Nicht abgearbeitete Beschlüsse
In der Hans-Staden-Allee wurde in den letzten Tagen ein Platz für Wohnmobile hergerichtet. Im Februar 2012 beauftragten die Stadtverordneten den Magistrat, altstadtnah Plätze für Wohnmobilisten zu suchen und auszuweisen. Am Ende der zweiten Reisesaison ist es nun endlich dazu gekommen, dass auch diese beiden letzten Plätze entstehen. Es hat lange gedauert, zu lange für eine solche relativ einfache Aufgabe.
Manche Aufträge der Stadtverordnetenversammlung an den Magistrat werden nur mit großen Verzögerungen bearbeitet. Es hat den Anschein, dass ungeliebte Aufträge auf die lange Bank geschoben werden.
Liste der nicht abgearbeiteten Beschlüsse
Diesen Tagesordnungspunkt gibt es in jeder Stadtverordnetenversammlung. Der Stadtverordnetenvorsteher sagt dann zu diesem Punkt: Es wird schriftlich dem Protokoll angefügt. Zuhörer erfahren so nicht, wie Beschlüsse auf die lange Bank geschoben werden. Den Rekord hält ein CDU-Antrag von 2001 zur Einrichtung eines Stadtmarketings. Der Beschluss wurde 10 Jahre nicht bearbeitet, obwohl die CDU die Mehrheit hatte.
Ein Beispiel
Antrags der der FWG-Fraktion vom 18.01.2012
betr. barrierefreier Zugang zur oberen Gehwegebene
des Marktplatzes [Sitzung Nr. 7]
Abstimmung:
Bei 36 anwesenden Stadtverordneten
36 Ja-Stimmen.
Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Energieausschuss
hat am 27.08.2012 eine Ortsbesichtigung
durchgeführt. Teilgenommen haben auch die beiden
Beauftragten für Menschen mit Behinderungen,
Frau Nickel und Frau Siemon. Der Ausschuss wird
mit der Verwaltung eine Beschlussvorlage für die
Stadtverordnetenversammlung erarbeiten, unter Berücksichtigung der
geführten Diskussion.
Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Energieausschuss
hat am 27.08.2012 eine Ortsbesichtigung
durchgeführt. Teilgenommen haben auch die beiden
Beauftragten für Menschen mit Behinderungen,
Frau Nickel und Frau Siemon. Der Ausschuss wird
mit der Verwaltung, unter Berücksichtigung der
geführten Diskussion, eine Beschlussvorlage für die
Stadtverordnetenversammlung erarbeiten.
[Neu]Die Kosten wurden ermittelt. Im Zuge der
Haushaltskonsolidierung wird der Haupt- und
Finanzausschuss darüber beraten.
Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Energieausschuss
hat am 27.08.2012 eine Ortsbesichtigung
durchgeführt. Teilgenommen haben auch die beiden
Beauftragten für Menschen mit Behinderungen,
Frau Nickel und Frau Siemon. Der Ausschuss wird
mit der Verwaltung, unter Berücksichtigung der
geführten Diskussion, eine Beschlussvorlage für die
Stadtverordnetenversammlung erarbeiten.
Die Kosten wurden ermittelt. Im Zuge der
Haushaltskonsolidierung wird der Haupt- und
Finanzausschuss darüber beraten.
Sachstand am 5. September 2013 [Sitzung Nr. 23] :
Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Energieausschuss
hat am 27.08.2012 eine Ortsbesichtigung
durchgeführt. Teilgenommen haben auch die beiden
Beauftragten für Menschen mit Behinderungen,
Frau Nickel und Frau Siemon. Der Ausschuss wird
mit der Verwaltung, unter Berücksichtigung der
geführten Diskussion, eine Beschlussvorlage für die
Stadtverordnetenversammlung erarbeiten.
Die Kosten wurden ermittelt. Im Zuge der
Haushaltskonsolidierung wird der Haupt- und
Finanzausschuss darüber beraten.
[Neu] Das Thema wird TOP der nächsten
Sitzung des Bau-, Planungs-, Umwelt- und
Energieausschusses sein.
Am 7. Oktober 2012 stand das Thema nicht auf der Tagesordnung des Bau-, Planungs-, Umwelt- und Energieausschusses .
Am 04. November 2013 steht das Thema nicht auf der Tagesordnung des Bau-, Planungs-, Umwelt- und Energieausschusses.
