81 Brücken und 180 km Gemeindestraßen müssen unterhalten werden
Auch städtisches Eigentum muss gepflegt und instandgehalten werden, sonst verliert es an Wert.
Der Hessische Rechnungshof hat deshalb in seinem aktuellen Kommunalbericht 2016 einen Schwerpunkt auf die Instandhaltung und das Erhaltungsmanagment in den Kommunen gelegt.
Der zunehmende bundesweite Verfall der Infrastruktur wird beklagt, das gefährde die Gesamtwirtschaft.
Unterlassene Instandsetzung: Homberger Brücken
Von 2009 bis 2014 wurden für die Instandhaltung der Brücken 640.000 Euro in den Haushalt eingestellt. Tatsächlich ist aber nur ein Viertel des bereitgestellten Geldes dafür ausgegeben worden.
Bei 23 Bauwerken, die 2013 als "schlecht" bewertet wurden, war es sinnvoll diese Beträge in den Haushalt einzustellen. Warum wurde dann aber nichts im notwendigen Umfang unternommen?
"Ein Verschieben dieser Maßnahmen führt zu einem zunehmenden Substanzverzehr. Im Ergebnis sind dann umfangreichere Maßnahme einhergehend mit einem erheblichen Anstieg der Kosten zu realisieren."
Erhaltungsmanagement fehlt
2013 antwortete der Magistrat auf Fragen nach der Instandhaltung der Straßen und Brücken: Homberg muss 81 Brücken und ca. 180 km Gemeindestraßen unterhalten. Die Straßenlänge konnte der Magistrat 2013 nur schätzen, ein Straßenregister mit Angaben zu dem Instandhaltungsbedarf gab es nicht.
2013 beschrieb der Magistrat den Unterhaltungsbedarf unter anderem:
· 11 Bauwerke mit Beurteilung „gut“ (mittelfristig keine Baumaßnahmen erforderlich)
· 47 Bauwerke mit Beurteilung „ausreichend“ (mittelfristig Baumaßnahmen erforderlich)
· 23 Bauwerke mit Beurteilung „schlecht“ (kurzfristig Baumaßnahmen erforderlich)
2013 erklärte der Magistrat:
"Eine erneute Brückenbegehung ist durch ein Fachbüro in diesem Jahr für 30 Brücken durchgeführt worden. Die restlichen 51 Brückenbauwerke sollen im kommenden Jahr überprüft werden."
Welche Ergebnisse die Brückenbegehung erbracht hat, müsste seit 2014 bekannt sein. Die Stadtverordneten und Bürger haben bisher nichts davon erfahren.
Auch Straßen, Gebäude und Kanäle müssen unterhalten werden
Im städtischen Eigentum befinden sich außer Straßen und Brücken noch städtische Gebäude und das Kanalnetz mit Kläranlage. Nur für das Kanalnetz wird eine langfristige Planung vorgelegt, wie gerade vom Ingenieurbüro Unger.
Wie in der Vergangenheit wird dieses Büro danach wohl auch die Ingenieuraufträge erhalten. So sorgt es für die eigene Büroauslastung und generiert frühzeitig die notwendigen Aufträge. Wäre es nicht einmal an der Zeit, die Ingenieurleistungen auszuschreiben und eventuell ein anderes Büro zu beauftragen?
Foto: Fensteranstrich am Burgbergrestaurant
Haushalt 2017
Im Entwurf für den Haushalt 2017 sind vorgesehen:
# 1.000.000 Euro für Umgestaltung eines Teilstückes der Ziegenhainer- und Kasseler Straße.
# 885.000 Euro für die Überwachung und Erneuerung der Abwasserkanäle.
# 220.000 Euro für die Erneuerung von Brücken.
# 500.000 € sind für die Umstrukturierung des Rathauses 2017 eingeplant, wie auch schon 2016.
Im Jahr 2018 noch einmal 1.350.000 € für die Umstrukturierung des Rathauses.
Die Ermahnung des Rechnungshofes sollte auch im Homberger Rathaus gehört und beachtet werden:
Qualitätsverbessernde Veränderungen durch Um- und Ausbau sowie Maßnahmen der Erweiterung zur Erhöhung der Kapazität dienen nicht der technischen Substanzerhaltung des Straßenvermögens. Dennoch sind diese Maßnahmen innerhalb eines umfassenden Erhaltungsmanagement-Systems zu berücksichtigen, da sie den finanziellen Spielraum der Kommunen für Maßnahmen zur Substanzerhaltung schmälern.
Druckansicht
In den neuen Bundesländern sind inzwischen die Straßen und Brücken in einem besseren Zustand als im Westen. Das sei den Landsleuten gegönnt.
Langsam wird es aber Zeit, die Geldflüsse teilweise umzuleiten, um die Infrastruktur in den alten Bundesländern auf Vordermann zu bringen.
… als Brücke würde ich auf Unterhalt klagen …