Stadtverordneten tagen am Freitag dem 14. Oktober
Die nächste Stadtverordnetenversammlung findet nicht wie gewohnt am Donnerstag, sondern am Freitag statt.
Auf der Homepage der Stadt ist die Einladung noch nicht veröffentlicht, obwohl die Einladung bereits am 30.September 2016 an die Stadtverordneten verschickt wurde.
Tagesordnung
1. Information über ein mögliches Abwasserkonzept der Kreisstadt Homberg (Efze) durch das Büro Unger Ingenieure
2. Konzessionsvereinbarung zwischen der Kreisstadt Homberg (Efze) und der Ener-gieNetz Mitte GmbH
3. Jahresabschlüsse 2012 und 2013
a) Beratung und Beschlussfassung über die vom Rechnungsprüfungsamt des Schwalm-Eder-Kreises geprüften Jahresabschlüsse und Entscheidung über die Entlastung des Magistrats nach § 114 Absatz 1 HGO
b) Kenntnisnahme gemäß § 100 Absatz 1 HGO über die vom Magistrat genehmigte Haushaltsüberschreitung in Höhe von 1.244,94 €
4. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich Finanzen – Kasse und Vollstreckung mit der Gemeinde Frielendorf
5. Entwurf des Einzelhandelskonzeptes für die Kreisstadt Homberg (Efze);
hier: Abwägung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Anregungen und Bedenken von Bürgern und Beschlussfassung
6. Krankenhausgelände
a) Aufstellung einer Änderung Nr. 9 zum Flächennutzungsplan der Kreisstadt
Homberg (Efze) zur Ausweisung von Wohnbauflächen (W) unter Aufhebung
der Zweckbestimmung Sondergebiet Krankenhaus
hier: Aufstellungsbeschluss
b) Aufstellung einer Änderung und Erweiterung Nr. 4 zum Bebauungsplan Nr.
13 der Kreisstadt Homberg (Efze) zur Ausweisung eines Allgemeinen
Wohngebietes (WA) unter Aufhebung der Zweckbestimmung Sondergebret
Krankenhaus
hier: Aufstellungsbeschluss
7. Gewerbegebiet Homberg Süd;
hier: Beratung und Beschlussfassung über einen möglichen Verkauf von Gewerbeflächen
8. Sachstandsberichte und sonstige Informationen
9. Anträge
a) der CDU-Fraktion vom 29. September 2016
betr. Verschattung im Bereich des Kinderschwimmbeckens im Freibad "Am Erleborn"
b) der FWG-Fraktion vom 30, September 2016
betr. Bürgerbus und Mobilität
10. Anfragen
11. Anregungen
Die Sitzung ist öffentlich, Zuhörer sind eingeladen.
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Beratung und Beschlussfassungen wie immer im Eiltempo.
Warum nicht im Vorfeld erst mal eine persönliche individuelle Auseinandersetzung mit dem Thema, dann Einbringung dieser Informationen in den Ausschuss, dann Thematisierung in der Stadtverordnetenversammlung ohne Entscheidung und erneute Phase der persönlichen Entscheidungs- und Informationsgewinnung.
2. Beratung im Ausschuss mit erneuter Diskussion als möglicher Schritt um bei der dritten Sitzung zu einem Thema die Entscheidung zu treffen ?
Bei Entscheidungen ohne große Wirkung nicht erforderlich. Aber bei solchen wie Asklepios, Abwasserkonzept, Einzelhandelskonzept, Interkommunale Zusamenarbeit sollte man doch etwas intensiver in die Entscheidungsvorphase treten.
Wie war das doch mit dem vor 2 Jahren aufgestellten Beschluss, besser zu kontrollieren ? Wann, wenn nicht im Vorfeld ist das besser möglich?
Warum diese Eile mit dem Krankenhausgelände?
Ich würde erstmal abwarten, Asklepios ist doch im Zugzwang.
Die wollen das Krankenhaus doch schnellstens loswerden.
Und das Dollste ist: wenn die einen Gewinn beim Verkauf der Flächen
machen, dann soll der Überschuss nach Melsungen oder Schwalmstadt
wandern!!!! Nee, nee ich glaub mich tritt ein Pferd.
Wer sich darauf einlässt hat nicht alle Tassen im Schrank!!!!!