Do. 18. Okt. 19 Uhr Stadtverordnetensitzung in der Stadthalle
Die Sitzung ist öffentlich, Zuhörer sind willkommen.
Auf der Tagesordnung stehen die folgenden Themen:
Die offiziellen Erläuterungen und Anlagen zu den Themen finden sich im Ratsinformationssystem hinter den Symbolen V, B, und der Briefklammer Link
1. Ärztehaus am Obertor – dritter Bauabschnitt Hier: Zwischenbericht zum Planungsstand
Anmerkung: Für die liegend transportierten Patienten soll eine neue Anfahrt und ein Aufzug gebaut werden, Baukosten 200.000 Euro + 50.000 Euro Planungskosten
2. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2020
3. Beratung und Beschlussfassung über den vom Rechnungsprüfungsamt des Schwalm-Eder-Kreises geprüften Jahresabschluss und Entscheidung über die Entlastung des Magistrats nach § 114 Absatz 1 HGO und Antrag auf Entlassung aus dem kommunalen Schutzschirm
4. Technische Betriebsführung Abwasseranlagen
5. Stellplatz- und Ablösesatzung der Kreisstadt Homberg (Efze); hier: Beratung und Beschlussfassung über die neue Satzung
6. Neuaufstellung des Landschaftsplans für die Stadt Homberg (Efze)
7. Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung eines Baulandumlegungsverfahrens gemäß §§ 45 -79 BauGB für Flächen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 1 der Kreisstadt Homberg (Efze) für den Stadtteil Mühlhausen „Kalkäcker, Eisenberg, Wieselhecke, Kirschenberg“
8. Neuordnung des Verkehrs im Kreuzungsbereich „Drehscheibe“ hier: Beratung zum weiteren Vorgehen im Bereich der Ziegenhainer Straße
9. Renaturierungen und Hochwasserschutz an Gewässern im Stadtgebiet Homberg nach WRRL Hessen hier:Umwidmung von Haushaltsmitteln für Planungskosten für eine Antragstellung von 4 Projekten in 2019
10. Hessisches Plädoyer für ein solidarisches Zusammenleben
11. Sachstandsberichte und sonstige Informationen
11.1 Sachstandsbericht über Beschlüsse der noch nicht abgearbeiteten Anträge der Stadtverordnetenversammlung
12. Anregungen
