Dem Ratsinformationssystem kann man nicht mehr vertrauen,
es wird manipuliert und Einträge auch nachträglich verändert.
Es bedarf schon kriminalistischer Recherche, um dahinter zu kommen.
Oder anders ausgedrückt, es wird immer raffinierter versucht, die Bürger zu täuschen.
Mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit hat das nichts mehr zu tun.
Ein aktuelles Beispiel.
Dazu schweigt die Kommunalaufsicht bisher.
1. Noch immer kein Protokoll
Von der Sitzung des Ausschusses Kinder, Jugend, Senioren, Integration (KJSI) am 10. Juli 2024 ist noch immer keine Protokoll veröffentlicht. Das ist der Stand vom 31. Juli 2024.
Nach der Satzung muss das Protokoll vierzehn Tage nach der Sitzung veröffentlicht werden.
Abbildung: Auszug aus dem Ratsinformationssystem (RIM), Sitzungskalender
2. Protokollanzeige "N" ist falsch
Die Niederschrift/das Protokoll für die 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ist veröffentlicht, das zeigt das "N" schon seit Tagen an. Es ist aber kein Protokoll veröffentlicht.
3. Umfang des Sitzungspakets
Wenn "Sitzungspaket" angeklickt wird, werden alle Unterlagen für die Sitzung herunter geladen. Es sind 739 Seiten.
Ob die Stadtverordneten alles vor der Sitzung durchgesehen haben?
Das konnten sie wohl kaum, denn vor der Sitzung am 11. Juli 2024 hatte das Sitzungspaket nur 364 Seite Umfang.
4. Geheimer Downloadbereich
Viele Informationen werden nur den Stadtverordneten im Downloadbereich des Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt, das mit einem Code gesperrt ist. Wesentliche Unterlagen, Entwürfe, Pläne werden vor den Bürgern geheim gehalten. Das widerspricht dem Verständnis der kommunalen Selbstverwaltung, die gerade eine Schule der Demokratie sein sollte. So verstanden es die Verfasser des Grundgesetzes. Sie setzten hohe Erwartungen in die kommunale Selbstverwaltung und sicherten sie auch in einem eigene Artikel im Grundgesetz ab.
Von Delf Schnappauf am 31.07.2024 um 09:07 Uhr
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• Kommentare deaktiviert für Rechtswidrige Protokollführung
Vor ca. einer Woche wurde das große Bauschild am Kreisel aufgestellt. Es signalisiert – nach sieben Jahren – wird jetzt das Geld aus dem Förderprogramm eingesetzt, das der Stadt 2017 für den Umbau des Stadtparks "Alter Friedhof" zugesagt wurde. Gerade wurde am Stadtpark "Alter Friedhof" das Bauschild aufgestellt, als Signal, dass der Umbau des […]
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Von Delf Schnappauf
am 30.07.2024 um 08:02 Uhr
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• Kommentare deaktiviert für Gerade begonnen, schon Baustopp für mehrere Wochen
Homberg entsorgt seine Geschichte Nicht nur die historischen Gebäude werden "modernisiert", auch die Erinnerung an verdiente Bürger werden getilgt und in irgend einer Ecke entsorgt. Wilhelm Winter war 45 Jahre Bürgermeister in Homberg. Am 13. Februar 1899 wurde er zum Ehrenbürger ernannt. Bisher stand sein Grabstein im Alten Friedhof. Jetzt ist er entfernt […]
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Von Delf Schnappauf
am 28.07.2024 um 09:45 Uhr
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• Kommentare deaktiviert für Historische Grabsteine im Stadtpark abgeräumt
Ein bloßer Rechtschreibfehler sorge für Diskussion? Nur ein Rechtschreibfehler sei "aufgetaucht" und errege Aufmerksamkeit? Was ist denn da los, fragt die HNA. Nein, es sind mehrere Rechtschreibfehler und grammatikalische Fehler, aber auch Fehler im Layout. Viel gewichtiger und gefährlicher ist aber die Verfälschung der historischen Zusammenhänge. Das will die HNA nicht sehen. Bildschirmfoto: Hinweis […]
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Von Delf Schnappauf
am 27.07.2024 um 15:45 Uhr
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• Kommentare deaktiviert für Stele der Toleranz: Weißwäscher am Werk
Foto: Bauschild am Stadtpark "Alter Friedhof" mit dem Bauplan für die "Aufwertung" Welches Geheimnis hütet das Ministerium? Das hessische Innenministerium finanzierte über das Programm KOMPASS eine Befragung in Homberg zu dem Sicherheitsgefühl der Bürger. Die Auswertung der Befragung, die Frau Prof. Bannenberg, Universität Gießen vorgenommen hatte, wurde nie veröffentlicht. Selbst der Versuch, den Ergebnisbericht mittels […]
