Einzelhandelsgutachten: Eigenmächtigkeiten und Lügen
Das sogenannte Einzelhandelskonzept der Gesellschaft für Markt- und Absatzforschung (GMA) wurde am Ende der Stadtverordnetenversammlung am 18. August 2011 vorgestellt. Im Anschluss daran konnten auch von den Zuhörern Fragen gestellt werden
"Wann wurde der Auftrag erteilt?", lautete die erste Frage. Die Referentin antwortete: "Im Januar 2011". So steht es auch in einer Veröffentlichung der GMA.
Wagner missachtete das Parlament
Im Januar 2011 wusste kein Stadtverordneter von den Planungen eines Einkaufszentrums, noch war eine Studie zum Homberger Einzelhandel beschlossen worden. Bürgermeister Martin Wagner hat ohne Auftag eigenmächtig am Parlament vorbei im Januar den Auftrag erteilt.
Hingergünde der Sondersitzung vom 16. März 2011
Jetzt erscheint auch die hastig einberufene Sondersitzung der Stadtverordneten, 10 Tage vor der Kommunalwahl im März in einem anderen Licht. Schon damals war nicht einsichtig, warum diese Eile notwendig war. Kurz vor der Wahl muss dem Bürgermeister deutlich geworden sein, dass er nach der Wahl keine gesicherte CDU/FDP Mehrheit mehr haben würde, die bisher alle seine Eigenmächtigkeiten und Rechtsbrüche nachträglich legalisiert hatte. Mit den Beschlüssen der Sondersitzung am 16. März 2011 wollte er seine Auftagsvergabe vom Januar 2011 absichern. Den Bürgern und den Stadtverordneten hat er diesen Sachverhalt nicht dargestellt. Wieder einmal wurden die Homberger belogen.
Täuschungsmanöver half nichts
Am Ende der Fragerunde am 18. August 2011 zu dem vorgestellten Einzelhandelskonzept wollte der Bürgermeister noch einmal klarstellen und Missverständnisse vermeiden und sagte, die Stadt Homberg sei bei der GMA als Auftraggeber gelistet. Schon 1998 sei ein Einzelhandelsgutachten von der GMA erstellt worden, das damals der Zweckverband in Auftrag gegeben hätte. Ein Versuch, abzulenken und zu täuschen. Ganz einfach daran zu erkennen, dass es 1998 den Zweckverband Schwalm-Eder-Mitte noch gar nicht gab.
Eine letzte Frage
Der Stadtverordnete Klaus Bölling (Fraktionsvorsitzender Grüne) stellte noch eine letzte Frage an die Referentin: "Wer hat den Auftrag an die GMA erteilt?" Bevor sie antworten konnte, sagte der Bürgermeister "Der Zweckverband". Erstaunt blickte die GMA-Vertreterin in Richtung Bürgermeister. Noch einmal wurde die Frage laut wiederholt.
Die Antwort der Referentin: "Natürlich die Stadt."
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