Im September soll die Altstadt-Kita den Betrieb aufnehmen. Bisher sind aber keine der erforderlichen Stellplätze zu erkennen
In einer frühen Planungsphase wurde noch ein Plan mit 6 Stellplätzen vorgelegt. Von denen ist jetzt nichts zu sehen An dieser Stelle in der Webergasse steht die Mauer mit den zur Zeit errichteten Spiel-Wehrgang.
Erforderliche Stellplätze laut Satzung
Der Altstadt-Kindergarten ist für 100 Kinder (Planzahl) ausgelegt. Nach der gültig Stellplatzsatzung sind 5 Stellplätze nachzuweisen. In der Satzung heißt es ausdrücklich in § 4 Stellplatzpflicht, Garagen, Fristen:.
1) Die Pflicht zur Herstellung der notwendigen Plätze trifft den Bauherrn.
(4) Grundsätzlich müssen die notwendigen Stellplätze und Garagen mit der Ingebrauchnahme der Anlage, zu der sie gehören, hergestellt und betriebsfertig sein.
Die Stadt ist Bauherr des Kindergartens, sie muss die Stellplätze schaffen.
Wo werden diese notwendigen Stellplätze geschaffen?
Soll es wieder so gehen wie beim Ärztehaus, wo trotz unzureichender Parkplätze das Ärztehaus dennoch jahrelang in Betrieb ist? Ein Beispiel, wie die Stadt und die Bauaufsicht die gültigen Satzungen jahrelang missachtet haben.
Auf den Bedarf auf kurzfristig zu nutzende Stellplätze für die Eltern, die die Kinder bringen oder holen, wurde schon vor Baubeginn hingewiesen und vor den Verkehrsproblemen gewarnt. Auch diese sachlich begründete Warnung wurde in den Wind geschlagen – wie so oft in Homberg von Bürgermeister, den Mehrheiten im Magistrat und in der Stadtverordnetenversammlung.
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Der Homberger-Hingucker bringt seit 10 Jahren regelmäßig Informationen über die Homberger Kommunalpolitik. Es ist ein Presseorgan, das die Entwicklung der Stadt kritisch begleitet und dokumentiert. Diese Dienstleistung wird für Homberg kostenlos erbracht. Viele Kommentatorinnen und Kommentatoren bereichern von Anfang an mit Meinungen und eigenen Recherchen, fast 700 Personen über die Jahre. Wir wollen das feiern […]
Die Feuerwehr braucht nicht nur gute Ausrüstung, sie braucht auch Platz auf der Straße, um zum Einsatzort zu gelangen. Ist das überall in der Homberger Altstadt gewährleistet?
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