HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Solarpark: Noch viele Fragen offen

Solarparkflächen

Am Mittwoch 30.Mai soll über die Bauleitplanung für den Solarpark auf der Fläche 1 beschlossen werden.

Viele Fragen sind noch offen, viele Unterlagen sind noch nicht vorgelegt worden. Somit fehlen Entscheidungs- grundlagen.

Planung und Konversion

— Gibt es unterschiedliche Planungsunterlagen für die Aufsichtsbehörde und für die Öffentlichkeit?
Aus dem Regierungspräsidium gibt es noch keine Antwort.

— Ist die Fläche durch die Bundeswehr ökologisch vorbelastet, so dass sie als Konversionsfläche gelten kann?
Die Berechnung der sogenannten Vorbelastungen durch das Planungsbüro ist willkürlich und nicht nachvollziehbar. Die Behauptungen über die Nutzung und die verdichteten Flächen sind falsch. Mit den Grundsätzen der Clearingstelle EEG stimmt die Begründung nicht überein. Einer juristischen Prüfung hält die Argumentation wohl nicht stand.

— Wie wird das Gelände an das öffentliche Straßennetz angeschlossen?
Dafür gibt es nur Zukunftsvisionen. Eine konkrete Planung liegt nicht vor.

— Steht die Fläche überhaupt zum Verkauf?
Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) hat die Aufgabe die Kasernen zu verkaufen, diese Flächen stehen nicht im Verkaufsprospekt.

Falls die BImA die Flächen nicht zu 2,50 Euro je Quadratmeter verkaufen sollte, was folgt daraus?

— Welche Folgen hat die Verzögerung für den Magistrat?
Der Magistrat ist per Beschluss beauftragt die planungsrechtlichen Erfordernisse zu schaffen, damit de technische Inbetriebnahme der Anlage bis zum 30. Juni 2012 durchgeführt werden kann.

Investor und Beteiligung

— Trägt der Investor 100 % der Planungskosten?
Der ausgewähle Investor hat zugesichert, dass er 100 % der Planungskosten tragen will. Gilt das auch für den Fall, dass der Solarpark nicht bis zum 1. Juli 2012 an das Netz geht?

— Mehrheitliche Beteiliung durch Bürger aus Homberg und der Region?
Der Investor versprach eine mehrheitliche Beteiligung an dem Investment. In mehreren Anzeigen kündigte er für den Mai eine Informationsveranstaltung an. Weder gab es die Veranstaltung noch gibt es Beteiligungsunterlagen.

Bürgerwille

— Sind die Homberger mit dem Verlust der Erholungslandschaft einverstanden?
Seit dem Tag der offenen Schranke haben sich zahlreiche Bürger gegen die Errichtung eines Solarparks auf dieser Naturfläche gestellt und das mit ihrer Unterschrift deutlich gemacht. Mit über 350 Unterschriften werden die Schäfer in ihrer Forderung unterstützt, weiter das Gelände zu beweiden.

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Dokumentation

Niederschrift
über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 04. April 2012 in der Stadthalle, Ziegenhainer Straße 19a, 34576 Homberg (Efze)

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Touristen sind keine Kunden…

Zahlungsfähige Wohnmobiltouristen würden Parkplätze für Kunden wegnehmen, argumentiert die CDU.

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Weiteres Warten auf Verfahren gegen Wagner

HNA weitere Ermittlungen gegen WagnerHNA-online meldet: Landgericht wartet auf Stellungnahme des Hessischen Wirtschaftsministeriums. Dem Ministerium war der Tatbestand lange vor der Anzeige bekannt, hat die mißbräuchliche Verwendung aber nicht gestoppt. Das Ministerium muss in dem Fall zumindest als befangen gelten.

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Sondersitzung der Stadtverordneten am 30. Mai

30 Mai STAVO

Die letzte Stadtverordnetenversammlung wurde zu später Stunde beendet, ohne dass alle Tagesordnungspunkte bearbeitet werden konnten. ‚Der Stadtverordnetenvorsteher läd deshalb zu einer Sondersitzung für den 30. Mai 2012 ein.

