Urteil gegen Homberger Hingucker aufgehoben
Der Forst- und Umweltdienst gGmbH in Borken hatte im August 2010 beim Landgericht Kassel eine einstweilige Verfügung gegen Delf Schnappauf als Herausgeber und Autor des "Homberger Hinguckers" beantragt. Vier Aussagen zu der Asbestsanierung in der ehemaligen Dörnberg Kaserne sollten damit unterbunden werden. Im "Fall der Zuwiderhandlung" sollte das Gericht ein Ordnungsgeld festsetzten "bis zu 250.000,00 Euro, ersatzweise Ordnungshaft, oder der Ordnungshaft bis zu sechs Monaten" sowie die Verfahrenskosten tragen. (Satzstellung aus dem Original)
Das Landgericht folgte dem Antrag in drei Punkten.
Der Forst- und Umweltdienst, vertreten durch die Geschäftsführer Manfred Möller-Sauter und Michael Müller, beantragte jedoch trotz Aufforderung kein Hauptsacheverfahren. Daraufhin hob das Landgericht Kassel das Urteil der einstweiligen Verfügung am 4. 1. 2012 auf.
Somit kann wieder ohne Strafandrohung gesagt werden,
"a. dass die Tätigkeit des Verfügungsklägers angesichts der Gefahrenlage wohl als grob fahrlässig gewertet werden muss.
b. dass in den Lagerhallen der ehemaligen Dörnberg-Kaserne akute Gefahr durch Asbeststaub besteht,
c. dass eine massive Asbestbelastung vorliegt" (Auszug aus dem Urteil 2010)
Der Forst- und Umweltdienst hat jetzt alle Kosten des Verfahrens zu tragen
Homberger Hingucker: Teil der öffentlichen Presse
Das Gericht begründet seine Entscheidung:
"Als Betreiber einer Internetseite und Autor diverser Artikel ist der Beklagte als Teil der öffentlichen Presse zu behandeln und ist als solcher auch durch die Verfügung nach wie vor in seiner Meinungsfreiheit eingeschränkt, so dass er auch ein Rechtsschutzbedürfnis hinsichtlich der Aufhebung des Urteils hat, zumal sich nunmehr die Richtigkeit seiner vormals getätigten Behauptungen herausgestellt hat."
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Herzlichen Glückwunsch !
Der Homberger Hingucker hat ja schon öfter versuche erleben dürfen, ihn mundtot zu machen.
Neuerdings haben solche Versuche sogar einen Namen:
“wulffen”.
Man sollte sich noch mal die Mühe machen all die Verflechtungen die es gibt hier im Hingucker nachzuschauen.
https://www.homberger-hingucker.de/?p=3507
Einschl. dieser hier.
https://www.homberger-hingucker.de/?p=3445#comment-10762
Die angesprochene Person ist inzwischen bei der Kreisverwaltung beschäftigt.
Herzlichen Glückwunsch,
mein Glauben an die Rechtssprechung ist wieder etwas hergestellt worden.
Welche Konsequenzen werden aus diesem Urteil seitens der zuständigen Behörden gezogen?
…am Ende siegt doch die Wahrheit!
Weiter so Herr Schnappauf!
Gratuliere Delf.
Recht haben ist halt etwas anderes und besseres als Rechthaberei.
Herzlichen Glückwunsch!
So wünscht man sich die Meinungs- und Pressefreiheit.
Schade, dass dieses ,,kleine” Verfahren hier im Vergleich zum Verfahren des Bürgermeisters relativ schnell über die Bühne ging.
Liegt wohl am Umfang des Verfahrens 😉
Weiter so!
zumal sich nunmehr die Richtigkeit seiner vormals getätigten Behauptungen herausgestellt hat.”
Jetzt fehlen entsprechende Verfahren gegen die Verantwortlichen die Asbest verharmlosten.
Wurde doch zeitgleich eine Asbestes Selbsthilfegruppe in Borken für ihren Einsatz mit einer Auszeichnung geehrt.
Die Auszeichnung nahm Landrat Neupärtl vor.
Irgendwie komisch.
Herzlichen glückwunsch Her.Schnapauf es freut mich ungemein das dieses urteil aufgehoben worden ist und es ein Teil unser Rechtssprechung ist und man seine Meinung noch frei sagen kann wünsche mir das noch mehr angaben folgen würden wegen Aspestarbeiten bei der Preusen -Elektra (damals genannt war in den Jahren 1974 bis 1986 beschäftigt und habe öfters ohne Schutzanzug bei Reparaturarbeiten in den verschiedenen Blöcken gearbeitet ,heute genannt EON wollen nix wissen von den Vorkommnisen(HEUTE) Genügend Menschen verstorben ,Verstehe nicht das ein Landrat eine Auszeichnung vornimmt wo gelogen worden ist .(Wegen Asbest Selbsthilfegruppe Borken Warum ) Auszeichnung lächerlich Wüsche mir das der Kommentar freigegeben wird da ich ein sehr Kritischer Mensch bin.
Meinen Glückwunsch
und weiter so.
Wir brauchen kritische und unerschrockene Menschen in unserer korrupten Stadt