HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Projektstudie Innenstadt

Projektstudie August 2012Heute am 20. Dezember 2012 soll den Bürgern in der Stadthalle ab 19:30 Uhr die Projektstudie-Revitalisierung Innenstadt vorgestellt werden.
Vor einer Woche wies eine kleine Anzeige im Gemeindeblatt auf den Termin hin. Gestern noch einmal in einem größeren Format und heute findet sich ein Bericht in der HNA in dem auf die abendliche Veranstaltung vier Tage vor Weihnachten hingewiesen wird.

Eine Frage des Zeitpunktes
Die Studie wurde bereits im Juli/August 2012 erstellt. Im Sitzungssaal des Rathauses steht seit längerem ein Modell des Planes. Am 14. Dezember 2012 sollte das Projekt den Stadtverordneten in der Stadtverordnetenversammlung als letzter Tagesordnungspunkt vorgestellt werden. Es wurde von der Tagesordnung genommen, denn nachts, nach einer langen Sitzung, wäre das kein angemessener Zeitpunkt für eine ernsthafte Vorstellung. Warum am vorletzten Tag vor dem Weihnachtswochenende das Projekt den Bürgern vorgestellt werden muss, das seit mehreren Monaten vorliegt, ist nicht nachvollziehbar.

Diese Vorgehensweise weckt Erinnerungen an andere Projekte. Die vorgeschriebene Bürgerbeteiligung zum Stadtumbau West wurde in den Sommerferien angesetzt und nur ausgewählte Personen dazu eingeladen. Von den Bürgern kamen wenige und diese brachten auch keine wesentlichen Überlegungen in die Planung ein. Die durchführenden Architekten waren über das bürgerschaftliche Desinteresse erstaunt. Durch die zeitliche Planung war das vom Bürgermeister auch so gewollt, damit unterlief er die Anforderungen des Förderprogramms.

Ein neues Schauprojekt? –
Marktplatz Ost 3.0
Vielleicht erklärt sich der Zeitpunkt durch den Neujahrsempfang der Stadt am 18. Januar. Ein Staatssekretär aus dem Bauministerium soll über städtebauliche Entwicklungspolitik sprechen. Mit dem Projekt will die Stadt dann glanzen. Es wäre nur peinlich, wenn es den Bürgern nicht wenigstens vorher bekannt gemacht worden wäre. An die Bürger ist bei der Terminauswahl wohl am wenigsten gedacht. Es reicht, wenn man im Rathaus sagen kann, man habe es vorgestellt. Wenn kurz vor Weihnachten nur wenige Bürger kommen, wird man den Bürgern Desinteresse unterstellen. Bürgerinteresse ist in Homberg nicht gewünscht, viele Beispiele sind in den letzten Jahren hier dokumentiert worden. Wenn die Bürger sogar mit einem Bürgereintscheid selbst bestimmen wollen, dann wird mit allen Mitteln dagegen vorgegangen und seien sie noch so fadenscheinig.

Marktzentrum Ost Anlieferung2003 Neujahrsempfang:
Marktplatz Ost 1.0
Zur Überraschung der Stadtverordneten und des Magistrats stellt der Bürgermeister ein Konzept für ein Einkaufszentrum östlich des Marktplatzes vor. Von dem Projekt blieb nach kurzer Zeit nur noch die Planung eines Parkdecks für 28 neue Stellplätze. Nachdem über 100.000 Euro allein für die Parkdeckplanung ausgegeben worden war, wurde das Projekt eingestellt, es war nicht zu finanzieren.

 

 

 

Markt ost 2.02011 Vor der Kommunalwahl:
Marktplatz Ost 2.0
Vor der Wahl musste ein neues vorzeigbares Projekt her, um die Wahlchancen nach den vielen Skandalen zu verbessern.
14 Tage vorher wurden die Stadtverordneten zu einer Sondersitzung geladen. Investoren sollten sich und ihr Projekt vorstellen. Die Öffentlichkeit wurde unter fadenscheinigen Gründen rechtswidrig ausgeschlossen. Die CDU wollte vor der Veranstaltung nichts in die Öffentlichkeit dringen lassen. Die SPD stimmt dem Ausschluss der Öffentlichkeit zu.
Die großflächigen Abrisspläne wurden verhindert, nicht zuletzt dank der Denkmalpflege. Das Projekt hatte auch wirtschaftlich keine Chance. Ein Gutachten für mehr als 20.000 Euro hat das gezeigt, was hier bereits davor nachgewiesen wurde.