siehe auch: Auf die lange Bank
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dph: Radio Hoembiang startet Charmeoffensive
Das staatliche Bauzentralamt gibt auf allen Kanälen bekannt, dass es die Kritiken an seiner Arbeit durch subversive Elemente und deren „Leidensgenossen“ nicht länger duldet. In einer konzertierten Medienkampagne von Radio Hoembiang wird auf vielen Bildern mit aktivem Posing und scheinbarem Acting dem Bürger von Hoembiang erstmal gezeigt wer den Zipfel auf der Mütze oder den Fachwerkbalken vorm Geiste trägt. Es kann schließlich nicht sein, dass das Organ, das die Interessen unseres großen Führers vertrete und plane für die Ausübung seiner Pflicht kritisiert werde. Die Kritik, dass das Bauamt nicht mal kleine Maßnahmen wie die Umsetzung der Wohnmobilstellplätze oder den barrierefreieren Marktplatz bewältigen können ist haltlos. Durch die ganz normale Arbeitsüberlastung hätte das nur noch in der Freizeit erfolgen können. Eine Unzumutbarkeit für unsere intellektuelle Elite, deren Freizeit zu kostbar ist als das sie sie mit Projekten verplempert, die in Hoembiangs Staatshaushalt keinen Posten in zig Millionen Höhe einnehmen. Die Medienkampagne soll auch wieder die Augen auf das Wesentlich lenken. Schließlich sind die ganzen Visionen kein Spaß und hart erarbeitet. Da die Staatsanwaltschaft zwar fast alle Akten des Bauamts, aber nicht das Styrodur gewordene Modell der aus dem Überdruckventil entwichenen Heißluft der Gedankenkernschmelze der Sonne von Hoembiang, beschlagnahmt hat, können die Geschäfte ganz normal weiterlaufen und es muss erstmal die Unschuldsvermutung gelten. Dies ist sehr wichtig, denn sie begründet die Unversehrtheit des Hoembianger Demokratiemodells und den wirtschaftlichen Erfolg der beteiligten Eliten Hoembiangs Wer dies anzweifelt, gefährdet unzweifelhaft Arbeitsplätze.
Die Partei „der grüne Lorbeerzweig unseres Führers“ befand in einer Stellungnahme im Hoembianger Nachrichten Anzeiger (HNA), dass sie den Generalarchitekten in vollster Weise unterstütze. Denn nur „Wer aneckt, der bewegt auch was“. Aus diesem Grund hatte Fraktionsvasall Herr Boe Ling dafür gesorgt, dass sich die „Fraktion auch verkleinert“(HNA), denn einer der verblendeten Fraktionsmitglieder war durch das unziemliche Hinterfragen des Konzeptes unseres Zipfelträgers und der Schaffung einer Diskussionsplattform erheblich angeeckt und damit für die systemische Ruhe Hoembiangs untragbar geworden. Fraktionsvasall Boe Ling bekam dafür von unserem großen Führer Kim Ma Wa in einer feierlichen Stunde den Orden der doppelzüngigen Schlange am Bande verliehen, der auch noch mit der Verleihung der „fremden Feder allererster Klasse“ gekrönt wurde. Auch die restlichen Fraktionsvasallen gingen bei der Feier nicht leer aus. Dem langjährigen Mitglied Hab I Sha wurde der Orden „Gutbürger 2ter Klasse“ verliehen. Seine aktive Mitarbeit bei der Weiterentwicklung des Konzeptes Gon Te Man, seine Unterstützung der Verhinderung der Einbindung der Homberger Bürger, sowie das Verhindern des Aussterbens städtebaulicher Ideen aus dem letzten und vorletzten Jahrhundert haben ihm auch noch den Kulturpreis des Fördervereins der KBH (Konservativer Bauunternehmer Hoembiangs) eingebracht, der mit dem Sonderpreis D.E.P. ( Der Eckt Partout nicht an) ausgezeichnet wird. Wir alle hoffen, dass er den Preis in Ruhe genießen wird und sich noch viele Jahre parteipolitisch einsetzen wird. Unser geliebter Führer ließ verlauten, dass er es mit einem Engagement dieser Art auch noch zu einem Gutbürger 1. Klasse schaffen oder vielleicht auch die Auszeichnung V.O.L.D.E.P erreichen könne (deren wirkliche Bezeichnung bis heute nicht geklärt ist). Die dritte Person der Fraktion, Herr Roe Se wurde leider vergessen. Was aber nicht schlimm ist, da er auf Grund des Glanzes des Ordens der doppelzüngigen Schlange von Herrn Boe Ling von den Bürgern Hoembinags sowieso ebenfalls vergessen wird.
In einer kurzen Rede des allseits berüchtigten Orakels der Schmückebergstrasse, unserem Großlobbysophen Al Rich Te, wurde gelobt, wir gut diese Bürger Homberg tun und wie schön es wäre, wenn die anderen dann doch endlich wegziehen würden und andere Kommunen beglücken. Zum Abschluss richtete er einen kämpferischen Appell an alle ehrlichen Bürger Hoembiangs:
„Es ist an der Zeit zu erkennen dass die Mitläufer und Profiteuere in Hoembiang niemals Schuld tragen können, auch wenn die Staatsanwaltschaft irgendwann mal einen zur Rechenschaft zieht.“
„Es ist an der Zeit, dass wir die, die immer meinen, das Recht und Gesetz vor Netzwerk, Wirtschaft und Bereicherung stehen in Ihre Schranken weisen.“
Dem Bild kann man entnehmen was aus der einst so schönen Hans Staden Allee geworden ist.
Der auf Lebenszeit gewählte Bürgermeister Winter, sozusagen der Gründer dieser Allee und privater Spender der alten Steinbänke würde sich im Grabe umdrehen, wenn er diesen Umgang mit Hombergs "Schätzen" sehen würde.
Wer hat bloß diesen Platz ausgeguckt und abgesegnet?
Von schönheitssinn haben die Entscheidungsträger noch nichts gehört.
Hier scheinen der Hombergeer Bauunternehmerr,und der Grundstückskäufer in der Kaserne für 4,00 € die Planung für den Wohnmobilplatz betrieben haben.
Da kommt Freude auf bei Anwohnern und Schülern.