HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Kitaplanung in Mardorf: Blick auf die Abfluftrohre

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In der Bürgerversammlung am 30. November 2016 erfuhren die Homberger Bürger erstmals, dass es für den geplanten Kindergartenanbau in Mardorf noch keine Baugenehmigung gibt. Es sei erst ein Gutachten über die Emissionen eines landwirtschaftlichen Betriebes notwendig geworden. Über das Ergebnis des Gutachtens sagte Bürgermeister Dr. Ritz nichts.

Eine Ortsbesichtigung an dem geplanten Bauplatz zeigte, dass es eben nicht einfach ein Bauplatz auf der grünen Wiese ist, wie es Dr. Ritz darstellte. Es ist lediglich eine innerörtliche Freifläche am Dorfgemeinschaftshaus, mit Blick auf die Betriebsgebäude eines landwirtschaftlichen Betriebs. (Foto ist im Nebel entstanden)

BildKita-Neubau in der Hauptwindrichtung

Mehrere Abluftkanäle auf den Dächern weisen auf einen Tiermastbetrieb hin. Der Betrieb liegt südwestlich des Kindergarten, direkt in der Hauptwindrichtung.

Dies Fakten wurden bei der Beschlussfassung über den Kindergartenanbau nicht dargestellt. Nur wer die Örtlichkeit kennt, konnte diesen Zusammenhang sehen.
Der Anbau für eine Kindergartengruppe soll 450.000 Euro kosten.

Gegen den Standort eines Kindergartenneubaus am Stellberg wurden alle möglichen Bedenken vorgebracht, obwohl der von dem Sonderausschuss Kindergarten und Magistrat favorisiert war. Von den Nachteilen in Mardorf sagte der Bürgermeister nichts. Erst jetzt erfahren die Bürger von diesen Einschränkungen.

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Bürgerversammlung: Fragen und Antworten

# Warteliste Kindergarten
# Mühlhäuser Feld: Kosten
# „Haus der Reformation“

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Burgberggaststätte soll 2017 einen Anbau erhalten

BildWas ist der letzte Planungsstand?
Ist eine Investition von 240.000 Euro wirtschaftlich vertretbar?

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Bürgerversammlung: Wenig Interesse, wenig Information

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Bürgermeister gab Informationen zur Drehscheibe, den Kitabauten und der wirtschaftlichen Situation der Stadt.

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Auflagen oder Anmerkungen zur Geldspritze aus Wiesbaden

BildWie passen die geplanten Baumaßnahmen zu der Auflage aus Wiesbaden?

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Bürgerversammlung Mittwoch 30. Nov.

Bild# Informationen zur aktuellen Situation der Stadt und zu laufenden Projekten
# Perspektiven für das ehemalige Krankenhausgelände
# Beantwortung von Fragen der Bürgerinnen und Bürger

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Wahr sollte sein, was die Mehrheit bestimmt – kommt jetzt Abhilfe?

Immer wieder wurde in der Vergangenheit entdeckt, dass Sitzungsprotokolle falsch waren. Anträge auf Korrektur falscher Fakten lehnten die Stadtverordneten von CDU und SPD ab. Wahr soll das sein, was die Mehrheit festlegt – das ist bisher die Haltung von CDU und SPD. Mit Hilfe von Tonaufzeichnungen der Sitzungen könnte überprüft werden ob ein  Protokoll stimmt. […]

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Leerstand an Gewerbeflächen in Homberg

BildTrotz leerstehender Gewerbeflächen wird für viel Geld weiteres Gewerbegelände geschaffen. Bisher fehlt dafür der Bedarf.

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Gebäudebestand aus wirtschaftlichen Gründen reduzieren

Bild… und stellt mehr Geld für Ankäufe in den Haushalt.

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Kritik am Ältestenrat

Der Ältestenrat wird für politische Abstimmungen missbracht, er darf lediglicht zu Fragen der Geschäftsordnung Empfehlungen abgeben. Darauf wies der Stadtverordnete Fröhlich-Abrecht (CDU) hin.

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Ministerium warnte vor Kasernenkauf

BildAls eine zukünftige Militärbrache sah das Ministerium die Ostpreußenkaserne. Der Bund würde den Abriss finanzieren, denn keine Kommune würde so etwas kaufen. Homberg kaufte und zahlt auch noch den Abriss. .

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Prozesskostenrisiko 17.500 Euro – mangelnde Erfolgsaussicht

Die Mehrheit der Stadtverordneten aus CDU, SPD, Grünen und Teilen der FWG wollen das Urteil des Landgerichts in der Sache Rückabwicklung des Immobilienverkaufs an den damaligen CDU-Stadtverordneten Althaus nicht hinnehmen. Sie entschieden, dass die Stadt in die zweite Instanz geht, zum Oberlandesgericht. Sie akzeptieren das Prozesskostenrisiko über 17.550 Euro. Der Stadtverordnete Pfalz (Bürgerliste) hatte vorher […]

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Nur ein „vorgebildeter Laie“

Klage zur Rückabwicklung des Immobilienverkauf an Althaus. Bürgermeister und Magistrat wollen nicht entscheiden, das sollen die Stadtverordneten verantworten. Der Haupt- und Finanzausschuss ist für eine weitere Klage.
Prozessrisiko 50:50, Kosten 17.000 Euro oder mehr.

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