Radlader : Falschinformationen aus dem Rathaus
Im Haupt- und Finanzausschuss am Dienstag 13. Mai 2008 beschlossen die Ausschussmitglieder die Anschaffung eines gebrauchten Radladers mit 1.000 Betriebsstunden für 30.000 Euro.
Im Nachtragshaushalt 2008 [Investitionsnummer 3080100701] ist der Radlader mit 42.100 Euro verzeichnet. Die Kosten beliefen sich demnach 40% über den Kosten, die den Stadtverordneten genannt worden sind.
Die Ausschussmitglieder wurden offensichtlich falsch informiert.
Die Stadtverordneten, die die Verwaltung kontrollieren sollen, sind vom Magistrat hinters Licht geführt und damit in ihrer Aufgabe behindert worden. Damit hat der Magistrat die Hessische Gemeindeordnung ignoriert und demokratische Rechte verletzt.
Dokumentation
Aus der Einladung zur 18. Sitzung der Stadtverordneten am Freitag, dem 16. Mai 2008, in der Stadthalle
Zu Punkt 3: Freigabe der durch Stadtverordnetenbeschluss vom 22. März 2007 gesperrten Haushaltsmittel für die Beschaffung eines Radladers.
Im Haushaltsplan 2007 sind 45.000,00 € für die Beschaffung eines Radladers für den Baubetriebshof der Kreisstadt Homberg (Efze) veranschlagt. Die Haushaltsmittel wurden von der Stadtverordnetenversammlung bei der Verabschiedung des Haushalts 2007 gesperrt. Der Magistrat hat zwischenzeitlich geprüft, ob interkommunal die gemeinsame Beschaffung und Nutzung eines Fahrzeuges möglich ist. Dies sei aufgrund der Auslastung des vorhandenen Fahrzeuges in Knüllwald nicht möglich. Der Neukauf kostet ca. 40.000,00 €, ein Vorführgerät kostet ca. 30.000,00 €.
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Bleibt nur festzustellen : Dieser Radlader wurde mit der Begründung Hessentag und 30 000 € seitens des Magstrats öffentlich genannt.
Sollte er jetzt teurer sein und , da der Hessentag nunmehr vorbei ist, auch nicht mehr nötig sein, zeigt dies hier eindeutig Verhaltensweisen die nicht mehr als korrekt zu bezeichnen sind.
Evtl wurde ja auch gekauft und dabei die Grenze der VOL / VOB überschritten und man will dies nachträglich legimitieren.
Wie ich die Homberger Mehrheitsverhältnisse kenne wird man wohl jubelnd zustimmen.
Ob damit seitens der Magistratsmitglieder evtl schon eine strafbare Handlung vorliegt sollte man mal langsam auf den Prüfstand legen.
Und so wird wohl manches in Verbindung mit der hessentagsabrechnung auch nicht ganz korrekt sein.
Warten wir es mal ab.
Übrigens sollte man auch mal nachfragen ob die Rechnung des Radladers schon vollständig bezahlt wurde ?
Viel Spaß noch in Hombergs „Tollhaus“ !