Losland: Zukunft Phrasen
"Die Spannung und das Warten auf die Vorschläge und Empfehlungen des Zukunftsrates haben ein Ende." LOSLAND
Am 24. November 2022 wird der Zukunftsrat seine Ideen im Jugendzentrum vorstellen. Das Projekt LOSLAND wird von Bürgermeister Dr. Nico Ritz gesteuert.
Solche Phrasen wie "Spannung" "Warten" begleiten von Anfang an das Projekt LOSLAND. Auf die Fragen zu der bisher in Homberger praktizierten "Bürgerbeteiligung" verweigerte das Team die Antwort.
Der Hingucker hat schon früh an die beiden Projektträger geschrieben und ihnen die bisherigen Erfahrungen der Bürger mit der sogenannten Beteiligung geschildert. Siehe die anschließende Dokumentation
Auf folgenden Fragen gab das Team keine Antwort. Lediglich zur Finanzierung, die von der Bundeszentrale für politische Bildung übernommen wird. Ansonsten nur eine Wiederholung von Phrasen. Auf ein erneutes Nachfrage beendeten sie den Kontakt. Das ist das Verständnis von Bürgerbeteiligung. Die Inszenierung wird durchgezogen und wird als Beteiligung der Bürger verkauft. Eine Beteiligung, die die politischen Entscheidungen der Parteien nicht stören soll.
Die Fragen an LOSLAND:
Wie wollen Sie wieder bei den Bürgern Vertrauen in eine Bürgerbeteiligung aufbauen?
Wie wollen Sie die Bürger über Alternativen informieren?
Wie wollen Sie sichern, dass die erarbeiteten Ergebnisse in den politischen Entscheidungsprozess einfließen?
Welche Kosten entstehen für die Stadt Homberg?
Die Kosten der Moderation der Veranstaltung werden von der Bundeszentrale für politische Bildung übernommen.
D O K U M E N T A T I O N
Mit den folgenden drei Situationen schilderte ich dem Losland-Team die bisherigen Homberger Erfahrungen mit Bürgerbeteiligung:
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- 1. Planung für ein Einkaufszentrum
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- 2. Planung für eine Kindertagesstätte
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Auch diese Lektion haben die Homberger nicht vergessen.
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- 3. Information der Bürger über die Stadtentwicklung
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In den Sitzungsprotokollen der Fachausschüsse und der Stadtverordnetenversammlung werden in den letzten Jahren nur die Vorlagen des Magistrats erklärt, mögliche andere Postionen werden nicht genannt. In den Protokollen heißt es nur „zur Sache sprachen“.
Fazit: Der Bürger soll nicht zu viel wissen.
