht zum Schadenersatz heranzieht, müssen es die Bürger mit ihren Steuern bezahlen.
Das wäre eine Veruntreuung der Steuermittel. Es geht um mindestens 125.000 Euro, soviel hat die Sicherung der Einsturzstelle gekostet. Dieser Betrag sollte stillschweigend aus einer anderen Haushaltsstelle finanziert werden. Der Stadtverordnete Giesa (CDU) sagte Stopp, erst einmal muss Schadenersatz geltend gemacht werden.

Fotos: Einsturz der Stadtmauer beim Bau des Panoramawegs und Sicherung der Einsturzstelle
 


Stadtschreiberzimmer und Künstlerresidenz

  Stadtschreiberzimmer und Künstlerresidenz, solche Projekte gibt es für Homberg. Soll keiner sagen, Homberg tue nichts für die Kultur.    Stadtschreiberzimmer 5. Grünflächen an der nördlichen Stadtmauer Die Umsetzung des Projektes 5.3. Sanierung „Stadtschreiberzimmer“ über der Hochzeitspforte ist mittlerweile abgeschlossen. Weitere Maßnahmen sind bereits bewilligt, sollen aber zu einem späteren Zeitpunkt umgesetzt werden.  Quelle2" In […]

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Hersfelder Straße und die Verkehrssicherheit

Foto: Hersfelder Straße, 1. Bauabschnitt saniert und für den Verkehr freigegeben   Der obere Teil der Hersfelder Straße wurde saniert und gerade für den Verkehr freigegeben. Damit müsste der Bau alle bau- und verkehrstechnischen Anforderungen erfüllen. Ansonsten hätte die Straße nicht für den Verkehr freigegeben werden dürfen.   Ist die Straße wirklich sicher? Überzeugend scheint […]

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22 Minuten für 42 Millionen Haushalt bei 82 Millionen Schulden

  Rekordverdächtig: Der Haupt- und Finanzausschuss brauchte nur 22 Minuten für seine Beratung des vom Magistrat vorgelegten 42-Millionen-Haushalts und der weiteren Themen. Der Haupt- und Finanzausschuss ist das wichtigste Forum für die Diskussion des vom Magistrat vorgelegten Entwurfs des Haushaltsplans für 2024. Zu dem Haushaltsplan gehört auch die Liste der Investitionen in den nächsten Jahren […]

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Stadtplaner/Architekt für Krankenhaus und Dorfentwicklung

Quelle: VL-145/2023   Am 14. September 2023 berichtete Bürgermeister Dr. Nico Ritz: Aufbau Projektstruktur und Verfahrensbegleitung Auf der Basis des Stadtverordnetenbeschlusses vom 09.02.2023 wurde für den Aufbau der Projektstruktur und die Verfahrensbegleitung im Rahmen eines entsprechenden Vergabeverfahrens das Büro ANP, Kassel, beauftragt. Sobald ein konkreter Vorschlag für die weiteren Projektstrukturen vorliegt, werden auch die angekündigten […]

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Seitenwechsler oder Drehtür-Lobbyismus

Abbildung: Organisationsplan der Stadtverwaltung Homberg Stand 12. 12. 2023, veröffentlicht im Haushaltsplan-Entwurf 2024 Die Stadt hat einen neuen Mitarbeiter eingestellt. Normalerweise findet das keine große Aufmerksamkeit. Der neue Mitarbeiter hat seit Jahren für das Planungsbüro ANP in Kassel gearbeitet und dabei zahlreiche Projekte für die Stadt Homberg verantwortet.  Das jemand aus einem namhaften Planungsbüro in […]

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Stetiges Wachstum bei den Schulden der Stadt

Politik auf Pump

Die Zinsen steigen und damit wird der hohe Schuldenstand der Stadt zu einer weiteren Belastung. Die Schulden verschlingen immer mehr Geld. Hinzukommen die steigenden Folgekosten bei den Investitionen für den laufenden Betrieb.

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Stadtverordneten-Versammlung 15.12. 2023

25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Reformationsstadt Homberg (Efze) am Freitag, dem 15. Dezember 2023 um 18:00 Uhr   Tagesordnungspunkte 1. Haushalt 2024 Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung 2024 gemäß § 97 Absatz 3 HGO VL-251/2023 2. Ergänzung 2.Aufwertung Freibad „Erleborn“ hier: Entscheidung über eine Vorzugsvariante des Multifunktionsgebäudes VL-198/2018 37. Ergänzung 3. […]

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1,3 Millionen Euro für Sicherung der Stadtmauer

Foto: Abgrabungen am Fuß der Stadtmauer bei der späteren Einsturzstelle Die 1,3 Millionen Euro für die Sicherung der Stadtmauer waren nicht geplant. Es gab im Haushalt keine Stelle, an der die 1,3 Millionen Euro vorgesehen waren. Dieser Aufwand entstand erst nach dem Einsturz der Mauer. Damit war eine Notsituation entstanden, die absehbar war, aber ignoriert […]

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Für 440 m Radweganalyse 16.000 Euro Fördermittel

Der Noch-Minister des hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen bezuschusst eine Fuß- und Radwegenetz-Analyse in Homberg (Efze) mit 16.000 Euro, so meldet das Ministerium. In der Pressemitteilung heißte es: Ziel der Analyse ist es, den Fuß- und Radverkehr im Bereich zwischen der Hans-Staden-Allee bis zur Hersfelder Straße einschließlich der Grünanlage „Sau“ zu verbessern […]

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Rechtloser Raum Rathaus?

  Die Stadtverordneten beschließen, der Magistrat lässt die beschlossenen Aufträge liegen. Die Bürger wählen die Stadtverordneten und erwarten korrekte Entscheidungen und Umsetzung. Für die Kommunen ist das in der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) festgelegt: Der Bürgermeister hat mit der von ihm geführten Verwaltung die Entscheidungen der Stadtverordneten auszuführen. Wenn der Bürgermeister feststellt, die Entscheidungen sind rechtswidrig […]

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Wernswiger Weihnachtskrippe von 1945 und ihre Geschichte

  Die Wernswiger Weihnachtskrippe Blick in die Wernswiger Geschichte vor 80 Jahren mit Kaffee und Plätzchen am Donnerstag, 7. Dezember 2023,  17 Uhr, im Gemeindesaal der evangelischen Kirche Abel-Becker-Weg 7, Homberg-Wernswig   Die Wernswiger Weihnachtskrippe erzählt nicht nur von der Weihnachtsgeschichte, sie erzählt auch eine andere Geschichte: die von dem Jungen, der sie 1945 im […]

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Schwimmbad Erleborn: Jährlich wechseln die Kosten

Tabelle: Jährlich wechselnde Haushaltsansätze und Gesamtkosten Der Vergleich der Kostenplanung in den einzelnen Haushaltsjahren stimmt nicht überein. Im Investitionsplan 2022 sind 3,5 Millionen Euro genannt, im Plan für 2023 sind es 9,1 Millionen Euro und 2024 soll es wieder preiswerter werden und nur noch insgesamt 7,9 Millionen Euro kosten.   Der Blick in die Haushaltspläne […]

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