Pressemitteilung von Bündnis90 / Die Grünen
Konversion
BImA favorisiert GRÜNES Konzept
In der Auseinandersetzung um den Kauf der gesamten Kasernenflächen durch die Stadt Homberg, gibt nun auch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) zu, dass das risikoreiche Homberger Vorgehen ungewöhnlich ist. An anderen Konversionsstandorte habe es partnerschaftliche Lösungen zwischen Gemeinde und BImA gegeben. Dies wird als beste Lösung angesehen, heißt es in der HNA vom 21. Juli 2012.
Ohrfeige für Bürgermeister, CDU und SPD
Diese Aussage ist eine schallende Ohrfeige für Bürgermeister Martin Wagner und die Fraktionen CDU und SPD, die vehement für den Alleinkauf durch die Stadt gestimmt haben. Damit geht das gesamte Risiko auf die Stadt über. Insbesondere die 4 – 5 Millionen Euro teure Erschließung der Liegenschaft sowie die Sanierung der Infrastruktur und Abwasseranlagen geht nach diesem Beschluss voll zu Lasten der Stadt.
Entwicklungsgesellschaft als bessere Alternative
Bündnis 90/DIE GRÜNEN sind für eine Entwicklung der ehemaligen Bundeswehrflächen und für eine Nutzung als Gewerbegebiet. Deshalb hat die Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung die Entwicklung des Gebietes durch eine Gesellschaft gefordert, an der BImA, Stadt, HLG und Interessenten für die Gewerbeflächen beteiligt sind. Dies entspricht dem, was von der BImA jetzt als beste Lösung bezeichnet wird. SPD und CDU hatten den Antrag als unrealistisch abgelehnt und treiben die Stadt damit weiter in die Schuldenfalle.
Bürger müssen für den richtigen Weg sorgen
Jetzt können nur noch die Bürgerinnen und Bürger die falsche Entscheidung stoppen. Der Kaufbeschluss muss durch einen Bürgerentscheid rückgängig gemacht werden, damit der richtige Weg hin zu einer Entwicklungsgesellschaft und nachhaltigen Erschließung der Gewerbeflächen eingeschlagen werden kann. Bündnis 90/DIE GRÜNEN sagen Ja zur Entwicklung der ehemaligen Kasernen zu einem Gewerbegebiet – die Kosten müssen aber durch diejenigen getragen werden, die davon profitieren und nicht durch die überschuldete Stadt. Gut, dass die BImA das ebenso sieht.
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Von Delf Schnappauf am 21.07.2012 um 14:37 Uhr
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Stück für Stück kommt die Wahrheit ans Licht.
Wie Wagner nach allen Seiten manipulierte und CDU- und SPD-Fraktionen das Spiel mitmachten. Zum Schaden für Homberg.
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Von Delf Schnappauf
am 21.07.2012 um 09:13 Uhr
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Er sei entsetzt, wenn er hört, dass Altreifen-Pyrolyse als Zukunftstechnologie bezeichnet wird, sagte im Telefongespräch Kurt Reschner, Berlin, der als unabhängiger Berater für Altreifen-Recyling international aktiv ist.
In der Branche Altreifen- und Gummirecycling ist mehr Geld „verbrannt“ als verdient worden.
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Von Delf Schnappauf
am 20.07.2012 um 20:14 Uhr
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In der Pressemitteilung unterstützen die Grünen die Unterschriftenaktion für einen Bürgerentscheid. Auch sie sehen mit dem Kauf der Kasernen große Risiken und Kosten auf die Homberger zukommen.
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Von Delf Schnappauf
am 19.07.2012 um 10:54 Uhr
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Pyrolyse ist eine jahrhunderte alte Technik.
Zur Zeit werden jährlich 600.000 Tonnen Altreifen in Deutschland verwertet durch Erneuerung, stoffliche Verwertung als Gummigranulat oder energetisch als Brennstoff in der Zementindustrie.
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Von Delf Schnappauf
am 17.07.2012 um 15:56 Uhr
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Dem Bau des Solarparks steht rechtlich nichts im Weg. Allerdings ist die Fläche kein Konversionsgebiet nach dem EEG, somit gibt es keine Abnahmegarantie und keine erhöhte Einspeisevergütung.
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Von Delf Schnappauf
am 16.07.2012 um 22:18 Uhr
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Auf Facebook hat die CDU am 14. Juli eine Presseerklärung zum Thema Kasernen veröffentlicht. Sie ist unterschrieben von Klaus Thilo Kroeschel, Fraktionsvorsitzender der CDU, nicht aber von der Homberger CDU-Vorsitzenden.
Die Presseerklärung wird abschnittsweise erläutert und kommentiert.
Eine Dokumentation
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Von Delf Schnappauf
am 15.07.2012 um 14:27 Uhr
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Für den technischen Bereich der Ostpreußenkaserne sollen Homberger Unternehmen Absichtserklärungen zum Kauf unterschrieben haben. Wie kommt das große Interesse plötzlich zu Stande, nachdem jahrelang nichts geschah?
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Von Delf Schnappauf
am 15.07.2012 um 11:20 Uhr
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60 % der Bürger glauben der Bundesregierung und sogar 70 % den Oppositionsparteien nicht mehr.
Bundesbürger glauben den Parteien nicht mehr. Auf lokaler Ebene ist das nicht anders, wie sich auch an dem Wählerverhalten zeigt.
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Von Delf Schnappauf
am 12.07.2012 um 08:14 Uhr
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Wer von Chancen redet und von Risiken schweigt, hat etwas zu verbergen.
Eine Investition -hier von der Stadt in das Kasernengelände- bietet neben Chancen auch immer Risiken. Die müssen benannt und bewertet werden. Erst dann ist eine begründete Entscheidung möglich. Alles andere ist fahrlässig.
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Von Delf Schnappauf
am 11.07.2012 um 10:15 Uhr
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Diese Rechtslage wurde auch bereits im Hingucker ausführlich dargestellt.
Lediglich im Homberger Rathaus scheint man der Meinung zu sein, diese Rechtslage außer Beachtung lassen zu können.
Der Bebauungsplan (Nr. 61) für den Solarpark entlang der ehemaligen Bahntrasse hat somit keine rechtliche Grundlage für die Einspeisung des erzeugten Stroms in das Netz.
Der regionale Netzbetreiber Eon ist weder verpflichtet diesen Strom abzunehmen noch die erhöhte Vergütung zu bezahlen.
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Von Delf Schnappauf
am 10.07.2012 um 19:14 Uhr
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Am Samstag, 14. Juli 2012, 11:00 Uhr ist der Ausschuss Stadtmarketing und Kultur ins Rathaus eingeladen. Es geht darum, wo Wohnmobilstellplätze innenstadtnah ausgewiesen werden sollen. Der Ausschuss wird einen Rundgang machen und sich die vorgeschlagenen Örtlichkeiten ansehen. Es geht nur um einfache Stellplätze. Der Wohnmobilplatz an der Umgehungsstraße bleibt weiter erhalten, er wird weitehin für […]
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Von Delf Schnappauf
am 10.07.2012 um 13:57 Uhr
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Die CDU hat Angst vor dem Votum der Homberger Bürger. Sie ruft dazu auf, den Antrag auf einen Bürgerentscheid nicht zu unterschreiben.
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Von Delf Schnappauf
am 09.07.2012 um 16:23 Uhr
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