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Von Delf Schnappauf
am 26.07.2024 um 08:57 Uhr
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• Kommentare deaktiviert für Ergebnisse der Bürgerbefragung bleiben geheim
Foto: Der Weg entlang der Stadtmauer ist nur für Fußgänger freigegeben worden. Fahrrad fahren ist nicht erlaubt, dazu ist das Geländer als Absturzsicherung auch zu niedrig . Am 18. 11. 2021 beschlossen die Stadtverordneten einstimmig den Bau eines Fuß- und Radwegs an der Stadtmauer. Dieser Weg ist jetzt für den Verkehr als reiner Fußweg […]
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Von Delf Schnappauf
am 25.07.2024 um 16:31 Uhr
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• Kommentare deaktiviert für Beschluss zum Bau eines Fuß- und Radwegs wurde missachtet
Kein Geld für eine neue Gastroküche Im Gasthof Krone gibt es noch keine Küchenausstattung. Die von Bürgermeister Dr. Nico Ritz angekündigte Finanzierung mit Mitteln aus dem Europäischen LEADER-Programm für die ländliche Entwicklung war und ist nicht möglich. Das war einer der Ideen des Bürgermeisters, denn Kücheneinrichtung für die Gastronomie gehört nicht zu dem Förderprogramm. […]
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Von Delf Schnappauf
am 23.07.2024 um 20:31 Uhr
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• Kommentare deaktiviert für Informationsfunde im Mai-Protokoll der Stadtverordneten-Versammlung
"Um kurz nach 7 Uhr wurden die Stützpunktfeuerwehr .. alarmiert". Bereits um 9:41 Uhr berichtete die HNA online über den Brand in einem Logistikunternehmen. Keine drei Stunden brauchte die HNA für die Meldung über den Brand. Dagegen dauerte es über eine Woche, bis die HNA im Januar 2023 über den Einsturz der Stadtmauer […]
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Von Delf Schnappauf
am 22.07.2024 um 19:11 Uhr
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• Kommentare deaktiviert für Berichterstattung mal schnell, mal…
Foto: Sperrmüll in der Untergasse liegt seit 14 Tagen in der Untergasse und wird nicht beseitigt. [20.07.2024, 11:33] Für den Sperrmüll ist der Eigentümer des Sperrmülls verantwortlich. Wenn dieser aber, wie in diesem Fall untätig ist, kann die Stadt ersatzweise für die Entsorgung auf dem Bürgersteig sorgen. Die rechtlichen Fragen können hinterher mit dem Verursacher […]
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Von Delf Schnappauf
am 22.07.2024 um 12:00 Uhr
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• Kommentare deaktiviert für Sperrmüllhaufen ein Dauerzustand?
Foto: Ausschnitt aus dem Text der "Stele der Toleranz" Diese Frage, die sich auf die Zeit des Nationalsozialismus bezieht, beantwortet sich heute durch das Geschehen zur Aufstellung der "Stele der Toleranz". Wie konnte es passieren, dass die Aufstellung der Stele mit dem groben Fehler vom "braunen Mopp" nicht gestoppt und korrigiert wurde? Der […]
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Von Delf Schnappauf
am 18.07.2024 um 09:37 Uhr
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Im Nachbarkreis Hersfeld-Rotenburg gibt es ein Schullandheim in Alheim-Licherorde , das sich speziell mit Umweltthemen beschäftigt, das Umweltbildungszentrum (UBZ). Dieses Heim ist insolvent. Die Insolvenzverwalter suchen nach einer Lösung für die Fortführung als gemeinnützige GmbH. Homberg will sich beteiligen. Homberg will retten Die Gemeinde Alheim ist nicht daran interessiert, auch nicht Rotenburg, auch […]
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Von Delf Schnappauf
am 17.07.2024 um 20:26 Uhr
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Bürger waren zur Einweihung nicht öffentlich eingeladen.
Fehlerhafter Text wurde nicht korrigiert.
„Wie konnte das passieren?“
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Von Delf Schnappauf
am 16.07.2024 um 10:55 Uhr
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Bürger waren zur Einweihung nicht öffentlich eingeladen.
Fehlerhafter Text wurde nicht korrigiert.
„Wie konnte das passieren?“
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Von Delf Schnappauf
am 15.07.2024 um 10:48 Uhr
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