“Immer mehr Kommunen hängen an Fördertöpfen, wie der Fixer an der Nadel.”
"Immer mehr Kommunen hängen an Fördertöpfen, wie der Fixer an der Nadel."
"Der Bund schwimmt im Geld und zeigt sich durchaus großzügig, einen Teil auch an die Kommunen weiterzugeben. Vor allem in Form von Fördergeldern. Ganz ähnlich, wie wir das auch von der EU kennen. Doch damit macht er die Kommunen zum Junkie wie der Dealer den Fixer. Er zwingt sie in die Abhängigkeit mit einer Droge, ohne die er nicht mehr kann. "
"Per Definition ist drogenabhängig, wer ohne den Stoff nicht in der Lage ist, ein halbwegs selbstbestimmtes Leben zu führen. Erkennen Sie Ihre Kommune darin wieder?" Christian Erhardt, Kommunal, 27.11.2019
In diesem Zitat ist Homberg (Efze) gut wieder zu erkennen.
Der ehemalige Bürgermeister Martin Wagner (CDU) wollte sogar einmal einen Fördermittelkoordinator bezahlen, aus Fördermitteln des Programms "Soziale Stadt". Im März 2014 nannte er Fördermittel, das Saatgut für die Realisierung der Pläne.
Der Fraktionsvorsitzender Stefan Gerlach (SPD) verkündete in einer Stadtverordnetenversammlung "Wenn es Fördermittel regnet, dann muss man mit der Schöpfkelle raushalten."
Für das Gebäude Marktplatz 15 wurden2017 bereits 2,7 Mio. Euro Fördermittel bereit gestellt, noch bevor eine konkrete Planung vorlag.
Mit rund 150.000 Euro wurden an die Burgberggaststätte ein Anbau von 14 qm Nutzfläche plus gleichgroßer Keller gebaut, das sind Baukosten von über 10.000 Euro/qm. Es sind ja Fördermittel.
Das Hessische Umweltministerium, das die Fördermittelvergabe überwachen soll, antwortete nicht, als es damit konfrontiert wurde.
Hauptsache der Stoff wird abgesetzt, so denken die Dealer.
Der wiederholte Versuch, zu den Stadtverordnetenbeschlüssen entsprechende Berechnungen zu den Folgekosten vorgelegt zu bekommen, scheiterte. Die Klagen wegen dieser Mandatsbehinderung liegen seit fünf Jahren unbearbeitet beim Verwaltungsgericht. Auch die Justiz hat kein sichtbares Interesse. gegen diese Praxis einzuschreiten.
Das passt zum Bild vom Dealer und Junkie.
Auch beim Multifunktionshaus ist das Bild angebracht.
Die Fördermittel werden von dem Projektträger Jülich, Forschungszentrum Jülich GmbH verwaltet.
Kam von dort der heutige Besuch? Kam er als "Dealer" oder als korrekter Verwalter von Steuergeldern?
