Bei den Sitzungsprotokollen der Stadt Homberg gab es immer wieder Anlass zu Einsprüchen. Mal war eine Aussage in ihr Gegenteil verkehrt, mal waren Anträge nicht aufgenommen worden. Einmal stand sogar im Protokoll, die Arbeitsgruppe stimme dem Kasernenkauf zu, obwohl es keine entsprechende Äußerung in diese Richtung gab. Diese Manipulationen mit Hilfe der Protokolle wurden immer wieder zum Ärgernis. Ein Ärgernis, das vermeidbar ist.
Antrag abgelehnt Sascha Henschke-Meyl (FWG) stellte deshalb den Antrag zukünftig in der Stadtverordnetenversammlung von allen Redebeiträge Tonaufnahmen zu machen, die beim Verfassen des Protokolls im Zweifelsfall herangezogen werden können. Nur zu diesem Zweck sollten die Aufnahmen verwendet werden.
Der Antrag wurde von allen Parteien abgelehnt, nur die FWG unterstützte den Antrag.
Beispiel Kassel In der Kassler Stadtverordnetenversammlung werden alle Redebeiträge aufgenommen, seit über 20 Jahren. Die Büroleiterin, Frau Schneider, ist hörbar erstaunt, dass das ein Thema sein soll und erst recht, dass man dieses Hilfmittel nicht nutzt. In Kassel ist es selbstverständlich. Früher wurden davon vollständige Wortprotokolle abgeschrieben. In den letzten Jahren ist der Aufwand reduziert worden, es werden nur noch Beschlussprotokolle geschrieben. Allerdings hat jede Fraktion das Recht auf Wortprotokolle zu einzelnen Beiträgen. Die Tonaufnahmen können im Büro auch angehört werden.
Ein Protokoll als Urkunde Eine solche Streit vermeidende Vorgehensweise ist in Homberg nicht gewollt. Der Manipulation bleibt weiter das Tor geöffnet oder das Protokoll wird mit Worthülsen gefüllt, wie diesen aus dem Protokoll vom 15. Juni 2009..
In Homberg scheint man noch nicht zur Kenntnis genommen zu haben, dass einem Protokoll Beweiskraft zu kommt, einer Urkunde vergleichbar.
Stadt und HLG setzen sich über die fehlende Gerichtsentscheidung hinweg und versuchen Tatsachen zu schaffen. Das ist eine offene Kampfansage an die Bürger und gegen demokratisches Verhalten. Eine rasche Gerichtsentscheidung wäre hilfreich.
3000 Euro für Taxikosten, mit denen nur 10 bis 15 Bürgern geholfen wird. Das ist keine Lösung für die Mobilität im ländlichen Raum. Neue Konzepte werden anderenorts entwickelt. Auch Homberg muss sich darum kümmern.
15 Mio. Euro Baukosten, das ist noch nicht alles, viele weitere Kosten sind noch nicht benannt und noch nicht einmal grob abgeschätz und genannt worden.
Somit kann auch keine Wirtschaftlichkeit und damit eine Realisierungschance ermittelt werden.
Rosinenpickerei in städtischer Regie: Preiswerte Grundstücksverkäufe für Lagerzwecke ohne Gesamtkonzept.
Strohmänner gaben „verbindliche Kaufangebote“ ab, lösten die Versprechen aber nicht ein.
Neu unbekannte Investoren werden angekündigt und erscheinen nicht.
In die engen Gassen können keine größeren Fahrzeuge als 7,5 Tonner einfahren. Der Handel liefert nur mit 40-Tonnern aus, nur so kann er wirtschaftlich im Wettbewerb bestehen.
Bürgerbüro, Ordnungs- und Bauamt bräuchten neue Büros, wenn die Planung realisiert werden sollte. Für solche Zusatzkosten fehlt der Stadt das Geld.
Ohne Rücksicht auf die bestehende Bebauung soll der Geschäftsneubau errichtet werden. Fenster und Eingänge der historischen Häuser werden zugemauert.
Ist das, das Homberger Modell für den Umgang in der Denkmalpflege?
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Bei den Sitzungsprotokollen der Stadt Homberg gab es immer wieder Anlass zu Einsprüchen. Mal war eine Aussage in ihr Gegenteil verkehrt, mal waren Anträge nicht aufgenommen worden. Einmal stand sogar im Protokoll, die Arbeitsgruppe stimme dem Kasernenkauf zu, obwohl es keine entsprechende Äußerung in diese Richtung gab. Diese Manipulationen mit Hilfe der Protokolle wurden immer wieder zum Ärgernis. Ein Ärgernis, das vermeidbar ist.
Ein Protokoll als Urkunde
3000 Euro für Taxikosten, mit denen nur 10 bis 15 Bürgern geholfen wird. Das ist keine Lösung für die Mobilität im ländlichen Raum. Neue Konzepte werden anderenorts entwickelt. Auch Homberg muss sich darum kümmern.
Statt 61 neuer zusätzlicher Parkpläte entstehen nur 27 neue, die bereits jetzt im Gebiet vorhandenen werden lediglich ersetzt.
In die engen Gassen können keine größeren Fahrzeuge als 7,5 Tonner einfahren. Der Handel liefert nur mit 40-Tonnern aus, nur so kann er wirtschaftlich im Wettbewerb bestehen.
Ohne Sonnenschein kein Strom.
3.300 Euro für ein Verkleidung
Ohne Rücksicht auf die bestehende Bebauung soll der Geschäftsneubau errichtet werden. Fenster und Eingänge der historischen Häuser werden zugemauert.