Eine Sitzung zum Fremdschämen
In eigener Sache:
Einladung zu Gastbeiträgen
statt anonyme Kommentare
Vor Jahren wurde die Kommentarfunktion ausgeschaltet.
Im Schutz der Anonymität fühlten sich
manche zu Diffamierungen ermutigt.
Um die Diskussion zu fördern, sind
namentliche Gastbeiträge willkommen.
Gastbeitrag von Dr. Klaus Lambrecht
Am Montag dem 12.September machte ich mich nach langer Zeit wieder einmal auf den Weg zu einer Ausschusssitzung des Bau- und Planungsausschusses. Um 18:30 Uhr angekommen, stand ich vor einer verschlossenen Rathaustür. Dort hing auch kein Hinweis auf eine andere Sitzungszeit. Ein Homberger Bürger, der ebenfalls wartete, teilte mir dann mit, dass der Ausschuss erst eine Ortsbesichtigung durchführte. Also wartete ich mit ihm vor dem Rathaus,bis die Ausschussmitglieder kurz vor 19.00 Uhr erschienen.
Wer erwartete, es gäbe eine Entschuldigung für die Verspätung und den fehlenden Hinweis, irrt. Kein Wort hierzu. Dann begann das eigentliche Elend. In der Diskussion über die Ausweisung von Solarflächen zeigten alle politischen Vertreter das Fehlen der Kenntnisse der eigenen Beschlüsse aus den Vorjahren.
Bei der Erläuterung der Unterlagen teilte der Bürgermeister mit, dass es sich bei dem Sportplatz südlich der Dörnbergkaserne um eine Ausgleichsfläche handele. Im amtlichen Ausgleichsflächenverzeichnis NATUREG ist der Sportplatz nicht als Ausgleich ausgewiesen.
Die Anwesenden schienen vergessen zu haben, dass sie selbst am 19. November 2020 den Kauf des ehemaligen Bundeswehrsportplatzes von der HLG für 376.890 € beschlossen hatten.
Der Sportplatz war einmal als Ausgleich für die Ausweisungen von den beiden zur Diskussion stehenden Solarflächen vorgesehen, das Verfahren wurde jedoch damals gestoppt. Wie die Flächen als Ausgleichsflächen in den Flächennutzungsplan gekommen sind, ist so fraglich wie die Ausweisung als Baufläche unterhalb des Schmückebergswegs.
Bei der weiteren Diskussion über naturschutzfachliche Fragen schien keiner der Politiker die Vorlagen gelesen zu haben. Dort steht:
„Auf der Fläche „südlich“ des ehemaligen Sportplatzes, Richtung Lichte, könnte es sich um Halbtrockenrasen, ein Biotop nach § 30 BNatSchG, handeln. Im Verbund mit den angrenzenden Bereichen des Schutzgebietes stellt sie auf jeden Fall ein wertvolles Biotopverbundelement dar, und sollte nach Ansicht der Unteren Naturschutzbehörde erhalten bleiben.“
Der Ausschuss beschloss die Verschiebung einer Entscheidung, um nochmals eine Überprüfung von Fachleuten durchführen zu lassen.
Die Krönung war die Frage einer Abgeordneten, ob die Naturschutzbehörde im einem Bebauungsplanverfahren beteiligt wird. Wissen die Abgeordneten in diesem Ausschuss nicht, wie ein Bebauungsplanverfahren abläuft?
Die Abgeordneten vergaßen, dass sie die Aufstellung eine neuen Landschaftsplanes am 14. September 2019 beschlossen hatten. Eine Nachfrage beim Planungsbüro, welches damals auch die erste Planung für diese Solarflächen erarbeitet hat, hätte weitere Klarheit bringen können.
Der Stil der Diskussion war – in Abhängigkeit von der Person – von süffisanten Äußerungen des Bürgermeisters und teilweise rüden Ton des Ausschussvorsitzenden gegenüber der Protokollantin geprägt. Die Ausschussmitglieder widersprachen diesem Stil nicht.
Ich verließ die Sitzung um 20:15 Uhr. Stil und Inhalt der Diskussion waren nur noch peinlich. Es war eine Ausschusssitzung zum Fremdschämen. Fehlende Unterlagen, fehlende Kompetenz bei dem Ausschussvorsitzenden und den Abgeordneten. Die Verwaltung kann einem leidtun. Eine Sitzung zum Fremdschämen.
Mein abschließender Kommentar: “Denn sie wissen nicht was sie tun."
