Ist Homberg ein rechtsfreier Raum?
Di
e Stadt Homberg mit einem Juristen als Bürgermeister scheint ein rechtsfreier Raum zu sein, wo nicht einmal die Satzungen beachtet werden.
Von der Stadtverordneten-Versammlung am 6. September 2018 liegt bis heute kein Protokoll vor. Nach der Geschäftsordnung hätte es nach 7 Tagen vorliegen müssen. Selbst nach 12 Tagen kommt der Magistrat seinen Verpflichtungen gegenüber der Bürgervertretung nicht nach.
Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Die Niederschrift liegt ab dem 7. Tage nach der Sitzung für die Dauer einer Woche im Rathaus, Zimmer 2, zur Einsicht für die Stadtverordneten und die Mitglieder des Magistrates offen. Gleichzeitig sind den Stadtverordneten sowie den Mitgliedern des Magistrates Abschriften der Niederschrift zuzuleiten.
Von einer ordnungsgemäßen Stadtverwaltung kann man in Homberg nicht sprechen.
"Ist Homberg ein rechtsfreier Raum?"
Diese Fragestellung ist etwas provokant. Ich würde sie in der Gesamtheit auch verneinen.
Fest steht allerdings, dass geltendes Recht mitunter nicht beachtet bzw. durchgesetzt wird.
Beispiele sind Herrn Dr. Ritz mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit bekannt.
Weitere Ausführungen verkneife ich mir….
Klasse Leistung :
Die Homepage der Stadt Homberg verlinkt bei der Stadtverordnetenversammlung zu
https://www.mobiel.de
https://rim.ekom21.de/homberg-efze/gremien/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZXr4GIO6EXkz3RPZnlVjEs8
Warum wird nicht zu NVV verlinkt ?
https://www.nvv.de
Die Niederschrift ist nun online. Allerdings mit dem Datum. 07. September. Toll. Wahrheit ist das nicht !
Homberg (Efze), den 07.09.2018
https://rim.ekom21.de/homberg-efze/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZXTaMwzETmeX9QTCqORWK9NrLJlOlmr5IXI9X1W-Mcqb/Oeffentliche_Niederschrift_Stadtverordnetenversammlung_der_Reformationsstadt_Homberg_-Efze-_06.09.2018.pdf#search=Stadtverordnetenversammlung%20Stadtverordnetenvorsteher%20Stadtverordnetenvorsteherin%20Stadtverordneter%20Stadtverordnete%20Stadtverordneten%20Stadtverordnetensitzung