So antwortet der Bürgermeister
Was hat der Umbau des Marktplatzes gekostet?
Diese Frage interessiert, weil es bisher aus dem Rathaus nur eine Kostenschätzung aus dem Jahre 2006 gibt. Ob der Kostenrahmen eingehalten wurde, kann bezweifelt werden.
Ab diesem Jahr muß an die Hessische Landgesellschaft (HLG) zurückgezahlt werden, da diese vorab finanziert hatten. Doch statt der damals genannten 440.000 Euro jährlich – an die ich mich erinnere- steht im Haushaltsplan 2009 die Summe von 800.000 Euro.
Für diese Forderung an die Stadt muss es eine Rechungslegung gegeben haben.
Die Kosten sind den Stadtverordneten mitzuteilen, denn sie sind letztlich für die Finanzen der Stadt verantwortlich.
Da die Stadt das bisher nicht aus eigenen Stücken getan hat, bedurfte es wieder einer Anfrage im Mai 2009, ein Jahr nach dem Hessentag, 1 1/2 Jahre nach der Einweihung des Marktplatzes.
Hier die Antwort des Bürgermeisters: (schriftliche Antwort ging am 23. Juli 2009 an die Stadtverordenten)
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Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 28.Mai 2009, Frage 1: Liegt inzwischen die Endabrechnung für den Marktplatzumbau vor? Antwort: Nein Frage 2: Wie hoch waren die Gesamtkosten für den Umbau des Homberger Marktplatzes? Frage 3: Wie gliedern sich die Kosten auf (Kosten der einzelnen Baumaßnahmen)? Frage 4: Wie hoch war der Anteil der Fördergelder, welche Maßnahmen wurden mit welchem Betrag gefördert? Frage 5: Welche Investitionen waren nicht förderfähig? Frage 6: Wie erfolgt die Finanzierung, wann muss die Stadt vorfinanzierte Maß- nahmen (z.B. durch Zweckverband oder HLG) zurückzahlen? Antworten zu Fragen 2 bis 6: entfällt. |
Diese Antwort ist offensichtlich falsch, denn ohne Kostenberechnung entfällt die Grundlage für die erhöhte Rückzahlung. Selbst wenn Einzelpositionen noch offen wären, könnte und müsste man den jetzigen Stand mitteilen.
Diese Antwort ist nur ein Beispiel der Überheblichkeit des Bürgermeisters gegenüber allen Stadtverordneten und eine Missachtung demokratischer Umgangsformen.
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mehr und mehr entsteht der Eindruck als wenn kein einziges Projekt sauber finanziert und abgerechnet wurde. Nur so ist zu erklären, dass man keine Zahlen vorlegen kann. (oder will?)
Ja, was hat er denn nun gekostet ?