Am Dienstag den 21. Februar 2012 läuft die Sechs-Wochen-Frist ab, in der die Landesregierung auf eine Anfrage der SPD zu antworten hat. Am 10. Januar fragten die Landtagsabgeordneten Heike Hofmann, Regine Müller und Günter Rudolph die Landesregierung zu der Eröffnung des strafrechtlichen Hauptverfahrens gegen den Homberger Bürgermeister.
Die Anfrage findet sich hier.
"Mit „Kleinen Anfragen“ können Abgeordnete innerhalb von sechs Wochen schriftliche Auskunft über bestimmte Angelegenheiten von der Landesregierung verlangen." heißt es in dem Informationssystem des Landtags.
Der Homberger Hingucker berichtete darüber am 23.1.2010 und erläuterte den Hintergrund.
Der Homberger Anzeiger erinnerte an die die Anfrage. Die SPD kritisierte die lange Dauer, bis das Gericht über die Ermittlung und die Eröffnung des Hauptverfahrens entscheidet.
Foto: Justizia im ehemaligen Homberger Amtsgericht
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Von Delf Schnappauf am 19.02.2012 um 21:06 Uhr
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In der letzten Woche haben im Ärztehaus (ehemaliges Amtsgericht) die Bauarbeiten begonnen. Sichtbares Zeichen der Kran und der Klang der Presslufthämmer. Durch das Loch in der Kellerwand wird der Bauschutt nach außen gebracht und gleich für die Aufschüttung des Parkdecks eingesetzt.
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Von Delf Schnappauf
am 19.02.2012 um 11:50 Uhr
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Der Homberger Künstler Klaus Bölling nähert sich dem alten Gaswerk mit Aquarell und Gedicht an.
Wie das Gaswerk Licht in die Stadt brachte, so bringt das kleine Heft eine neue Sicht auf das alte Gaswerksgebäude.
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Von Delf Schnappauf
am 17.02.2012 um 21:41 Uhr
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Für die frühen Nachtstunden des 15. Februars waren Wartungsarbeiten am Server angekündigt gewesen, ab 5 Uhr in der Frühe hätte alles wieder laufen sollen. Das es nicht so war, bemerkten auch viele Leser, die besorgt nachfragte und schon Hackerangriffe vermuteten. Technische Fehler führten zu dem Ausfall.
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Von Delf Schnappauf
am 17.02.2012 um 18:57 Uhr
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Auch zum Einkaufszentrum präsentiert der Bürgermeister seine Fähigkeit zur Manipulation.
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Von Delf Schnappauf
am 15.02.2012 um 00:08 Uhr
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Seit einigen Tagen findet sich auf der Homepage der Stadt eine Stellungnahme des Bürgermeisters zum Kasernengelände und zum Einkaufszentrum. Die schriftliche Form macht es zu einem Dokument, an dem sehr gut gezeigt werden kann, wie Wagner versucht den Magistrat, die Stadtverordneten und die Bürger zu manipulieren.
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Von Delf Schnappauf
am 14.02.2012 um 15:05 Uhr
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Das Auftreten des Bürgermeisters in Versammlungen ruft immer wieder Kopfschütteln und stillen Protest hervor. Wer sie erlebt hat, dem wundert nichts mehr in Homberg.
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Von Delf Schnappauf
am 13.02.2012 um 15:13 Uhr
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In Duisburg-Homberg wie in ganz Duisburg haben die Wähler den Oberbürgermeister Adolf Sauerland abgewählt. Er war nicht bereit die Verantwortung für sein Handeln zu übernehmen. Jetzt muss er sich dem Bürgerwillen beugen – die Stadt atmet auf.
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Von Delf Schnappauf
am 13.02.2012 um 09:49 Uhr
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Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit fehlt in den städtischen Finanzen. Die unterschiedlichen Angaben beürfen der Erklärung.
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Von Delf Schnappauf
am 12.02.2012 um 10:55 Uhr
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Stadtverordnete erhöhten Kassenkredit blind von 8 auf 12 Millionen Euro.
Einen Haushaltsplan gibt es noch nicht einmal als Entwurf für 2012. Kontrollmöglichkeiten fehlen.
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Von Delf Schnappauf
am 11.02.2012 um 09:22 Uhr
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Der Bürgermeister verweist gern auf die Leistungen beim Ausbau der Krippenplätze. Tatsächlich liegt Homberg unter dem Durchschnitt im Kreis.
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Von Delf Schnappauf
am 09.02.2012 um 09:19 Uhr
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Mehr Einkaufsflächen für die Zukunft, das ist ein Konzept von gestern.
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Von Delf Schnappauf
am 08.02.2012 um 23:41 Uhr
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Die Kredite aus dem Sonderprogramm sind zweckwidrig im Haushalt verbraucht worden, jetzt fehen die Gelder für die Bezahlung der Baumaßnahmen. Kassenkredite helfen da nicht heraus, denn sie dürfen nur kurzfristig eingesetzt werden, ihre Rückzahlung muss durch die zu erwartenden Einnahmen gesichert sein.
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Von Delf Schnappauf
am 08.02.2012 um 11:46 Uhr
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