Zur Frage des Standortes eines Kindergarten-Neubaus gab es folgende Empfehlungen an die Stadtverordnetenversammlung:
für Standort Stellberg:
Sonderausschuss Kindergartenplanung
Magistrat
für Standort Salzgasse in der Altstadt:
Bauauschusss
Haupt- und Finanzausschuss
Der Sprecher des Magistrats, Bürgermeister Dr. Ritz, plädierte für den Altstadt-Standort. Erst auf Nachfrage gestand er ein, dass der Magistrat mehrheitlich nicht seiner Auffassung war.
Im Magistrat sind alle Mitglieder gleichberechtigt, der Bürgermeister ist nur der Sprecher. Dr. Ritz hat durch seinen Beitrag versucht den Eindruck zu erwecken, der Magistrat hätte die von ihm vorgetragene Meinung gebilligt.
Der Bürgermeister kann eine abweichende Meinung haben, er muss aber erst einmal die Auffassung des Magistrats vortragen, das hat er nicht getan.
Das Hessiche Innenministerium hat für seinen Bereich vor zwei Jahren einen Erlass zu Korruptionsbekämpfung erlassen. Den Gemeinden wird empfohlen die Richtlinien des Landes ebenfalls zu beachten.
Der beauftragte Architekt gibt zu jeder Stadtverordnetenversammlung einen Bericht über die Arbeiten im Ärztehaus. Der aktuelle Bericht, den die Stadtverordneten als Tischvorlage erhielten, umfasst den Dezember 2015 und Januar 2016. Hier der Bericht vom 4. 2. 2016 Überblick über die Aktivitäten im Dezember 2015 und Januar 2016 Brandschutz: Weitere Brandschutzmaßnahmen wurden im Kellergeschoss ausgeführt […]
Pressemitteilung der Freien Wähler Homberg mit der Rede des Fraktionsvorsitzenden Achim Jäger zu der Kindergartenplanung in der Stadtverordnetenversammlung vom 18. 2. 2016 Trotz teilweise hitziger Debatten in der Bürgerschaft, und entgegen der Beschlussvorlagen des eigens eingesetzten parlamentarischen Sonderausschusses sowie des Magistrats, wurde durch die Mehrheit der Altparteien gestern in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung beschlossen, den […]
800 000 Euro sollen bis Jahresende in die Engel-Apotheke investiert werden.
Währenddessen verfällt das Hochzeitshaus mit dem Heimatmuseum.
Stellungnahme des Hessischen Museumsverbandes.
Die letzten Stadtverordnetenversammlung am Ende einer Wahlperiode sind gekennzeichnet durch Hektik, Chaos und Flops. Das war so 2011 als Ex-Bürgermeister Wagner das Einkaufszentrum Marktplatz-Ost als Zukunftsprojekt vorstellte. In einer eilig einberufenen Stadtverordnetenversammlung schloss er die Zuhörer und die Presse aus, weil sich die sogenannten Investoren vorstellen sollten. Das Einkaufszentrum sollte ein Schlager im Kommunalwahlkampf sein, […]
An der Kasseler Straße (Schneider-Areal) ist von der Stadt ein Grünstreifen gerodet worden, der nicht der Stadt gehört. Mehrere gesunde Bäume auf dieser Fläche wurden gefällt. Diese Bäume sind im gültigen Bebauungsplan als zu erhalten gekennzeichnet. Die Stadt hat sich über die Rechtslage hinweggesetzt. Auf Befragen von Günter Koch (FWG) kann weder Bürgermeister Dr. Ritz, […]
In Wernswig kann schnell ein Waldkindergarten eingeführt werden. Schon jetzt gibt es die beliebten Waldtage. Im Gebäude des 2-gruppigen Wernswiger Kindergartens gibt es leerstehende Räume, die mit wenig Aufwand schnell für weitere Gruppen hergerichtet werden können. Für die 60 Kinder auf der Warteliste wäre das eine Hilfe. Bürgermeister Dr. Ritz verfolgt schon seit längerem das […]
Der extra eingerichtete Sonderausschuss für die Kindergartenplanung hat sich für den Standort am Stellberg ausgesprochen. Die Stadtverordneten haben heute das Sitzungsprotokoll erhalten. Es ist sehr ausführlich und aufschlussreich. Diese Urkunde ist noch nicht auf der Homepage der Stadt veröffentlicht. Da morgen die Kindergartenplanung auf derTagesordnung der Stadtverordneten steht, wird hier das Protokoll schon einmal veröffentlicht. […]
Das Architekturbüro a33 aus Lichtenau bewertete verschiedene Kindergarten-Standort im Auftrag des Magistrats. Der Standort in der Altstadt hat die längste Aufzählung an Nachteilen. Einziger genannter Vorteil: Innenstadtbelebung, Einzelhändler könnten profitieren. Die zusammenfassende Gegenüberstellung der Vor- und Nachteile aus der Studie hier. Die Vergleichsstudie wurde in den Erläuterungen zur Stadtverordnetenversammlung vom 24.9.2015 veröffentlicht, ab Seite 123 […]
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