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Von anderen Städten lernen

Fachwerk Triennale 12 qMit Warten auf mögliche Bauherren ist es nicht getan, wenn man Innenstädte beleben will. Die Stadt und auch Bürger müssen zusammen arktiv werden, dann kann überraschend viel erreicht werden.

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ELVIS hat Zelt in Homberg abgebrochen

Offenes Hallentor ELVIS Remsfeld…die Zelte auf dem ehemaligen S.T.a.R.-Gelände im Homberger Industriegebiet. In der neue Umschlaghalle in Remsfeld geht der Betrieb weiter. Für die Anlieger an der Umgehungsstraße bringt es erst einmal weniger Verkehrslärm durch weniger Lkw-Verkehr.

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Gezinkte Karten

PV-Anlagen PlanVerkehrsanbindung des geplanten Solarparks ist nicht gewährleistet. In den Planungsunterlagen werden der Öffentlichkeit Informationen vorenthalten.

Ein neues Falschspiel des Bürgermeisters, eines von vielen.

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Blumentor ohne Blumen

Es ist Mitte Mai und das Blumentor steht nackt da, ganz ohne Blumen. Jetzt könnte das Gerüst verkauft werden, es brächte einen kleinen Betrag in die leere Stadtkasse. Es kann aber auch als Mahnmal für die Amtszeit Wagner und CDU stehen bleiben.      

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Ungenutzte Sparmöglichkeiten

Blumenausriss auf Verkehtskreisel

Der Landesrechungshof schlägt zum Beispiel vor:

– Verkehrsinseln nicht mehr mit Blumen bepflanzen.
– Zierbrunnen stilllegen
– Städtepartnerschaft einstellen

Was tut Homberg?
Genau das Gegenteil.

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Drehen am großen Rad – passé

Shopping Visionen 2011„Seit Mitte der Woche dreht die Kreisstadt Homberg die ganz großen Räder.“ so schrieb der Homberger Anzeiger vor gut einem Jahr. Damit sollte die Innenstadt belebt werden. Das Einkaufszentrumsidee hat ein Jahr lang viele Menschen beschäftigt gehalten. Die Wohnsituation in der Innenstadt zu verbessern, dafür wurde nichts getan. In der Arbeitsgruppe ging es immer nur um das Einkaufszentrum.
Homberg hinkt mit dieser Fixierung hinter der Entwicklung hinterher. Städtebaupolitik ist schon längst anders ausgerichtet.

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Ungeschoren kam keines davon…

Ungeschorene Schafe warten Schafscherer aus Thüringen befreien in den nächsten Tagen 800 Schafe von ihrer dichten Wolle. Am Sonntag, 13. Mai kamen viele Homberger zum Tag der offenen Schranke, um sich über die Situation der Schäfer und das Gelände zu informieren.

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Tag der offenen Schranke: 800 Schafe werden geschoren

Schafherde vor Homberg

Tag der offenen Schranke

Sonntag 13. Mai 2010, ab 14:00 Uhr.
Für einen Spaziergang durch Hombergs gute Natur“stube“.
800 Schafe werden in wenigen Tagen geschoren, ein Ereignis vor der Tür, die keine Reise in die Lüneburger Heide erfordert.

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Überraschender Sitzungsverlauf der Stadtverordneten-Versammlung

Die Sitzung am 10. Mai 2012 bot in mehrerer Hinsicht Überraschungen. Zu Sitzungsbeginn um 19:00 Uhr erhielten die Stadtverordneten 2 Tischvorlagen im Umfang von je 70 Seiten  an Anregungen und Bedenken zu dem Flächennutzungsplan und Bebauungsplan des Solarparks. Das konnt natürlich niemand noch während der Sitzung lesen Gleich nach Sitzungseröffnung wurde die Sitzung unterbrochen, Fraktionen […]

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