HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Zukünftige Einnahmen der Stadt: ein Luftschloss

Die Annahmen für die städtischen Einnahmen der kommenden Jahre stehen im krassen Widerspruch zur wirtschaftlichen Entwicklung.

 

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Mit diesen Einnahmen plant die Stadt für die nächsten 4 Jahre.

Ab 2009 jährlich eine kleine Steigerung der Einnahmen. Auf dieser Basis will der Bürgermeister in 2012 wieder ein nahezu ausgeglichenes Jahresergebnis im Haushalt erreichen. In diesem Jahr beträgt es noch -1,8 Mill. Euro.
(Haushaltssicherungskonzept 2009, S. 9 und Haushaltsplan 2009, S. 193)

Ist das angesichts der Weltwirtschaftskrise realistisch?

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Die Industrieproduktion sinkt in Deutschland am Stärksten von allen EU-Staaten. Wie weit die Produktion noch absinken wird ist offen, ebenso wie lang die Weltwirtschaftskrise andauern wird.

Sinkende Industrieproduktion ist nur ein Indikator. In gleiche Richtung werden die Einkommen gehen, die Aufträge der Logistikbranche, die in Homberg stark vertreten ist.
Als Folge davon werden auch die Einnahmen der Stadt Homberg in den nächsten Jahren wegbrechen.

Eine verantwortliche städtische Verwaltung muss sich schon heute darauf einstellen, anstatt an Luftschlösser zu glauben.

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Politik auf Pump

BildDie Schulden für die Verwaltung ohne den Kanalbau haben sich in der Amtszeit des Bürgermeisters Wagner durchschnittlich um den Faktor 10 erhöht.

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Konjunktur für Klinkenputzer

Welche Firmen über öffentliche Aufträge informiert werden, entscheidet die Stadt allein. Wer bisher keine guten Beziehungen zur Stadt hatte, wird auch in Zukunft leer ausgehen.
Diese Regelung ist Teil der Konjunkturpakete des Bundes.

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Was der Haushaltsplan erzählt

er erzählt über den Brunnen am Besenmarkt, Öffentlichkeitsarbeit, die Finanzierung des Marktplatzumbaus,über Brücken-Bau und -Sanierung, die mobile Eislauffläche, eine Multifunktionsplatz und einem Platz für Streethockey und Basketball.

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Kurzinfo zur Stadtverordneten-Sitzung 19.3.2009

Bei der Diskussion des Haushaltsjahr 2009 gab es kein großes Miteinander, wie es gern als Gewinn des Hessentages propagiert wurde. Während die CDU den Haushaltsentwurf verteidigte, wies Klaus Bölling von den Grünen anhand eines konkreten Beispiels darauf hin, dass es in diesem Haushalt an den Grundsätzen der Klarheit und Wahrheit fehlt. Ausführlich ging er auf […]

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5000 qm Spielhalle im gemeinsamen Zweckverband

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3,3 ha sind an die Gauselmann-Gruppe im Gewerbegebiet Remsfeld verkauft worden, dort sollen Spielhallen entstehen.

In der Verbandsversammlung des Zweckverbandes am 2. März war von einer Spielhalle nichts zu hören.

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Kosten der Spielgeräte auf dem Markt

BildDas Spielzeug auf dem Homberger Markt kostet nach Listenpreis über 10.000 Euro. Kosten für den Einbau kommen noch hinzu.

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Neues Spielzeug auf dem historischen Marktplatz

BildNeues Spielgerät auf dem Marktplatz installiert. Wer soll das bezahlen? Fast alle Gebühren werden zur Zeit angehoben, vor allem auch die Kindergartengebühren.

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Einladung zur Stadtverordnetensitzung

BildAuf der Tagesordnung stehen:
–der Haushalt für 2009,
–ein Haushaltssicherungskonzept 2009
–Gebührenerhöhung für die Kindergärten
–Gebührenerhöhung für Abwasser
–Fußgängerzone obere Westheimer Straße und Marktplatz

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Anfragen und Antworten

Wo nicht informiert wird, bleibt nur das Instrument der Anfrage. Der Umfang der Fragen steht im direkten Verhältniss zu der mangelhaften Information durch den Magistrat.

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Die Antwort

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Eine Antwort, was mit dem Geld hätte konkret geschehen sollen, wurde nicht gegeben.
Die Antwort klärt nichts, wirft aber neue Fragen auf.
Klar ist nur: „Fragen Sie den Bürgermeister“ war nicht erfolgreich.

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Februarsitzung: Haushalt, Industriegebiet, Stadtumbau

BildErster Kurzbericht aus der Stadtverordnetenversammlung.

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Fragen sie lieber den Bürgermeister..

…statt einen Akteneinsichtsausschuss arbeiten zu lassen, das empfahl der CDU-Fraktionsvorsitzende Herr Pauli wiederholt, zuletzt in der Stadtverordnetensitzung am 22. Januar.

Der Rat wurde befolgt, hier das Ergebnis.

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