„FDP fordert elektronisches Rathaus in Homberg“
Diese Überschrift ist auf der Internetseite des FDP-Stadtverbandes Homberg zu lesen. Im Einzelnen fordert sie, was schon lange im Homberger Hingucker angemahnt wurde. hier, hier, hier, hier
Man reibt sich verwundert die Augen und liest Sätze wie:
"Im Wahlkampf 2002 hat Bürgermeister Martin Wagner das elektronische Rathaus als Zukunftsvision präsentiert."
"Aber in der Homberger Stadtverwaltung wird immer noch Papier bevorzugt. Keine kommunale Regelung, keine städtische Satzung, kein Protokoll der Stadtverordnetenversammlung ist in elektronischer Form auf den Internetseiten der Stadt zu finden. Auch ein Formular- und Antragscenter fehlt."
Hat die Homberger FDP ganz vergessen, dass sie mit der CDU eine Koalition eingegangen ist? Zumindest wurde das dem Verwaltungsgerichtshof Hessen so aufgetischt . Die FDP hat mit der CDU zusammen im Magistrat und in der Stadtverordnetenversammlung die Mehrheit und hätte das alles längst umsetzten können, was sie jetzt fordert.
Weiter heißt es auf der Seite der FDP:
"Die Stadt Homberg arbeitet zurzeit an einem Relaunch ihres Internetauftritts. Damit ergibt sich die Möglichkeit, das elektronische Rathaus zeitgleich einzuführen.
In einem ersten Schritt können
• Antragsformulare der öffentlichen Verwaltung
• kommunales Recht (Satzungsrecht der Stadt Homberg) und
• Einladungen und Protokolle der Stadtverordnetensitzungenim elektronischen Rathaus bereit gestellt werden."
Der Homberger Internetauftritt ist inzwischen erfolgt, doch von den ersten Schritten ist nichts zu sehen.
Wieso haben die FDP-Stadträte und FDP-Stadtverordneten das nicht durchgesetzt?
Was haben sie in den Gremin geleistet außer dem Bürgermeister die Mehrheit zu verschaffen?
Wollen sie sich jetzt mit solchen Forderungen aus der Verantwortung stehlen?
Wie haben sie Homberg nach vorne gebracht, wie es der Fraktionsvorsitzende Ripke immer wieder postuliert?
Angesichts solcher Forderungen ist nicht klar: soll man lachen oder weinen?
Schon einmal hat die FDP Forderungen an die FDP aufgestellt
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