Homberg eine Modellkommune?
Im Frühjahr 2019 präsentierte sich Homberg mit der HLG als eine Modellkommune für eine Energie-Plus Siedlung. Dafür wurden viele Fördermittel in Aussicht gestellt. Bürgermeister Dr. Nico Ritz plante: Das Krankenhausgelände und die benachbarten Grünflächen sollten zu einem Modellprojekt werden, auf dem bis 60 Häuser errichtet werden.
Seit gut einem Jahr ist von dem Projekt nichts mehr zu hören, obwohl nach dem Plan der HLG und des Ministeriums eine breite Bürgerinformation stattfinden und für Akzeptanz des Projektes geworben werden soll.
"Notarielles Angebot"
Asklepios hätte der Stadt ein notarielles Angebot mit Befristung vorgelegt. Für ein Angebot braucht es keinen Notar. Wenn der Bürgermeister aber dennoch von einem "notariellem Angebot" spricht, scheint es wohl eher ein Kaufvertrag mit Asklepios zu sein, der unter dem Vorbehalt abgeschlossen wurde, dass er noch vor dem 31. Mai 2021 von den Stadtverordneten beschlossen werden muss.
In der letzten Sitzung sollten die Stadtverordneten ebenfalls einem Grundstückskaufvertrag zustimmen, der bereits beim Notar abgeschlossen war und nur noch der Zustimmung bedurfte.
Wie passt das zusammen? Offener Diskurs – aber klares Ziel
Das Projekt einer Energie-Plus-Siedlung wurde bereits 2019 wurde mit der HLG vereinbart.
Das erwähnte der Bürgermeister in der letzten Sitzung der Stadtverordneten nicht, es war auch nicht in den Erläuterungen zu dem Tagesordnungspunkt enthalten.
Stattdessen findet sich dort der Satz:
In einem offenen Diskurs sollte ermittelt werden, welche Funktion das Areal zukünftig für die Stadt und die unmittelbare Umgebung haben kann und soll. Quelle
Dieser "offene Diskurs" ist nicht ergebnisoffen, damit wird darauf zugesteuert, was der Bürgermeister bereits vor einem guten Jahr mit der Hessischen Landgesellschaft und dem Wirtschaftsministerium geplant hat. Das erwähnt er nicht und hofft, dass die Parteivertreter zustimmen.
So war auch die Strategie, die zum Einkaufszentrum führte: Erst Bürgerworkshops, und als die Forderungen der Bürger nicht zum gewünschten Ergebnis passten, wurden sie übergangen.
Die Parteien könnten auch eingeweiht zu sein. Perfekt passen die Forderungen der Fraktionen zu dem angepeilten Projekt der "Modellkommune Homberg".
Die SPD verlangt die Bürgerbeteiligung, die Grünen die ökologische Ausrichtung und die FWG den Wohnungsbau: Zusammen ergibt das die Energie-Plus-Siedlung – was der Bürgermeister plant.
Am 5. April 2019 nahmen "die Vertreter der Modellkommunen Homberg (Efze)" und der anderen Städte an der Auftaktveranstaltung des Wirtschaftsministeriums teil. Homberg wurde vertreten durch Stadtrat Joachim Pauli, Amtsleiter Heinz Ziegler und die Klimamanagerin Helene Pankratz.
Die Stadtverordneten haben zu dem Projekt "Modellkommune" noch keinen Beschluss gefasst.