 

2012 Kasernenkauf und Technologiepark mit Pyrolyse
Um den Kauf der Kasernen schmackhaft zu machen, warb die Stadt mit dem Pyrolyse-Projekt. Aus Altreifen sollte Öl und Ruß zurückgewonnen werden, das sei eine Zukunftstechnologie. Auch dazu gab es lange Projekbeschreibungen, die auf der Homepage der Stadt veröffentlicht wurden. Verfasser Architekt Gontermann. Um das Projekt ist es still geworden. Als die hochfliegenden Pyrolyse-Phantasien mit den Aussagen von Fachleuten auf dem Gebiet konfrontiert wurden, schwieg das Rathaus. Der Geschäftsführer der Hoherswerdaer Pyrolysefirma Dr. Pelz gab ein äußerst inhaltsleeres Interview für die Homepage der Stadt. Seitdem ist von ihm nichts mehr zu hören. Auch in seine Position als Geschäftsführer ist er nicht mehr zu finden, ab 6. 12. 2012 ist Herr Lin, Shen, Peking/China allein vertretungsberechtigt.

Ohne schon auf den Inhalt der Projektstudie einzugehen. die Art und Weise der Präsentation lassen befürchten, hier geht es in erste Linie darum wieder politischen Boden zu gewinnen.

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Kein Bedarf für Asylunterkunft in Homberg

Kasernengebäude UIn Gießen wurde neue Flüchtlingsunterkunft eröffnet. Bisherige Ausweichquartiere werden im Januar geschlossen. Damit ist auch für steigende Flüchtlingszahlen vorgesorgt.
Für Homberg gibt es keinen Bedarf.

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Klage gegen Kasernenkauf

LogosPresseerklärung
der Fraktionen FWG und Bündnis 90/DIE GRÜNEN zum Kasernenkauf. Gericht soll Rechtmäßigkeit des Beschlusses feststellen.

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Schlittschuhlaufen erst ab 20. Dez.

Fahrspass

Die Kunststoff-Bahn ist erst ab 20. Dezember befahrbar.

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Weniger Asylbewerber im November

Zu und Abnahme Asylanträge von Oktober zu November 2012

Obwohl weniger Flüchtlinge im November nach Deutschland gekommen sind und in Geißen die Aufnahmekapazität im großen Maße erweitert wurde, soll an den Ausaubauplänen für eine Asylbewerber-Unterkunft in den Kasernen festgehalten werden – für zwei Jahre.

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Rotmilan und Windkraftanlagen

Abstand WKA zu Brutplatz RotmilanWindkraftanlagen müssen zu Brutplätzen des Rotmilans 1000 Meter Abstand halten.
Auf Homberger Gebiet sind diese Abstände nicht einzuhalten, also können hier keine Windräder gebaut werden, entstehen auch keine Pachteinnahmen. Das vorgelegte Sparprogramm ist falsch.

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Asyl: Falschinformation des Bürgermeisters

Asylbewerber erst im JanuarSo schnell können keine Asylbewerber in der Kaserne untergebracht werden. Baurechtliche Planung, technische Voraussetzungen und wahrscheinlich fehlt auch der Bedarf, da die Asylanträge im November um 11 Prozent zurückgeganen sind.

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“Schutzschirm”: Es regnen keine Goldstücke!

Die FWG erlärt in ihrer Pressemitteilung, den Haushaltsplan als Mogelpackung und fordert ernstlich mit der Haushaltskonsolidierung zu beginnen.

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Homberg ist SPD-regiert

SPD Homberg Wahlprogramm 2011Der Fraktionsvorsitzende der Homberger SPD hat aufgeklärt.
Als stärkste Fraktion bestimmt sie die Politik. Der Bürgermeister führt sie nur aus.

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Neuer Solarpark im Bau

Neuer Solarpark im BauAn der Hans-Böckler-Straße wird ein neuer Solarpark errichtet.

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Schöne neue Phantom-Welt: Wachstum, Windkraft, Investoren

Wirtschaftsentwicklung Alt-EUDie Annahmen im Sparkonzept der Stadt:

Höhere Steuereinnahmen durch höheres Wachstum

Pacht für Windparks auf städtischen Grund

Investoren, die nicht erscheinen.

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Das Konsolidierungs-Konzept der Stadt

Sparen und Einnehmen

Symbolisch Sparen, Bürger zahlen lassen

Das Konzept des Bürgermeisters: Weiter wie bisher, nur ein bißchen Kosmetik.
Die Einsparungen sind eher symbolisch. Einsparungen bei Instandhaltung und Wartung sind nur verschobene Kosten, wenn es schlecht kommt, wird der Schaden durch unterlassene Instandhaltung noch teuerer.

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Die Angst vor dem Bürger

2000 Unterschriften

2000 Unterschriften für einen Bürgerentscheid zum Kauf der Kasernen machten dem Rathaus Angst.
Mit juristischen Konstruktionen, Verzögerungstaktik und Irreführung versucht die Stadt Zeit zu gewinne. Doch schon heute hat die Realität die Befürchtungen der Bürger überholt. 250.000 Euro Verlust stehen bereits fest.

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