HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

Die Tagesordnung für die letzte Stadtverordneten-Versammlung in diesem Jahr ist mit 18 Punkten für eine Dezembersitzung recht lang. Zu etlichen Themen besteht hoher Beratungsbedarf, vor allem fehlen aussage- kräftige Unterlagen zu Themen, die beschlossen werden sollen.

1. Beschlussfassung über die Nachtragshaushaltssatzung für das Rechnungsjahr 2011, nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung

2. Information über durch den Magistrat beschlossene Personalangelegenheiten, gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 3. Februar 2011

3. Dauerhafte Absicherung der Schulsozialarbeit im Schwalm-Eder-Kreis; hier; Beschlussfassung über die städtische Beteiligung an der Einführung der Schulsozialarbeit an weiteren Schulen

4. Gemeinsamer Antrag der CDU-, FWG- und FDP-Fraktionen wegen Einrichtung eines Jugendbeirates; hier: Bericht und Beschlussempfehlung des Ausschusses für Jugend, Sport und Soziales

5. Berichte aus Verbänden und Vereinen, in denen die Stadt vertreten ist

6. Information über die rechtliche Grundlagen des Altlasten- und Bodenschutzrechts bezüglich der rechtlichen Stellung der Stadt Homberg als Eigentümer der Liegenschaft "Altes Gaswerk"

7. Aufstellung einer Änderung Nr. 109 zum Flächennutzungsplan der Kreisstadt Homberg (Efze) zur Ausweisung einer gemischten Baufläche im Bereich des ehemaligen Baubetriebshofgeländes im Davidsweg; hier: Aufstellungsbeschluss

8. Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 53 zur Ausweisung eines Mischgebietes im Bereich des ehemaligen Baubetriebshofgeländes im Davidsweg; hier: Aufstellungsbeschluss

9. Beratung und Beschlussfassung über die Folgenutzung des ehemaligen Amtsgerichts in Homberg;
hier: Finanzierung durch Mittel aus Stadtumbau West und JESSICA-Stadtentwicklungsfond sowie Genehmigung des Stadtumbauprojektes IHK 10.3

10. Städtebauförderprogramm Stadtumbau in Hessen;
Genehmigung Projekt Obertorstraße 5 und 7 in Homberg (Abbrucharbeiten, Herstellung öffentlichen Parkraums sowie Umbauarbeiten für den Tafelladen der Diakonie, Projektnummer IHK 10.30)

11. Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen zur Entwicklung eines Einkaufszentrums in der Altstadt von Homberg (Efze) -Einkaufszentrum Marktplatz Ost

12. Beratung und Beschlussfassung über den Erwerb der Restfläche Dörnbergkaserne, der Gesamtfläche der Ostpreußenkaserne einschließlich Standortschießanlage, Teilfläche des Standortübungsplatzes außerhalb des Vogelschutzgebietes/FFH-Gebietes im Rahmen der Bodenbevorratung

13. Anträge

14. Sachstandsbericht über noch nicht abgearbeitete Beschlüsse der Stadtverordneten-versammlung

15. Informationen

16. Anfragen

17. Anregungen

18. Verleihung der Ehrenbezeichnung "Stadtälteste/r" an langjährig in poltischen Gremien tätige Personen

Die Sitzung ist öffentlich, Zuhörer sind eingeladen.