HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Rechtswidrige Protokollführung


Dem Ratsinformationssystem kann man nicht mehr vertrauen,
es wird manipuliert und Einträge auch nachträglich verändert.
Es bedarf schon kriminalistischer Recherche, um dahinter zu kommen. 
Oder anders ausgedrückt, es wird immer raffinierter versucht, die Bürger zu täuschen.
Mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit hat das nichts mehr zu tun.

Ein aktuelles Beispiel.

Dazu schweigt die Kommunalaufsicht bisher.

 

  
1. Noch immer kein Protokoll

Von der Sitzung des Ausschusses Kinder, Jugend, Senioren, Integration (KJSI) am 10. Juli 2024 ist noch immer keine Protokoll veröffentlicht. Das ist der Stand vom 31. Juli  2024.
Nach der Satzung muss das Protokoll vierzehn Tage nach der Sitzung veröffentlicht werden.

Abbildung: Auszug aus dem Ratsinformationssystem (RIM), Sitzungskalender

 

 

 

 

 
2. Protokollanzeige "N" ist falsch

Die Niederschrift/das Protokoll für die 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ist veröffentlicht, das zeigt das "N" schon seit Tagen an. Es ist aber kein Protokoll veröffentlicht.

 

 

 

 

 
3. Umfang des Sitzungspakets

Wenn "Sitzungspaket" angeklickt wird, werden alle Unterlagen für die Sitzung herunter geladen. Es sind 739 Seiten.
Ob die Stadtverordneten alles vor der Sitzung durchgesehen haben?

 

 

Das konnten sie wohl kaum, denn vor der Sitzung am 11. Juli 2024 hatte das Sitzungspaket nur 364 Seite Umfang.

 

 


4. Geheimer Downloadbereich
Viele Informationen werden nur den Stadtverordneten im Downloadbereich des Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt, das mit einem Code gesperrt ist. Wesentliche Unterlagen, Entwürfe, Pläne werden vor den Bürgern geheim gehalten. Das widerspricht dem Verständnis der kommunalen Selbstverwaltung, die gerade eine Schule der Demokratie sein sollte. So verstanden es die Verfasser des Grundgesetzes. Sie setzten hohe Erwartungen in die kommunale Selbstverwaltung und sicherten sie auch in einem eigene Artikel im Grundgesetz ab.

 


Gerade begonnen, schon Baustopp für mehrere Wochen

  Vor ca. einer Woche wurde das große Bauschild am Kreisel aufgestellt. Es signalisiert – nach sieben Jahren – wird jetzt das Geld aus dem Förderprogramm eingesetzt, das der Stadt 2017  für den Umbau des Stadtparks "Alter Friedhof" zugesagt wurde. Gerade wurde am Stadtpark "Alter Friedhof" das Bauschild aufgestellt, als Signal, dass der Umbau des […]

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  Homberg entsorgt seine Geschichte   Nicht nur die historischen Gebäude werden "modernisiert", auch die Erinnerung an verdiente Bürger werden getilgt und in irgend einer Ecke entsorgt. Wilhelm Winter war 45 Jahre Bürgermeister in Homberg. Am 13. Februar 1899 wurde er zum Ehrenbürger ernannt. Bisher stand sein Grabstein im Alten Friedhof. Jetzt ist er entfernt […]

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Stele der Toleranz: Weißwäscher am Werk

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Informationsfunde im Mai-Protokoll der Stadtverordneten-Versammlung

  Kein Geld für eine neue Gastroküche Im Gasthof Krone gibt es noch keine Küchenausstattung. Die von Bürgermeister Dr. Nico Ritz angekündigte Finanzierung mit Mitteln aus dem Europäischen LEADER-Programm  für die ländliche Entwicklung war und ist nicht möglich. Das war einer der Ideen des Bürgermeisters, denn Kücheneinrichtung für die Gastronomie gehört nicht zu dem Förderprogramm. […]

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Berichterstattung mal schnell, mal…

    "Um kurz nach 7 Uhr wurden die Stützpunktfeuerwehr .. alarmiert". Bereits um 9:41 Uhr berichtete die HNA online  über den Brand in einem Logistikunternehmen. Keine drei Stunden brauchte die HNA für die Meldung über den Brand. Dagegen dauerte es über eine Woche, bis die HNA im Januar 2023 über den Einsturz der Stadtmauer […]

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Sperrmüllhaufen ein Dauerzustand?

Foto: Sperrmüll in der Untergasse liegt seit 14 Tagen in der Untergasse und wird nicht beseitigt. [20.07.2024, 11:33] Für den Sperrmüll ist der Eigentümer des Sperrmülls verantwortlich. Wenn dieser aber, wie in diesem Fall untätig ist, kann die Stadt ersatzweise für die Entsorgung auf dem Bürgersteig sorgen. Die rechtlichen Fragen können hinterher mit dem Verursacher […]

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Stele der Toleranz: Wie konnte das passieren?

Foto: Ausschnitt aus dem Text der "Stele der Toleranz"   Diese Frage, die sich auf die Zeit des Nationalsozialismus bezieht, beantwortet sich heute durch das Geschehen zur Aufstellung der "Stele der Toleranz".   Wie konnte es passieren, dass die Aufstellung der Stele mit dem groben Fehler vom "braunen Mopp" nicht gestoppt und korrigiert wurde? Der […]

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Rettung des Umweltbildungszentrums UBZ – Ist das unsere Aufgabe?

  Im Nachbarkreis Hersfeld-Rotenburg gibt es ein Schullandheim in Alheim-Licherorde , das sich speziell mit Umweltthemen beschäftigt, das Umweltbildungszentrum (UBZ). Dieses Heim ist insolvent. Die Insolvenzverwalter suchen nach einer Lösung für die Fortführung als  gemeinnützige GmbH. Homberg will sich beteiligen.   Homberg will retten Die Gemeinde Alheim ist nicht daran interessiert, auch nicht Rotenburg, auch […]

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Schweigen über die Stele der Toleranz

Bürger waren zur Einweihung nicht öffentlich eingeladen.
Fehlerhafter Text wurde nicht korrigiert.
„Wie konnte das passieren?“

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Stele der Toleranz: der „braune Mopp“?

Bürger waren zur Einweihung nicht öffentlich eingeladen.
Fehlerhafter Text wurde nicht korrigiert.
„Wie konnte das passieren?“

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