Stadtverordneten-Sitzung
Nur zwei Tagesordnungspunkte:
Sportler-Ehrung und Bericht des Stadtbrandinspektors.
Die Sitzung ist öffentlich, Zuhörer sind willkommen.
Diese beiden nicht dringenden Punkte hätten in einer größeren Tagesordnung mit aufgenommen werden können. Eine Sitzung könnte gut vermieden werden. Der Aufwand und die Kosten wäre einrzsparen gewesen. In früheren Jahren rügte die CDU/FDP die Einberufung einer Stadtverordnetensitzung für die Antragsstellung zur Sozialen Stadt. Bei diesen beiden kleinen Themen hat sie keine Bedenken.
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Heiteres Ratespiel:
Wer wird diesmal aus dem Urlaub geholt ?
Meine Empfehlung: Die FDP ist dran.
Immer schön der Reihe nach !
Zu 1:
Gute Idee. FĂŒr diese RĂŒckholung könnte man dann eins der Auto’s von der Alten-und Krankenpflegestation nehmen. Wurden wohl auch schon von anderen Herren aus dem Rathaus genutzt. Ohne Eintrag in bestehende FahrtenbĂŒcher. Somit mĂŒsste man dann auch keine Seiten verschwinden lassen. Also- geht doch.
Zur Erinnerung einige Zeilen aus einem Bericht der HNA vom 14. Juni 2003
Unter der Ăberschrift: Ein Eklat und kein Beschluss, CDU und FDP verlieĂen in Homberg Parlamentssitzung
Die Sondersitzung der Hornberger Stadtverordneten endete am Donnerstag mit einem Eklat und ohne Beschluss. Die CDU und spĂ€ter auch die FDP verlieĂen aus Protest die Sitzung. Das Parlament war nicht mehr beschlussfĂ€hig. Hintergrund: CDU und FDP zweifelten die Dringlichkeit und die RechtmĂ€Ăigkeit der Sitzung an. Auf Wunsch von SPD und GrĂŒnen sollte ĂŒber einen Antrag zur Aufnahme in das Bund-LĂ€nder-Programm âSoziale Stadt”, ĂŒber die Einstellung eines Seniorenbeauftragten sowie einen Bericht ĂŒber auĂer- und ĂŒber planmĂ€Ăige Ausgaben entschieden werden. Soweit kam es nicht. Nachdem Klaus Bölling (GrĂŒne) das Programm Soziale Stadt erlĂ€utert und die Dringlichkeit deutlich gemacht hatte, wurde es an einem heiĂen Abend hitzig. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Bernd Pfeiffer sprach von einer âdubiosen Sondersitzungâ, bei der Steuern verschleudert wĂŒrden. (…)